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ESA und EU stärken europäische Wettbewerbsfähigkeit in der Raumfahrt und dank der Raumfahrt
23.05.2024
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Medienmitteilung
Europa
Die Staatssekretärin für Bildung, Forschung und Innovation Martina Hirayama hat am 23. Mai 2024 in Brüssel am 11. Weltraumrat teilgenommen, der die Mitgliedsländer der Europäischen Weltraumorganisation (ESA) und der Europäischen Union (EU) vereint. Dabei wurde eine gemeinsame Entschliessung verabschiedet, mit der die Wettbewerbsfähigkeit Europas dank der Raumfahrt gestärkt werden soll. Die Entschliessung betont die Wichtigkeit eines abgestimmten Vorgehens zwischen der ESA, der EU und ihren jeweiligen Mitgliedsländern und unterstreicht die Bedeutung des Weltraumrats zur Verbesserung der Koordination, die für die Erarbeitung der europäischen Weltraumpolitik erforderlich ist.
EDA-Staatssekretär Alexandre Fasel führt politische Konsultationen mit der Türkei
23.05.2024
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Medienmitteilung
EDA
EDA-Staatssekretär Alexandre Fasel ist am 22. Mai 2024 in Ankara mit dem türkischen Vize-Aussenminister Mehmet Kemal Bozay zusammengetroffen. Der Schwerpunkt des Gesprächs lag auf den bilateralen Beziehungen, den Menschenrechten, den regionalen Entwicklungen sowie auf der europäischen Integration und dem Krieg gegen die Ukraine.
Bundesrat Rösti am Internationalen Transportforum in Leipzig
22.05.2024
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Medienmitteilung
Europa
Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr Energie und Kommunikation (UVEK), Bundesrat Albert Rösti, weilt vom 22. bis 23. Mai 2024 in Leipzig, um am Internationalen Transportforum teilzunehmen. Im Vordergrund seines Besuchs steht die digitale automatische Kupplung für Güterzüge. Bundesrat Rösti nutzt weiter die Gelegenheit, sich mit Amtskolleginnen und -kollegen anderer Länder auszutauschen.
Bundesrat Cassis reist nach Ungarn und in den Westbalkan
21.05.2024
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Medienmitteilung
EDA
Am Mittwoch, 22. Mai, reist Bundesrat Ignazio Cassis nach Budapest. Er trifft sich dort mit seinem ungarischen Amtskollegen Péter Szijjártó sowie mit Europaminister Janos Bóka. Darüber hinaus findet ein Höflichkeitsbesuch bei Präsident Tamás Sulyok statt. Ungarn hat im zweiten Semester 2024 die EU-Ratspräsidentschaft inne. Im Anschluss an den Besuch in Ungarn reist der EDA-Vorsteher am 23. Mai auf Einladung von Aussenminister Filip Ivanović weiter nach Montenegro bevor er am Freitag, 24. Mai in Belgrad den serbischen Vize-Premierminister und Finanzminister Siniša Mali trifft. Im Fokus der verschiedenen Treffen stehen die bilateralen Beziehungen der Schweiz zu den drei Ländern, die Europapolitik und die europäische Sicherheitslage.
Zweiter Schweizer Beitrag, Rahmenkredit Migration: Unterzeichnung des Umsetzungsabkommens mit Italien
17.05.2024
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Medienmitteilung
Europa
Die Schweiz und Italien haben am 17. Mai 2024 in Rom ein Abkommen zur Umsetzung von Projekten unter dem zweiten Schweizer Beitrag unterzeichnet. Mit einem Betrag von 20 Millionen Franken soll die Unterbringung und Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden in Italien finanziert werden. Die Schweiz leistet damit einen Beitrag zur Bewältigung der Migration innerhalb Europas. Die Unterzeichnung erfolgte durch Staatssekretärin Christine Schraner Burgener und die italienische Kabinettschefin des Innenministeriums, Maria Teresa Sempreviva.
Bundesrat Rösti unterzeichnet Staatsvertrag mit Österreich für mehr Hochwasserschutz beim Rhein
17.05.2024
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Medienmitteilung
Europa
Die Schweiz und Österreich verstärken den Hochwasserschutz entlang des Alpenrheins. Bundesrat Albert Rösti und der österreichische Bundesminister Norbert Totschnig haben heute zu diesem Zweck einen Staatsvertrag unterzeichnet. Er erhöht die Sicherheit im Rheintal und sorgt für eine naturnahe Gestaltung des Flusses.
