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Jahresbericht Erweiterungsbeitrag 2018

08.05.2019 — Artikel EB
Minenentschärfung in Kroatien, KMU-Förderung in Rumänien und Basler Trams in Bulgarien: Der Jahresbericht 2018 zum Schweizer Erweiterungsbeitrag informiert über die erreichten Resultate in den letzten drei noch laufenden Länderprogrammen. Über die Zukunft des Erweiterungsbeitrags entscheidet derzeit das Parlament. Im Grundsatz hat es einem zweiten Schweizer Beitrag an ausgewählte EU-Mitgliedstaaten zugestimmt.


Ein Förderprogramm für kroatische Kleinunternehmen

04.02.2019 — Artikel EB
Durch den von der Schweiz geleisteten Beitrag zum kroatischen Eurostars-Programm wird die internationale Forschungs- und Entwicklungszusammenarbeit kroatischer KMU mit europäischen Partnern unterstützt. Erfolgreiche Bewerberinnen und Bewerber können dank Finanzierung ihre innovativen Produkte, Prozesse und Dienstleistungen weiterentwickeln und so zur Marktreife bringen. Die Eurostars-Projekte tragen zur Schaffung neuer Arbeitsplätze bei.


Erfolgreiche Entschärfung von 3585 Minen in kroatischem Wald

20.12.2018 — Artikel EB
Minen und andere explosive Kriegsrückstände sind ein gefährliches Erbe des Kroatienkriegs von 1991-1996 und beeinträchtigen die Sicherheit der lokalen Bevölkerung. Die wirtschaftliche und soziale Integration von Minenopfern ist eine Herausforderung für die Gesellschaft. Das Entminungsprojekt im Rahmen des Schweizer Erweiterungsbeitrags hat zum Ziel, die Lebensqualität der Bevölkerung in den von Minen kontaminierten Gebieten zu verbessern.


Eine gut investierte Milliarde

05.06.2018 — Artikel EB
Die zehn Länder, die 2004 der EU beigetreten sind, haben die Projekte des Erweiterungsbeitrags abgeschlossen. SECO und DEZA ziehen Bilanz und publizieren die erreichten Resultate im Jahresbericht 2017. Die Projekte leisteten einen wichtigen Beitrag zum Abbau der sozialen und wirtschaftlichen Ungleichheiten in Europa. Die Schweiz konnte ihr Fachwissen in zahlreichen Projekten sinnvoll einbringen.


Vernehmlassung für einen zweiten Schweizer Beitrag

28.03.2018 — Artikel EB
An seiner Sitzung vom 28. März 2018 hat der Bundesrat entschieden, das Vernehmlassungsverfahren für einen zweiten Beitrag an ausgewählte EU-Staaten zu eröffnen. Mit diesem Beitrag soll die Schweiz auch künftig zur Verminderung der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten in den EU-Staaten beitragen. Die beiden Themenschwerpunkte Berufsbildung und Migration hat der Bundesrat bereits im vergangenen Jahr festgelegt.


Erweiterungsbeitrag: Positives Fazit nach zehn Jahren

19.06.2017 — Medienmitteilung EB
Am 14. Juni 2017 ist die zehnjährige Umsetzungsfrist des Schweizer Erweiterungsbeitrags an die zehn Länder in Mittel- und Osteuropa abgelaufen, die der EU im Jahr 2004 beigetreten sind. Insgesamt hat die Schweiz mit dem vom Parlament bewilligten Beitrag von einer Milliarde Franken 210 Projekte umgesetzt. Damit leistete sie einen solidarischen Beitrag zum Abbau von wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten innerhalb der EU.


Schweiz unterstützt Slowenien und Kroatien bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise

16.11.2015 — Medienmitteilung EDA
Fünf SKH-Experten sind in Slowenien und Kroatien im Einsatz, um lokale Organisationen bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise zu unterstützen. Sie sollen ihre Expertise einbringen, mithelfen, die bestehende Infrastruktur auf den Winter auszurichten und Material auf dem lokalen Markt einkaufen. Ein LKW mit Hilfsgütern aus der Schweiz ist in Slowenien bereits entladen worden. Der Schwerpunkt der Schweizer Hilfe an die Flüchtlinge und intern Vertriebenen des Konflikts in Syrien und Irak wird indes in der Konfliktregion selbst geleistet.


