Bundesrat Cassis nutzte den persönlichen Austausch, um Aussenminister bin Mubarak die Prioritäten der Schweiz im Rahmen der MENA-Strategie 2021-2024 vorzustellen. Diese werden in den nächsten Jahren bei der Friedensförderung, der Linderung der humanitären Not und dem Schutz der Zivilbevölkerung im Jemen liegen. Bundesrat Cassis ermutigte seinen Gesprächspartner, sich für einen Waffenstillstand und eine politische Lösung des Jemen-Konflikts einzusetzen. Er bekräftigte die Bereitschaft der Schweiz, auch zukünftige Friedensverhandlungen zwischen den Konfliktparteien im Rahmen der UNO mit ihren Guten Diensten zu unterstützen.
Die beiden Aussenminister tauschten sich auch über die humanitäre Krise im Jemen aus, welche zu den schlimmsten der Welt gehört. Bundesrat Cassis unterstrich die Wichtigkeit der Einhaltung des humanitären Völkerrechts und der humanitären Prinzipien durch alle Konfliktparteien. «Der uneingeschränkte Zugang zur Zivilbevölkerung muss gewährleistet und bestehende administrative und logistische Hürden müssen abgebaut werden», betonte der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA).
Humanitäre Hilfe der Schweiz
Der Jemen befindet sich seit 2015 in einem Bürgerkrieg und gehört zu den ärmsten Ländern der Welt. 71 Prozent der Bevölkerung sind auf humanitäre Hilfe angewiesen. Die Schweiz setzt sich bereits seit 2007 für den Zugang zu Wasser und sanitären Einrichtungen, den Schutz der Zivilbevölkerung und die Einhaltung des humanitären Völkerrechts im Jemen ein. 2021 beträgt das Budget für Schweizer Aktivitäten im Jemen 14 Millionen Franken, seit 2017 wurden insgesamt 71 Millionen Franken ausgegeben. Von 2017 bis 2019 und 2021 war die Schweiz gemeinsam mit Schweden und dem Büro der Vereinten Nationen für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten (OCHA) Gastgeberin einer hochrangigen Geberkonferenz für den Jemen. 2021 konnten dadurch rund 1,7 Milliarden US-Dollar an Spendengeldern mobilisiert werden.
Einsatz für den Frieden
Der langanhaltende Konflikt im Jemen ist das Resultat einer Überschneidung von historischen lokalen Feindseligkeiten und regionalen geopolitischen Spannungen. Die Schweiz anerkennt diese Dynamiken und setzt sich auf vielfältige Weise für einen nachhaltigen Frieden im Jemen ein. Sie unterstützt gemeinsam mit gleichgesinnten Staaten die Friedensbemühungen der UNO und beherbergte in der Westschweiz wiederholt Gespräche zwischen den Konfliktparteien, welche letztes Jahr zur Freilassung von über 1000 Kriegsgefangenen führten. Darüber hinaus unterstützt die Schweiz regionale friedenspolitische Initiativen rund um die Arabische Halbinsel und den Iran, die längerfristig den Abbau von Spannungen, den Frieden und die Stabilität in der Region fördern sollen.
Der jemenitische Aussenminister Ahmed Awad bin Mubarak besucht in diesen Tagen mehrere europäische Staaten und wurde in diesem Rahmen am 13. September auch in Genf empfangen.
Weiterführende Informationen
Bilaterale Beziehungen Schweiz–Jemen
MENA Strategie 2021-2024
Länderseite Jemen DEZA
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