Myanmar

Myanmar befindet sich seit dem Militärputsch von 2021 in einer tiefen politischen, sozialen, wirtschaftlichen und humanitären Krise. Das Schweizer Kooperationsprogramm für Myanmar 2024–2027 kombiniert Instrumente der Entwicklungszusammenarbeit, der humanitären Hilfe, der Friedensförderung und der Menschenrechtsdiplomatie, um die komplexe Krise und die Bedürfnisse des Landes anzugehen. 

Nach einem Jahrzehnt der politischen und wirtschaftlichen Öffnung hat der Militärputsch im Februar 2021 Myanmar in eine tiefe politische, soziale, wirtschaftliche und humanitäre Krise gestürzt. In mehreren Landesteilen führen bewaffnete Widerstandstruppen einen asymmetrischen Kampf gegen das Militär. Die eskalierende Gewalt verschärft die bestehenden Konflikte und hat katastrophale Auswirkungen auf die Zivilbevölkerung. Im ganzen Land kommt es zu massiven Menschenrechtsverletzungen und umfangreichen Binnenvertreibungen. Die Haushaltseinkommen sind aufgrund der gestiegenen Arbeitslosigkeit, der Inflation und der Abwertung der Landeswährung erheblich gesunken. Die Stellung der Frauen auf dem Arbeitsmarkt wurde weiter geschwächt.

Seit dem Militärputsch hat sich die Armut landesweit mehr als verdoppelt. Die Ernährungsunsicherheit hat zugenommen – 2023 war etwa ein Viertel der Bevölkerung akut davon betroffen. Der Handlungsspielraum für die Zivilgesellschaft ist geschrumpft: Das Recht, sich friedlich zu versammeln, ist eingeschränkt, und den Oppositionsparteien und zivilgesellschaftlichen Organisationen werden rechtliche und operative Zwänge auferlegt. Die nicht nachhaltige und unkontrollierte Ausbeutung natürlicher Ressourcen und Ökosysteme trägt zunehmend zur Schädigung der Umwelt bei. Die Rohingya-Krise ist seit 2017 ungelöst. Mehr als eine Million Flüchtlinge leben in Lagern in Bangladesch und haben keine Aussicht auf eine sichere Rückkehr in den Bundesstaat Rakhine.

Schweizer Entwicklungszusammenarbeit

Die Humanitäre Hilfe der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) ist seit 1994 in Myanmar tätig. Nach dem Wirbelsturm Nargis im Jahr 2008 eröffnete die Schweiz in Myanmar ein Büro für humanitäre Hilfe und 2012 die Botschaft in Yangon. Das erste Kooperationsprogramm startete 2013. Trotz des Militärputsches von 2021 engagiert sich die Schweiz weiterhin für eine friedliche, demokratische, inklusive und prosperierende Gesellschaft. In Absprache mit anderen gleichgesinnten Ländern und im Einklang mit den Grundsätzen der UNO hat die Schweiz ihren Ansatz und ihre Partnerschaften angepasst, um sicherzustellen, dass die Militärregierung keine technische oder finanzielle Unterstützung erhält. Sie richtet ihr Engagement auf die Grundbedürfnisse der Bevölkerung und die Konfliktreduktion aus und verstärkt ihre Zusammenarbeit mit multilateralen Organisationen, Nichtregierungsorganisationen (NGO) und der lokalen Zivilgesellschaft.

Unterstützerin des Friedensprozesses

Myanmar liegt in Südostasien strategisch günstig, ist reich an Rohstoffen und hat ein grosses wirtschaftliches Potenzial. Die Schweiz will sowohl in Myanmar als auch in der gesamten Region einen Beitrag zur Entwicklung und Stabilität leisten. Sie ist weiterhin entschlossen, die Menschen in Myanmar zu unterstützen, die Auswirkungen der aktuellen Krise auf die Bevölkerung zu mindern, deren demokratischen Bestrebungen zu stärken und zu stützen und einen nachhaltigen und integrativen Frieden zu fördern, der allen zugutekommt.

Die Schweiz hält den Dialog mit allen Konfliktparteien (Regierung der Nationalen Einheit, Militärregime, bewaffnete ethnische Organisationen und andere Akteure) aufrecht, um sie in ihren Bemühungen zu unterstützen, ihre eigenen Prozesse und Wege zu einer gewaltfreien und integrativen Lösung zu entwickeln. Die Rolle der Schweiz wird von allen wichtigen Akteuren und der internationalen Gemeinschaft anerkannt und akzeptiert. Als Unterstützerin des Friedensprozesses seit 2011 und dank ihrer starken Stellung im Südosten hat die Schweiz einen privilegierten Zugang zu mehreren Akteuren. Sie gilt als glaubwürdig, zuverlässig und flexibel und unterstützt Myanmar langfristig. Und schliesslich ist die Schweiz bekannt für ihre humanitäre Tradition und ihr spezifisches thematisches Fachwissen, wie zum Beispiel Verhandlungsunterstützung, Föderalismus, lokale Gouvernanz, Berufsbildung und Gesundheit.

Das Schweizer Kooperationsprogramm

Das Schweizer Kooperationsprogramm kombiniert Instrumente der Entwicklungszusammenarbeit, der humanitären Hilfe, der Friedensförderung und der Menschenrechtsdiplomatie, um die komplexe Krise und die Bedürfnisse des Landes anzugehen. Die DEZA (Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe) führt in Myanmar sowohl bilaterale als auch multilaterale Projekte durch, darunter eine Direktaktion. Die Abteilung Frieden und Menschenrechte (AFM) unterstützt die Konflikttransformation, die Gewaltreduktion und die Friedensvermittlung. Das Portfolio wird durch regionale Projekte ergänzt, die hauptsächlich von den thematischen Sektionen des SECO und der DEZA durchgeführt werden (z. B. Wasser, Ernährungssicherheit, Migration und Flucht). Zu den wichtigsten Partnern der Schweiz gehören verschiedene UNO-Fonds und -Programme, das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK), schweizerische, lokale und internationale NGO, zivilgesellschaftliche Organisationen, ethnische Organisationen und der Privatsektor.

Das Budget

Das Budget für das Kooperationsprogramm beträgt 29,5 Millionen CHF pro Jahr, wovon 28 Millionen Franken für die DEZA (Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe), 1 Million CHF für die AFM und 0,5 Millionen Franken für das SECO (im Jahr 2024) bestimmt sind.

Ziele und Interventionen

Das übergeordnete Ziel des Schweizer Engagements in Myanmar ist es, zur Gestaltung einer demokratischeren, friedlichen und prosperierenden Gesellschaft beizutragen, die integrativ und widerstandsfähig ist. Die Schweiz wird dieses Ziel im Rahmen von drei Interventionsbereichen umsetzen (Portfolio-Outcomes):