Politikkohärenz

Alle Departemente des Bundes leisten einen Beitrag zu einer nachhaltigen Entwicklung. Ziel sind in ökologischer, ökonomischer und sozialer Hinsicht widerspruchsfreie Aussenbeziehungen der Schweiz. Im Bereich Entwicklungspolitik engagiert sich die Schweiz auf fünf Ebenen für Politikkohärenz. Damit wird die Wirksamkeit der internationalen Zusammenarbeit erhöht.

Entwicklungsziele werden einfacher erreicht, wenn verschiedene Politikbereiche unter Berücksichtigung gewisser Grundsätze aufeinander abgestimmt sind. Damit ist die Politik gefordert: Sie muss dafür sorgen, dass unterschiedliche sektorielle Politiken die Ziele und Massnahmen der Entwicklungszusammenarbeit nicht konkurrenzieren. Dieses gemeinsame Vorgehen der Akteure ist als «Politikkohärenz für Entwicklung» bekannt.

Der Bundesrat hat bezüglich Politikkohärenz in den Aussenbeziehungen folgende Bereiche mit besonderem Koordinationsbedarf identifiziert:

  • internationale Finanzflüsse und Steuerfragen
  • Umwelt- und Klimafragen
  • Handel, Investitionen und Unternehmensverantwortung
  • Migrationsfragen
  • Internationale Gesundheitsfragen

Mit eigenen Analysen und externen Studien untersucht die DEZA Zusammenhänge und Spannungsfelder zwischen der Entwicklungspolitik und Sektorpolitiken. Sie leistet damit Beiträge zu politischen Prozessen, zur Vorbereitung, Umsetzung und Bewertung einzelner Massnahmen sowie zu gesellschaftlichen Debatten.

Fünf Schwerpunkte

Die Schweiz engagiert sich auf fünf Ebenen für eine bessere Politikkohärenz in der Entwicklungspolitik:

  1. Sie arbeitet über ihre Mitgliedschaft in internationalen Organisationen darauf hin, dass bindende globale Regeln zur nachhaltigen globalen Entwicklung verabschiedet und durchgesetzt werden.
  2. Sie strebt im Rahmen der bilateralen Beziehungen an, dass sämtliche vom Bund mitfinanzierten Entwicklungsprogramme und -projekte mit den Zielen der nachhaltigen globalen Entwicklung übereinstimmen.
  3. Sie setzt sich in Partnerländern vor Ort direkt für die entwicklungsfördernde Ausgestaltung der nationalen Politiken ein.
  4. Sie baut entwicklungspolitische Gesichtspunkte in die verschiedenen Sektorpolitiken ein und stimmt diese so weit wie möglich auf die globale nachhaltige Entwicklung ab.
  5. Sie nutzt ihr Engagement in der Entwicklung für die Vertretung von Interessen der Schweiz in anderen Sektorpolitiken.