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Staatssekretärin Martina Hirayama auf Wissenschaftsmission in Polen
11.04.2024
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Medienmitteilung
Europa
Martina Hirayama, Staatssekretärin für Bildung, Forschung und Innovation (BFI), tauschte sich am 9. und 10. April 2024 in Warschau mit polnischen Regierungsvertreterinnen und -vertretern aus. Sie eröffnete die Auftaktveranstaltung des polnisch-schweizerischen Forschungs- und Innovationsprogramms. Mit dem Besuch in Warschau werden die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Polen im BFI-Bereich weiter gestärkt.
Die Armee plant eine Truppenübung in Österreich
10.04.2024
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Medienmitteilung
Europa
Der Bundesrat wurde an seiner Sitzung vom 10. April 2024 über die geplante Durchführung einer Truppenübung in Österreich in Kooperation mit dem Österreichischen Bundesheer informiert. Die Übung soll im Frühjahr 2025 stattfinden und die Teilnahme für die Truppe ist freiwillig.
Gespräch zwischen Bundesrat Guy Parmelin und dem slowenischen Wirtschaftsminister Matjaž Han
10.04.2024
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Medienmitteilung
Europa
Am 10. April 2024 empfing der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft Bildung und Forschung, Guy Parmelin, den slowenischen Minister für Wirtschaft, Sport und Tourismus, Matjaž Han. Die ausgezeichneten bilateralen Wirtschaftsbeziehungen zwischen der Schweiz und Slowenien standen im Zentrum des Austauschs in Bern.
Horizon-Paket: Der Bundesrat finanziert Übergangsmassnahmen 2024
10.04.2024
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Medienmitteilung
Europa
Der Bundesrat hat am 10. April 2024 Übergangsmassnahmen für die Ausschreibungen 2024 des Horizon-Pakets 2021–2027 (Horizon Europe, Euratom-Programm, ITER und Digital Europe Programm) beschlossen. Diese will er mit maximal 650 Millionen Franken finanzieren. Dafür werden Mittel eingesetzt, die das Parlament Ende 2020 für die Teilnahme der Schweiz am Horizon-Paket gesprochen hatte. Die raschestmögliche Assoziierung am Horizon-Paket bleibt das Ziel des Bundesrats.
Rechtsanpassungen für effizienten internationalen Bahnverkehr
10.04.2024
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Medienmitteilung
Europa
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 10. April 2024 Änderungen des Eisenbahngesetzes beschlossen und neue Rechtserlasse per 1. Juli 2024 in Kraft gesetzt. Damit kann die Schweiz an einheitlichen europäischen Zulassungsverfahren für Rollmaterial im internationalen Verkehr teilnehmen.
Die Schweiz und Frankreich stärken den strategischen Dialog in der Sicherheitspolitik
09.04.2024
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Medienmitteilung
Europa
Am 9. April 2024 fand der regelmässige «Dialogue stratégique» zwischen den Verteidigungsministerien der Schweiz und Frankreichs beim Staatssekretariat für Sicherheitspolitik SEPOS statt. Der Austausch diente der Vertiefung der bilateralen sicherheitspolitischen Kooperation. Inhaltliche Schwerpunkte des Austauschs waren die sicherheitspolitischen Auswirkungen des Kriegs in der Ukraine, der Entwicklungen in der Sahelzone und des Konflikts im Nahen Osten. Um die Zusammenarbeit weiter zu stärken, wird nach dem strategischen Dialog eine Absichtserklärung unterzeichnet.
Bundespräsidentin Amherd führt Gespräche mit Bundespräsident Van der Bellen und Bundeskanzler Nehammer in Wien
09.04.2024
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Medienmitteilung
Europa
Bundespräsidentin Viola Amherd hat am Dienstag, 9. April 2024, in Wien mit dem österreichischen Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen und mit Bundeskanzler Karl Nehammer die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Österreich besprochen, insbesondere die Zusammenarbeit in Forschung, Infrastruktur und Sicherheit. Weitere zentrale Themen waren die Europapolitik und die Sicherheitslage auf dem Kontinent.
Durchfuhr von Armeematerial für die Mission EUFOR ALTHEA durch die Schweiz
08.04.2024
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Medienmitteilung
Europa
Ein Eisenbahnzug mit Militärfahrzeugen der französischen Armee hat die Schweiz durchquert. Die Fahrzeuge sind für die «Strategic Reserve Force» (SRF) bestimmt, welche die Mission EUFOR ALTHEA der Europäischen Union in Bosnien und Herzegowina ab April unterstützt. Gemäss der Schweizer Gesetzgebung über das Kriegsmaterial ist die Durchfuhr nicht bewilligungspflichtig, da die Schweiz ebenfalls an dieser Mission der militärischen Friedensförderung teilnimmt. Der Bundesrat wurde am 27. März 2024 über die Materialdurchfuhr informiert.
Bundesrat Albert Rösti trifft Norwegens Verkehrsminister
08.04.2024
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Medienmitteilung
Europa
Der norwegische Verkehrsminister, Jon-Ivar Nygård, weilte am 8. April 2024 für einen Arbeitsbesuch in Bern und tauschte sich dabei mit Bundesrat Albert Rösti über die länderspezifischen Merkmale des Eisenbahnwesens aus.
Bundespräsidentin Amherd trifft in Österreich Bundespräsident Van der Bellen und Bundeskanzler Nehammer
05.04.2024
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Medienmitteilung
Europa
Bundespräsidentin Viola Amherd reist kommende Woche nach Wien, wo am Dienstag, 9. April 2024 Gespräche mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen und mit Bundeskanzler Karl Nehammer geplant sind. Im Zentrum der Gespräche steht die enge bilaterale Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Österreich. Auch die Beziehungen der Schweiz zur Europäischen Union (EU), die Sicherheitslage in Europa und die multilaterale Zusammenarbeit werden zur Sprache kommen.
Verlagerung: Bund unterstützt Bau einer Umschlagsanlage in Domodossola
05.04.2024
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Medienmitteilung
Europa
Der Bund will die Bahn im Güterverkehr durch die Alpen weiter stärken. Das Bundesamt für Verkehr (BAV) beteiligt sich deshalb mit 38,8 Millionen Franken am Bau einer Umschlagsanlage für den kombinierten Verkehr in Domodossola. Mit der Anlage wird die Lötschberg-Simplon-Achse aufgewertet. Pro Jahr sollen dereinst bis zu 185'000 kranbare und nicht-kranbare LKW-Sendungen verladen werden können.
Der Chef der Logistikbasis der Armee auf Arbeitsbesuch in Kosovo
04.04.2024
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Medienmitteilung
Europa
Divisionär Rolf A. Siegenthaler, Chef Logistikbasis der Armee, besucht heute Donnerstag, 4. April 2024, seine Mitarbeitenden sowie die Angehörigen der SWISSCOY im Kosovo. Vor Ort wird er sich ein Bild über die Wiedererstellung der Einsatzbereitschaft des Materials im Friedensförderungsdienst machen.
