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Newsübersicht der Europathemen des EDA
Medienmitteilungen
Hier finden Sie Medienmitteilungen zu europapolitischen Themen. Die Bundesverwaltung verfügt über ein Medienportal, worauf alle Medienmitteilungen der Departemente und Ämter publiziert werden.
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Alle (1594)
Weniger Lastwagenfahrten durch die Schweizer Alpen
12.09.2019
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Medienmitteilung
Europa
Im ersten Halbjahr 2019 ging die Anzahl Lastwagenfahrten durch die Schweizer Alpen um 2,5 Prozent zurück. Der Trend zu weniger Lastwagenfahrten hat sich damit weiter gefestigt. Aufgrund zahlreicher Bauarbeiten transportierte auch die Schiene weniger Güter. Die Bahn konnte ihren Marktanteil von rund 71% insgesamt aber halten. Mit dem Verlagerungsbericht 2019 wird der Bundesrat darlegen, wie die Verlagerungspolitik weiter gestärkt werden kann.
Klimaschutz dank Agroforstwirtschaft
10.09.2019
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Medienmitteilung
Europa
Lebens- und Futtermittel produzieren und gleichzeitig das Klima schützen – geht das? Ja, eine Möglichkeit ist die Agroforstwirtschaft, die Kombination von Landwirtschaft mit der Nutzung von Bäumen auf gleicher Fläche. Würde die Agroforstwirtschaft auf rund 9 % der europäischen Landwirtschaftsfläche etabliert, liessen sich bis zu 43 % der landwirtschaftlichen Treibhausgasemissionen kompensieren. Zu diesem Ergebnis kommen Agroscope-Fachleute zusammen mit internationalen Partnern.
Investition in Informationssysteme für die Sicherheit im Schengen-Raum
04.09.2019
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Medienmitteilung
Europa
Europaweit sollen die Kontrolle der Aussengrenzen verbessert und die Zusammenarbeit der nationalen Sicherheits- und Migrationsbehörden gestärkt werden. Auch der Schweiz bringt das noch mehr Sicherheit, und die Arbeit zur Umsetzung dieser Vorhaben läuft bereits. An seiner Sitzung vom 4. September 2019 hat der Bundesrat nun dem Parlament die Botschaft für den nötigen Verpflichtungskredit überwiesen.
Serbiens Premierministerin Brnabić für Arbeitstreffen bei Bundespräsident Maurer
03.09.2019
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Europa
Bundespräsident Ueli Maurer hat am Dienstag, 3. September 2019, die serbische Premierministerin Ana Brnabić im Zuge der Teilnahme am Digitaltag Schweiz zu einem Arbeitstreffen im Bernerhof empfangen. Zur Sprache kamen bilaterale Themen, unter anderem betreffend Wirtschaft und Digitalisierung, die Beziehungen Serbiens zur Europäischen Union sowie die Lage im Westbalkan.
Von-Wattenwyl-Gespräche vom 30. August 2019
30.08.2019
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Medienmitteilung
Europa
An den Von-Wattenwyl-Gesprächen, die – wie einmal pro Jahr üblich – in Form einer Klausur stattfanden, ist die Landesregierung in corpore unter der Leitung von Bundespräsident Ueli Maurer mit den Spitzen der Bundesratsparteien zusammengekommen. Im Zentrum der Gespräche am Freitag, 30. August, standen die Legislaturplanung für die Jahre 2019-2023 sowie die Auswirkungen von Soft Law.
Asylstatistik Juli 2019
22.08.2019
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Medienmitteilung
Europa
Im Juli 2019 wurden in der Schweiz 1311 Asylgesuche eingereicht, 4,6 Prozent (–63 Gesuche) weniger als im Juli 2018. Dies entspricht einer Zunahme von 30,7 Prozent (+308 Gesuche) gegenüber Juni 2019, als die Zahl neuer Asylgesuche ausserordentlich gering war (Abnahme von 19,5 Prozent gegenüber Juni 2018).