1. August 2015: Schweizer Militärmusik spielt in Südosteuropa

22.07.2015 — Medienmitteilung EDA
Die Eidgenossenschaft begeht 2015 ihren Nationalfeiertag auch zusammen mit den Auslandschweizerinnen und –schweizern in Südosteuropa. Auf Initiative des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA und des Chefs der Armee, Korpskommandant André Blattmann, wird eine 13-köpfige Kleinformation der Schweizer Militärmusik die Festlichkeiten der Botschaften in Griechenland, Kroatien, Bosnien-Herzegowina, Serbien und Kosovo musikalisch umrahmen.


Erweiterungsbeitrag: Unterzeichnung des bilateralen Rahmenabkommens mit Kroatien

30.06.2015 — Medienmitteilung EDA
Am 30. Juni 2015 haben die Schweiz und Kroatien in Zagreb das bilaterale Rahmenabkommen unterzeichnet, das den Inhalt und die Umsetzung des Schweizer Erweiterungsbeitrags an Kroatien regelt. Die Schweiz wird in Kroatien im Umfang von 45 Mio. CHF vor allem Projekte in den Bereichen Abwasserreinigung, Trinkwasserversorgung, Forschung und Berufsbildung unterstützen.


Bundesrat eröffnet Vernehmlassung zur Weiterführung des Bundesgesetzes über die Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas

17.12.2014 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat die Vernehmlassung zur Weiterführung des Bundesgesetzes über die Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas (BG Ost) eröffnet. Das aktuelle Gesetz ist noch bis Ende Mai 2017 gültig. Die rechtzeitige Verlängerung soll die nahtlose Weiterführung der Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas und der ehemaligen Sowjetunion ermöglichen. Die Vernehmlassung dauert bis 31. März 2015.


Offizieller Besuch des kroatischen Präsidenten Ivo Josipović in Bern

19.06.2014 — Medienmitteilung EDA
Am 19. Juni 2014 weilte der Präsident der Republik Kroatien, Ivo Josipović, zu einem offiziellen Besuch in Bern. Im Zentrum der Gespräche zwischen Bundespräsident Didier Burkhalter und dem kroatischen Präsidenten standen die bilateralen Beziehungen sowie europapolitische Themen. Der Bundespräsident erläuterte seinem Amtskollegen die vom Bundesrat geplante Weiterentwicklung der Beziehungen Schweiz-EU und informierte den Präsidenten des jüngsten EU-Mitgliedstaates über den Entscheid des Bundesrates zur kontingentierten Zulassung von kroatischen Staatsangehörigen zum Schweizer Arbeitsmarkt. Am Treffen nahm auch die Vizepräsidentin des Bundesrates, Simonetta Sommaruga (EJPD), teil.


Bundesrat überweist Botschaft für Erweiterungsbeitrag für Kroatien

28.05.2014 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat die Botschaft zur Genehmigung eines Rahmenkredits für einen Erweiterungsbeitrag von 45 Millionen Franken zu Gunsten von Kroatien an das Parlament überwiesen. Das Engagement der Schweiz in Kroatien entspricht der in den letzten Jahren verfolgten Politik gegenüber den osteuropäischen Ländern, um sie in ihren Bestrebungen der Modernisierung zu unterstützen. Diese Politik stärkt die Beziehungen der Schweiz mit diesen Ländern, trägt zur Schaffung von Arbeitsplätzen bei und ist im wirtschaftlichen Interesse der Schweiz. Der Bundesrat hatte den Rahmenkredit am 30. April 2014 anlässlich der Zustimmung zu einem entsprechenden Zusatz zum Memorandum of Understanding (MoU) mit der EU angekündigt. Das Parlament muss den Beitrag noch genehmigen. Anschliessend soll er bis Ende Mai 2017 für konkrete Projekte in Kroatien verpflichtet werden.

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