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Grosses und vielfältiges Schweizer Engagement in Polen

Artikel, 28.01.2014

Bundespräsident Didier Burkhalter besichtigt anlässlich seines offiziellen Besuchs in Polen vom 27.–28.1.2014 eines der Projekte, mit denen die Schweiz Polen im Rahmen des Erweiterungsbeitrags unterstützt.

Die Schweiz unterstützt Polen mit 58 Projekten, mit denen die wirtschaftlichen und sozialen Unterschiede in Europa vermindert werden sollen. Die Projekte werden bis 2017 umgesetzt. Rund 40 Prozent der insgesamt CHF 464,6 Mio. fliessen in die strukturschwachen Regionen Lubelskie, Malapolskie, Podkarpackie und Swietokrzyskie im Südosten des Landes.

Folgende Ziele stehen im Zentrum der Projekte:

  • Wirtschaftswachstum fördern und Arbeitsbedingungen verbessern
  • Sicherheit erhöhen
  • Umwelt schützen
  • Öffentliche Sicherheit erhöhen
  • Zivilgesellschaft stärken

Projektbeispiel aus Krakau, Polen: Luftverschmutzung senken und erneuerbare Energien fördern

Bundespräsident Didier Burkhalter besucht am 28.1.2014 in Krakau das Spital Rydygier. Mit Schweizer Unterstützung werden dessen Zentralheizung, Kühl- und Lüftungssysteme modernisiert. Die Instandstellung und Modernisierung der Basisinfrastruktur in verschiedenen Spitälern der Region Malopolskie ist ein Beitrag zur Reduktion von Emissionen und Minderung der Luftverschmutzung.

Rund 90 Prozent des Energiebedarfs in Polen werden heute durch Kohle gedeckt, was die Umwelt belastet. Im Rahmen der EU-Richtlinie zu den erneuerbaren Energien hat sich das Land zum Ziel gesetzt, den Anteil erneuerbarer Energien an der gesamten verbrauchten Energie bis im Jahr 2020 auf 15 Prozent zu erhöhen. Die Schweiz unterstützt Polen dabei und setzt Mittel aus dem Schweizer Erweiterungsbeitrag ein.

Weiterführende Informationen

Weitere Projekte in Polen im Rahmen des Schweizer Erweiterungsbeitrag:

Mit Schweizer Fachwissen Verkehrssicherheit erhöhen
In diesem Projekt tauschen sich polnische Sicherheitsverantwortliche mit Schweizer Experten aus. Mit Ausbildungskursen, Investitionen in die Strassensicherheit sowie nationalen Präventionskampagnen soll die Verkehrssicherheit erhöht werden, die in Polen unter dem europäischen Standard liegt.

Weiterführende Informationen

Modernisierte Grenzübergänge
Die beiden Grenzübergänge Siemianówka und Połowce an der polnisch-weissrussischen Grenze werden mit Schweizer Unterstützung renoviert und auf Schengen-Standard gebracht. Moderne Einrichtungen und Ausrüstungen fehlen grösstenteils, so dass das Personal seiner Aufgabe nur unzureichend nachkommen kann – besonders mit Blick auf den wachsenden Grenzverkehr. Gleichzeitig tauscht die Schweiz Erfahrungen und Wissen mit den polnischen Zollbehörden aus.

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Stärkere Wirtschaft im Karpatenvorland
In der Bergregion Karpatenvorland im Südosten Polens unterstützt die Schweiz die Wirtschaft, besonders den Tourismus und die lokale Produktion.

Weiterführende Informationen

Asbest entsorgen
Die Schweiz unterstützt den Verwaltungsbezirk Lublin mit CHF 13,2 Mio. bei der Asbestentsorgung. Dazu gehören ein System zur Überwachung und Entsorgung von Asbest, die Entfernung asbesthaltiger Abfälle aus illegalen Deponien und die Sanierung von 6600 Hausdächern. In Polen wurde in der Vergangenheit häufig mit Asbest gearbeitet, vor allem in der Bauindustrie.

Weiterführende Informationen

Montag, 27.01.2014 – Montag, 27.01.2014

Staatsbesuch; Öffentlicher Anlass; Staatsbesuch

Bundespräsident Didier Burkhalter ist vom polnischen Präsidenten Bronislaw Komorowski zu einem offiziellen präsidentiellen Besuch empfangen worden, was in der Schweiz einem Staatsbesuch entspricht. Die Schweiz und Polen haben eine gemeinsame Erklärung zur Vertiefung der bilateralen Zusammenarbeit vereinbart.

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Bundespräsident Didier Burkhalter hat in Polen den polnischen Präsidenten Bronislaw Komorowksi, Ministerpräsident Donald Tusk und Aussenminister Radoslaw Sikorski zu drei bilateralen Gesprächen getroffen.
Folgende Themen standen im Zentrum:

  • Bilaterale Aspekte
  • Europapolitik
  • OSZE-Vorsitz der Schweiz
  • Internationale und multilaterale Themen

Bundespräsident Burkhalter wurde in Polen mit militärischen Ehren begrüsst. Anlässlich seines offiziellen Besuchs hielt er eine Rede.