Luftfahrtrecht: Schweiz übernimmt EU-Bestimmungen zu Drohnen und Brexit
22.08.2019
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Europa
Der Gemischte Luftverkehrsausschuss Schweiz–EU hat heute die Übernahme verschiedener EU-Erlasse durch die Schweiz beschlossen. Dabei geht es namentlich um eine neue Rahmenverordnung für die Flugsicherheit, welche auch Drohnen abdeckt, sowie um eine Verordnung, welche die Fortführung der Tätigkeit von Schweizer Luftfahrtbetreibern und Herstellern nach dem Brexit garantiert. Die neuen Bestimmungen zur Flug- und Luftsicherheit sowie zum Flugverkehrsmanagement treten am 1. September 2019 in Kraft.
Bundesrat Cassis bespricht mit seinem türkischen Amtskollegen die Zypern-Frage und die Syrien-Krise
12.07.2019
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Medienmitteilung
EDA
Zum Abschluss seiner Reise durch den östlichen Mittelmeerraum hat Bundesrat Ignazio Cassis die Türkei besucht. Beim Treffen mit seinem türkischen Amtskollegen Mevlüt Çavuşoğlu in Ankara sprach er unter anderem über die offene Zypern-Frage, die Menschenrechte und die Entwicklungen in Syrien und deren Folgen für die Region und Europa.
Bundesrätin Keller-Sutter auf Arbeitsbesuch in London: Schweiz vertieft Zusammenarbeit mit dem Vereinigten Königreich
10.07.2019
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Medienmitteilung
Europa
Das Vereinigte Königreich (UK) und die Schweiz vertiefen ihre Zusammenarbeit in der Terrorismus- und Kriminalitätsbekämpfung. Bundesrätin Karin Keller-Sutter, die Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD), hat am 10. Juli 2019 in London mit ihrem Amtskollegen eine entsprechende Absichtserklärung unterzeichnet. Ebenso unterzeichnete sie ein Abkommen über die Zulassung von Arbeitskräften zum Arbeitsmarkt des jeweils anderen Landes im Falle eines No-Deal-Brexit.
Bundesrat Cassis besucht Flüchtlingslager auf Samos und trifft neuen griechischen Aussenminister
10.07.2019
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EDA
Die Lage der Flüchtlinge und die Herausforderungen, die die Migration mit sich bringt, sind im Zentrum des Besuchs von Bundesrat Cassis in Griechenland gestanden. Am Dienstag besuchte er das Flüchtlingslager auf Samos und traf heute in Athen den diese Woche ernannten griechischen Aussenminister Nikos Dendias sowie den griechischen Staatspräsidenten Prokopis Pavlopoulos.
Arbeitsbesuch von Staatssekretärin Hirayama in Berlin
09.07.2019
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Medienmitteilung
Europa
Am 9. Juli 2019 reiste Staatssekretärin Martina Hirayama nach Berlin, um den deutschen Staatssekretär Georg Schütte, Bundesministerium für Bildung und Forschung, für einen bilateralen Austausch zu treffen. Zudem nahm sie an der Stiftungsratssitzung des Wissenschaftskollegs zu Berlin teil. Auf dem Programm stand ausserdem ein Besuch der Technischen Universität Berlin, wo die Schweizer Delegation einen vertieften Einblick in die Dynamik der Berliner Start-up- und Innovationsszene bekam.
Bundesrat Cassis bietet Zypern die guten Dienste der Schweiz an
09.07.2019
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Medienmitteilung
EDA
Die seit Jahrzehnten offene Zypern-Frage hat den Besuch von Bundesrat Ignazio Cassis in Nikosia geprägt. Nach dem Besuch der Pufferzone zwischen Norden und Süden am Montag traf er heute den zypriotischen Aussenminister Nikos Christodoulides.