Gas-Solidaritätsabkommen mit Deutschland und Italien geht in die Vernehmlassung
15.05.2024
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Medienmitteilung
Europa
Der Bundesrat hat am 15. Mai 2024 den Genehmigungsbeschluss zum Gas-Solidaritätsabkommen der Schweiz mit Deutschland und Italien in die Vernehmlassung geschickt. Diese dauert bis zum 17. Juni 2024. Anschliessend kommen das Abkommen und die zwei dazugehörenden Verpflichtungskredite zur Genehmigung vors Parlament. Die Schweiz, Deutschland und Italien haben mit dem im März 2024 unterzeichneten Abkommen vereinbart, sich im Notfall mit Gaslieferungen für die Versorgung der geschützten Kundinnen und Kunden auszuhelfen.
Bundesrat will Zusammenarbeit mit der EU bei der militärischen Friedensförderung erleichtern
15.05.2024
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Medienmitteilung
Europa
Die Schweiz hat ein Interesse daran, Beiträge zu Frieden und Stabilität in Krisenregionen zu leisten. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 15. Mai 2024 beschlossen, die Modalitäten für künftige Beteiligungen auch an militärischen Missionen und Operationen der EU zur Krisenbewältigung und Friedensförderung zu regeln und die Zusammenarbeit administrativ zu erleichtern.
Bundespräsidentin Amherd bespricht aktuelle bilaterale und internationale Themen mit deutschem Bundeskanzler Scholz
15.05.2024
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Medienmitteilung
Europa
Bundespräsidentin Viola Amherd ist am Mittwoch, 15. Mai 2024, in Berlin mit Bundeskanzler Olaf Scholz zusammengekommen. Zentrale Themen des Gesprächs waren die bilaterale Zusammenarbeit unter anderem in Fragen des Verkehrs, der Energie und der Migration, die Europapolitik sowie die Sicherheitslage. Am Donnerstag, 16. Mai, wird sich die Bundespräsidentin mit dem deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier austauschen.
Bundespräsidentin Amherd führt Gespräche mit deutschem Bundespräsidenten Steinmeier und Bundeskanzler Scholz
13.05.2024
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Medienmitteilung
Europa
Bundespräsidentin Viola Amherd reist diese Woche nach Deutschland, um mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und mit Bundeskanzler Olaf Scholz die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Deutschland und das Engagement beider Länder für Sicherheit und Wohlstand zu besprechen. Das Treffen mit Bundeskanzler Scholz ist am Mittwoch, 15. Mai 2024, angesetzt, dasjenige mit Bundespräsident Steinmeier am Donnerstag, 16. Mai.
Bundesrat Ignazio Cassis nimmt am Ministertreffen des Europarats in Strassburg teil
13.05.2024
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Medienmitteilung
EDA
Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) wird am 16. und 17. Mai 2024 nach Strassburg reisen, um an der 133. Tagung des Ministerkomitees des Europarats unter dem Vorsitz des Fürstentums Liechtenstein teilzunehmen. Im Mittelpunkt der Gespräche werden unter anderem der Krieg gegen die Ukraine sowie die Verabschiedung eines Rahmenübereinkommens über künstliche Intelligenz stehen. Bundesrat Cassis wird auch an den Festlichkeiten zum 75-jährigen Bestehen des Europarats teilnehmen.
Internationale Zusammenarbeit: Bundesrat festigt militärische Ausbildung mit Slowenien
08.05.2024
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Medienmitteilung
Europa
An seiner Sitzung vom 8. Mai 2024 hat der Bundesrat das Abkommen über die bilaterale Zusammenarbeit auf dem Gebiet der militärischen Ausbildung mit Slowenien genehmigt. Da für gewisse Bereiche die Ausbildungs- und Übungsmöglichkeiten in der Schweiz beschränkt sind, ist die Schweizer Armee an diesen Kooperationsmöglichkeiten interessiert. Auch Slowenien kann Ausbildungsangebote in der Schweiz nutzen.