Rede (fr)

Im bilateralen Gespräch mit dem polnischen Präsidenten Bronisław Komorowski hoben beide Gesprächspartner die engen und vielfältigen bilateralen Beziehungen hervor wie auch das jahrhundertelange Einstehen für Demokratie und Unabhängigkeit, das die Geschichte beider Staaten kennzeichnet.

Situation in der Ukraine: Angebot von Bundepräsident Burkhalter

Didier Burkhalter und Bronislaw Komorowski diskutierten unter anderem die Situation in der Ukraine. Didier Burkhalter informierte seinen Gesprächspartner über das Angebot, Instrumente der OSZE zur Fazilitation des Dialogs zwischen den Konfliktparteien in der Ukraine zur Verfügung zu stellen. Das Angebot hat er in seiner Funktion als amtierender Vorsitzender der OSZE bereits dem Premierminister der Ukraine, Mykola Azarow, gemacht. Es sei nach wie vor gültig und er warte auf eine Antwort. Azarow ist mittlerweile von seinem Amt zurückgetreten.
 

Gemeinsame Erklärung

Die beiden Präsidenten vereinbarten eine gemeinsame Erklärung. Diese sieht einen regelmässigen politischen Austausch über verschiedene politische Themen vor, ausserdem eine vertiefte Zusammenarbeit in folgenden Bereichen:

  • Wirtschaft
  • Energie
  • Transporte
  • Umwelt
  • Finanzen
  • Tourismus
  • Regionale Entwicklung

Gemeinsame Erklärung (PDF, 4 Seiten, 84.6 kB, Französisch)

Konkrete Möglichkeiten, um die Zusammenarbeit etwa bei der Berufsbildung oder dem Wissenstransfer zu vertiefen, wurden am polnisch-schweizerischen Wirtschaftsforum diskutiert. An dieser Plattform nahmen Vertreter der Politik, Wirtschaft, Zivilgesellschaft und Wissenschaft teil. Bundepräsident Didier Burkhalter hielt am Forum eine Rede.

Rede (en)

Medienmitteilung

Abkommen zu Visa-Gesuchen

Mit Aussenminister Radosław Sikorski unterzeichnete Bundespräsident Burkhalter ein Abkommen im Bereich Schengen, auf dessen Grundlage beide Staaten den Partnerstaat bei Visa-Gesuchen vertreten können.

Visegrad-Gruppe

Bundespräsident Didier Burkhalter traf sich auch mit dem polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk und dem polnischen Aussenminister Radosław Sikorski.

Gesprächsthema war unter anderem eine mögliche Zusammenarbeit im Rahmen der Visegrad-Gruppe. In dieser Gruppe haben sich Polen, Ungarn, Tschechien und die Slowakei zusammengeschlossen. Unter anderem hat die Gruppe einen Fonds eingerichtet, der Projekte zur Förderung der Demokratie und Stabilität in den Staaten der östlichen Zusammenarbeit (Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Ukraine, Moldawien, Weissrussland) oder im Balkan finanziert – Ziele, die auch die Schweiz in diesen Regionen verfolgt.

OSZE-Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte

Ausserdem besuchte Bundespräsident Burkhalter in seiner Funktion als amtierender Vorsitzender der OSZE das Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte der OSZE (Office for Democratic Institutions and Human Rights, ODIHR). Das Büro ist das Kompetenzzentrum der OSZE für folgende Bereiche:

  • Menschenrechte
  • Demokratische Entwicklungsprozesse
  • Rechtsstaatlichkeit
  • Toleranz
  • Anti-Diskriminierungsfragen
  • Wahlbeobachtungen

 

Besuch des Spitals Rydygier in Krakau

Am zweiten Tag des offiziellen Besuchs informierte Bundespräsident Burkhalter in Krakau über Projekte, die die Schweiz im Rahmen des Erweiterungsbeitrags unterstützt. Er besuchte das Rydygier-Spital, zu dessen verbesserter Energieeffizienz die Schweiz beiträgt.

Neben Projekten im Bereich Umwelt und Infrastruktur beteiligt sich die Schweiz in der Region um Krakau auch an anderen Projekten zu folgenden Themen:

  • Regionale Entwicklung fördern
  • Sozialdienste verbessern
  • Biodiversität bewahren

Artikel zum Schweizer Engagement in Polen

Besuch der ehemaligen Vernichtungslager in Auschwitz

Bundespräsident Burkhalter besuchte danach die Vernichtungslager Auschwitz I und Auschwitz-Birkenau sowie das dazugehörige Museum. Er wurde von einer jungen Schweizerin begleitet, deren Grossvater das Vernichtungslager Auschwitz überlebt hatte.

Die Schweiz hat 2013 mit Euro 1 Mio. zugunsten der Stiftung Auschwitz-Birkenau zum Erhalt des ehemaligen Vernichtungslagers beigetragen.
Zum internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust am 27.1. 2014 verfasste Bundespräsident Burkhalter eine Grussbotschaft.

Grussbotschaft

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Letzte Aktualisierung 27.11.2017