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Olympische Winterspiele 2026: Bundesrat Cassis zu Gesprächen in Mailand
12.02.2026
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Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis reiste am 11. und 12. Februar 2026 aus Anlass der Olympischen Winterspiele Milano Cortina nach Mailand. Der EDA-Vorsteher traf dort den Präsidenten der Region Lombardei, Attilio Fontana, sowie den Bürgermeister von Mailand, Giuseppe Sala. Im Zentrum der Gespräche standen die bilateralen Beziehungen insbesondere mit der Lombardei, die Tragödie von Crans-Montana und die grenzüberschreitende Zusammenarbeit sowie die Chancen der Olympischen Winterspiele 2026 für die Region.
Ukraine: Bundesrat beschliesst Hilfspaket zur Lieferung von dringend benötigten Energiegütern
11.02.2026
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Medienmitteilung
EDA
Die Ukraine ist derzeit mit der schwersten Energiekrise seit Kriegsbeginn konfrontiert. Zur Unterstützung in dieser schwierigen Lage werden Schweizer Unternehmen in den kommenden Wochen hochleistungsfähige Generatoren und Strommodule an die Ukraine liefern. Dafür hat der Bundesrat am 11. Februar 2026 ein Kostendach von 32 Millionen Franken beschlossen. Er folgt damit einer Anfrage der ukrainischen Regierung.
Olympische Winterspiele 2026: Bundesrat Cassis reist nach Mailand
11.02.2026
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Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), reist am 11. und 12. Februar 2026 anlässlich der Olympischen Winterspiele Milano–Cortina 2026 nach Mailand. Er wird dort Gespräche mit den Behörden der Region und der Stadt führen.
Lohnschutz: Massnahme zur Stärkung der Sozialpartnerschaft im Betrieb
11.02.2026
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Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat hat am 11. Februar 2026 Anpassungen am inländischen Massnahmenpaket zur Sicherung des Lohnschutzes im Rahmen des Pakets Schweiz - EU (Bilaterale III) beschlossen. Betroffen ist die «Massnahme 14», welche die Sozialpartnerschaft im Betrieb stärkt. Die Anpassungen stützen sich auf die Resultate der Vernehmlassung und sind das Resultat intensiver Gespräche mit den Sozialpartnern in den letzten Monaten. Sie fliessen in die Botschaft zum Paket Schweiz - EU (Bilaterale III) ein.
OSZE-Konferenz zur Bekämpfung von Antisemitismus
09.02.2026
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Medienmitteilung
EDA
Mit einem Appell gegen Antisemitismus, Hass und Diskriminierung hat der amtierende OSZE-Vorsitzende, Bundesrat Ignazio Cassis, am 9. Februar 2026 die OSZE-Konferenz zur «Bekämpfung von Antisemitismus: Bewältigung der Herausforderungen von Intoleranz und Diskriminierung» eröffnet. Die zweitägige Konferenz findet in St. Gallen statt und ist die erste von verschiedenen internationalen Konferenzen im Rahmen des Schweizer OSZE-Vorsitzes 2026.
OSZE-Medienmitteilung: Treffen zwischen dem OSZE-Vorsitzenden Cassis und dem russischen Aussenminister Lawrow in Moskau
06.02.2026
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Medienmitteilung
EDA
Der amtierende OSZE-Vorsitzende Ignazio Cassis und OSZE-Generalsekretär Feridun H. Sinirlioğlu haben heute in Moskau Gespräche mit dem russischen Aussenminister Sergei Lawrow geführt. Dies war der erste Besuch eines amtierenden OSZE-Vorsitzenden in der Russischen Föderation seit dem 24. Februar 2022.
OSZE-Medienmitteilung: OSZE-Vorsitzender Cassis reist nach Moskau
04.02.2026
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Medienmitteilung
EDA
Der amtierende OSZE-Vorsitzende Ignazio Cassis und der OSZE-Generalsekretär Feridun H. Sinirlioğlu werden am 5. und 6. Februar nach Moskau reisen, um sich mit dem Aussenminister der Russischen Föderation, Sergej Lawrow, zu treffen.
OSZE-Medienmitteilung: OSZE-Vorsitzender Ignazio Cassis in der Ukraine
02.02.2026
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Medienmitteilung
EDA
In seiner Rolle als amtierender OSZE-Vorsitzender traf Ignazio Cassis am 2. Februar 2026 in Kyjiw den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und den Aussenminister Andrii Sybiha.
Bundesrat verabschiedet Strategie gegen Korruption 2026-2029
28.01.2026
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Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung die «Strategie des Bundesrates gegen die Korruption 2026-2029» verabschiedet. Sie fokussiert auf die Schwerpunkte «Korruptionsbekämpfung in der Bundesverwaltung in Bereichen mit einer besonderen Exponiertheit und erhöhtem Risikopotenzial» und «Reduktion der Korruptionsanfälligkeit der Schweizer Wirtschaft im Ausland». Die Strategie richtet sich in erster Linie an die Bundesverwaltung, aber auch an Zielgruppen ausserhalb der Bundesverwaltung.
KI-Gipfel 2027: Schweiz signalisiert Bereitschaft für Austragung
28.01.2026
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Medienmitteilung
EDA
An seiner Sitzung vom 28. Januar 2026 hat der Bundesrat die Absicht der Schweiz bekräftigt, 2027 in Genf einen Gipfel zum Thema künstliche Intelligenz (KI) zu organisieren. Eine endgültige Entscheidung fällt im Februar 2026 anlässlich des nächsten KI-Gipfels in Delhi.
Stromabkommen Schweiz-EU: Bundesrat legt Schwelle für die Grundversorgung fest
28.01.2026
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Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat hat am 28. Januar 2026 die Schwelle für die Grundversorgung bei der Umsetzung des Stromabkommens festgelegt. Sie liegt bei einem Stromverbrauch von 50 Megawattstunden pro Jahr und Haushalt oder Verbrauchsstätte. Zusätzlich schafft er die Möglichkeit eines Opt-In (Wahlmöglichkeit) für Kleinstunternehmen mit einem Stromverbrauch zwischen 50 und 100 MWh pro Jahr. Dieses Opt-In ist auf zehn Jahre nach Inkrafttreten des Stromabkommens begrenzt.
Schweiz verurteilt den Einsatz chemischer Waffen in Syrien
27.01.2026
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Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz nimmt Kenntnis vom 5. Bericht des Untersuchungsausschusses der Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OPCW), der die Urheberschaft eines Chemiewaffeneinsatzes vom 01. Oktober 2016 in der syrischen Stadt Kafr Zeita im Gouvernement Hama untersuchte. Die Schweiz verurteilt den Einsatz chemischer Waffen in aller Schärfe und fordert, dass die Verantwortlichen zur Verantwortung gezogen werden.