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Verwendung chemischer Waffen in Syrien – Stellungnahme der Schweiz

27.01.2023 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz nimmt Kenntnis vom dritten Bericht des Untersuchungsausschusses der Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OPCW), der die Urheberschaft eines Chemiewaffeneinsatzes vom 07. April 2018 in Douma untersuchte. Die Schweiz verurteilt den Einsatz chemischer Waffen in aller Schärfe und fordert, dass alle Konfliktparteien in Syrien den Einsatz von Chemiewaffen unterlassen und die Verpflichtungen des humanitären Völkerrechts einhalten. Die Verantwortlichen von Völkerrechtsverbrechen in Syrien müssen zur Rechenschaft gezogen werden.


Von Lugano nach London: Bundesrat Cassis übergibt dem Vereinigten Königreich Federführung für nächste Ukraine Recovery Conference

18.01.2023 — Medienmitteilung EDA
Die Konferenz zum Wiederaufbau der Ukraine, die im vergangenen Juli in Lugano stattfand, wird 2023 in London weitergeführt: In Anwesenheit des Staatssekretärs des ukrainischen Aussenministeriums, Oleksandr Bankov, übergab Bundesrat Ignazio Cassis am WEF in Davos dem britischen Minister für Wirtschaft, Energie und Industriestrategie, Grant Shapps offiziell die Federführung für die Vorbereitung der nächsten Ukraine Recovery Conference. Die Prinzipien von Lugano nannte der Vorsteher des EDA einen «Kompass», der für den Wiederaufbau der Ukraine auch in dunklen Zeiten den Weg weist.


Traditioneller Erstbesuch des Bundespräsidenten in Österreich

13.01.2023 — Medienmitteilung EDA
Im Rahmen des traditionellen Erstbesuchs in Österreich ist Bundespräsident Alain Berset am Freitag, 13. Januar 2023, mit den politischen Spitzen des Nachbarlandes zusammengekommen. Empfangen wurde er von Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Zudem standen Gespräche mit Bundeskanzler Karl Nehammer, im Beisein von Alexander Schallenberg, Minister für europäische und internationale Angelegenheiten, sowie mit Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka auf dem Programm. Weiter fand ein Arbeitstreffen mit Johannes Rauch, dem Minister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, statt. Bereits am Donnerstag hatte Bundespräsident Berset die in Wien ansässige Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) besucht.


Das Programm der Mitglieder des Bundesrates am WEF-Jahrestreffen 2023

13.01.2023 — Medienmitteilung EDA
Das Jahrestreffen des World Economic Forum (WEF) 2023 findet nach einer pandemiebedingten Absage (2021) und einer Austragung im Frühling (2022) wieder an seinem tradierten Termin im Januar statt. Gemeinsam mit WEF-Gründer Prof. Klaus Schwab eröffnet Bundespräsident Alain Berset den Anlass am Dienstag, 17. Januar.


Bundesrat Ignazio Cassis trifft US-Aussenminister Antony Blinken

13.01.2023 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis reiste am 13. Januar 2023 nach Washington D. C., wo er seinen US-amerikanischen Amtskollegen Antony Blinken traf. Wichtigste Gesprächsthemen waren die Zusammenarbeit im UNO-Sicherheitsrat und die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und den USA.


Bundesrat Cassis spricht sich im Sicherheitsrat für Einhaltung der UNO-Charta aus

12.01.2023 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat am 12. Januar in New York an einer ministeriellen Debatte des UNO-Sicherheitsrats zum Thema Rechtsstaatlichkeit teilgenommen. Der EDA-Vorsteher erinnerte daran, dass der Respekt der Prinzipien der UNO-Charta für Frieden und Sicherheit auf der Welt zentral ist. Morgen reist Cassis nach Washington weiter, wo er US-Aussenminister Blinken treffen wird.


Bundesrat Cassis nimmt im UNO-Sicherheitsrat in New York an einer Debatte über Rechtsstaatlichkeit teil

11.01.2023 — Medienmitteilung EDA
An seiner Sitzung vom 11. Januar 2023 wurde der Bundesrat über die ersten Aktivitäten im UNO-Sicherheitsrat und die wichtigsten bevorstehenden Dossiers informiert. Morgen Donnerstag, 12. Januar 2023, reist EDA-Vorsteher Ignazio Cassis nach New York, um auf Einladung des japanischen Vorsitzes an einer Debatte im UNO-Sicherheitsrat teilzunehmen. Die Debatte auf Ministerebene befasst sich mit der Förderung der Rechtsstaatlichkeit in der Welt.


Neujahrsempfang 2023

11.01.2023 — Medienmitteilung EDA
Ansprache von Bundespräsident Alain Berset, Vorsteher des Eidgenössischen Departements des Innern (EDI), am Neujahrsempfang für das diplomatische Corps. Es gilt das gesprochene Wort.



UNO-Sicherheitsrat bestätigt die grenzüberschreitende humanitäre Hilfe nach Syrien

09.01.2023 — Medienmitteilung EDA
Der UNO-Sicherheitsrat hat am 9. Januar 2023 das Mandat zur grenzüberschreitenden humanitären Hilfe in Syrien bis am 10. Juli 2023 einstimmig verlängert. Die Schweiz hat die entsprechende Resolution als Co-Federführerin, die sich für das humanitäre Syriendossier im Sicherheitsrat einsetzt, eingebracht. Der Entscheid des Rates macht es möglich, dass humanitäre Hilfe eine Region in Nordwest-Syrien erreicht, in der über vier Millionen Menschen auf Unterstützung angewiesen sind. Der Schutz der Zivilbevölkerung in Konflikten ist eine Priorität der Schweiz für ihre zweijährige Mitgliedschaft im Rat.


Bundesrat Cassis setzt sich an UNO-Konferenz für Klimaschutz in Pakistan ein

09.01.2023 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat heute in Genf an der UNO-Konferenz zur Flutkatastrophe in Pakistan teilgenommen. Der Bund hatte in Anbetracht der Notlage im Sommer 2022 vier Millionen Franken für humanitäre Hilfe gesprochen und unterstützt Pakistan bei der Bewältigung der Flüchtlingssituation mit weiteren sechs Millionen. Am Rand der Konferenz führte Bundesrat Cassis verschiedene bilaterale Gespräche, unter anderem mit UNO-Generalsekretär António Guterres.


Die Schweiz nimmt Platz im UNO-Sicherheitsrat

03.01.2023 — Medienmitteilung EDA
Seit dem 1. Januar ist die Schweiz Mitglied des UNO-Sicherheitsrats für die Jahre 2023 und 2024. Der Einsitz im Rat ist gerade in der angespannten weltpolitischen Lage eine Chance für die Schweiz, ihren Beitrag für Frieden und Sicherheit auf der Welt zu leisten.

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