Arbeitstreffen in Paris und Syrien-Konferenz in Berlin: Bundespräsident Burkhalter trifft Frankreichs Staatspräsidenten Hollande und den deutschen Aussenminister Steinmeier

Auf Einladung des deutschen Aussenministers Frank-Walter Steinmeier nimmt Bundespräsident Didier Burkhalter am kommenden Dienstag in Berlin an einer Konferenz über die Situation der Syrien-Flüchtlinge teil. Die Konferenz hat unter anderem zum Ziel, ein Signal der Solidarität gegenüber den vom Konflikt betroffenen Menschen und gegenüber den Hauptaufnahmestaaten der Flüchtlinge auszusenden. Um die schlimme Lage der betroffenen Menschen zu verbessern, hat die Schweiz im September 2014 ihre Unterstützungsleistungen verstärkt. Insgesamt beträgt das Budget der Schweiz seit Ausbruch der Syrienkrise 105 Millionen CHF.

Am Rande der Syrienkonferenz in Berlin wird Bundespräsident Burkhalter mit Aussenminister Steinmeier ein bilaterales Gespräch führen, in dessen Zentrum die Situation in der Ukraine und die Massnahmen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zur Deeskalation des Konfliktes stehen. Die Schweiz hat 2014 den Vorsitz der OSZE inne.

Treffen mit dem französischen Staatspräsidenten

Am Donnerstag, den 30. Oktober 2014, trifft Bundespräsident Didier Burkhalter in Paris mit dem französischen Staatspräsidenten François Hollande zusammen. Im Vordergrund der Gespräche stehen bilaterale Aspekte, darunter die Frage der Sicherung der Arbeitsplätze am Euroairport, ausserdem die Politik der Schweiz gegenüber der EU, Fragen der Sicherheit - insbesondere auch im Rahmen der OSZE - und weitere internationale Themen. Bundespräsident Burkhalter wird bei dieser Gelegenheit auch die Einladung an Staatspräsident Hollande für einen Besuch in der Schweiz erneuern.

Das Treffen mit Staatspräsident Hollande reiht sich in weitere Treffen des Bundespräsidenten im Jahr 2014 mit Staats- und Regierungschefs der Nachbarstaaten ein. Die Vertiefung der Beziehungen zu den Nachbarstaaten stellt eine Priorität der Schweizer Aussenpolitik dar. So hat Bundespräsident Burkhalter auch die Bundespräsidenten Deutschlands und Österreichs, Joachim Gauck und Heinz Fischer, getroffen. Der italienische Präsident Giorgio Napolitano weilte im Mai im Rahmen eines Staatsbesuchs in der Schweiz, während Bundespräsident Burkhalter beim Treffen der deutschsprachigen Staatsoberhäupter auch mit Fürst Alois von Liechtenstein zusammentraf. Ausserdem traf er bei verschiedenen Gelegenheiten auch Italiens Regierungschef Matteo Renzi, die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und Österreichs Bundeskanzler Werner Faymann.

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