Anlässlich seines Gastauftritts an der ungarischen Botschafterkonferenz hat Bundesrat Ignazio Cassis in Budapest eine Rede über die Aussenpolitische Strategie der Schweiz gehalten. Dabei ging der Vorsteher des EDA auch darauf ein, wieso ihm bei der Ausarbeitung der Strategie ein methodisches Vorgehen wichtig ist.
«Unsere dreistufige Strategiekaskade sorgt für mehr Kohärenz in der Schweizer Aussenpolitik und schärft das globale Profil der Schweiz. Sie zeigt auf, wofür die Schweiz steht, wo ihre Stärken liegen und wo Möglichkeiten für eine gute Zusammenarbeit bestehen», erklärte Bundesrat Cassis. Als stark vernetztes Land und als Gaststaat von zahlreichen internationalen Organisationen sei es für die Schweiz zentral, sich auf ihre Stärken zu besinnen.
Offener Dialog über gemeinsame europäische Werte
Eine wichtige Basis für die Aussenpolitik der Schweiz biete die gelebte Vielfalt im eigenen Land: «Gerade die politische, sprachliche und kulturelle Eigenständigkeit unserer Regionen zeichnet die Schweiz aus. Die Schweiz ist als Land auch deshalb vereint, weil die einzelnen Regionen unabhängig sind und ihre Individualität zum Ausdruck bringen können.» Dabei betonte Bundesrat Cassis, dass diese gelebte Vielfalt viel Aufmerksamkeit, Verständnis und Toleranz brauche. Werte, die auch die Schweizer Aussenpolitik charakterisieren.
In seiner Rede ging Bundesrat Cassis auch auf die guten bilateralen Beziehungen zwischen Ungarn und der Schweiz ein. «Neben der Intensivierung des Handels führen unsere beiden Länder auch einen offenen Dialog über gemeinsame europäische Werte.»
Offizielle Arbeitstreffen im Fokus der Europapolitik und der weltpolitischen Aktualitäten
Die Europapolitik stand auch bei den Gesprächen mit dem Minister für Auswärtiges und Aussenhandel, Peter Szijjártó und der Justizministerin Judit Varga im Zentrum. Bundesrat Cassis hob hervor, dass die Schweiz weiterhin eine zuverlässige Partnerin der EU bleibe und hielt fest, dass «die Schweiz sich Seite an Seite mit der EU für die Stabilität und Prosperität Europas einsetzt». Deshalb habe der Bundesrat dem Parlament beantragt, den zweiten Schweizer Beitrag, zu dessen Empfängerländern Ungarn gehört, freizugeben. Der EDA-Vorsteher betonte auch, dass die Schweiz Teil der europäischen Wertegemeinschaft sei. Die Stärkung der Menschenrechte, der Demokratie, der Meinungsfreiheit und der Rechtsstaatlichkeit sowie der Schutz der Minderheiten sind auch zentrale Elemente der Schweizer Aussenpolitik.
Austausch mit Schweizer Wirtschaftsvertretern
Der EDA-Vorsteher traf sich in Budapest auch mit Schweizer Wirtschaftsvertretern, die in Ungarn tätig sind. In einem einstündigen Austausch ging es darum, wie sich die Situation für Schweizer Firmen in diesem Land präsentiert. Ungarn ist der drittwichtigste Handelspartner der Schweiz in Mitteleuropa und die Schweiz ist der fünftwichtigste Investor in Ungarn. Das Handelsvolumen betrug im Jahr 2020 2.4 Mrd. CHF.
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