Bundespräsident Schneider-Ammann trifft EU-Kommissionspräsident Juncker in Zürich
Medienmitteilung, 19.09.2016
Bundespräsident Johann N. Schneider-Ammann hat am Montag in Zürich den Präsidenten der EU-Kommission, Jean-Claude Juncker, zu einem Gespräch über den aktuellen Stand der Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU) empfangen. Insbesondere war die Umsetzung des Zuwanderungsartikels 121a Bundesverfassung ein Thema. Am Abend nehmen die beiden Präsidenten an der Jubiläumsfeier teil, die in Erinnerung an die historische Europarede, die Winston Churchill vor 70 Jahren in Zürich hielt, stattfindet.
An ihrem Treffen besprachen Bundespräsident Schneider-Ammann und EU-Kommissionspräsident Juncker den Stand der Gespräche zwischen der Schweiz und der EU in verschiedenen Dossiers, insbesondere die Umsetzung des Zuwanderungsartikels 121a Bundesverfassung.
Bundespräsident Schneider-Ammann erläuterte dabei den laufenden parlamentarischen Prozess zur Revision des Ausländergesetzes. Zudem wurden auch der Weg zur Ratifizierung des Kroatien-Protokolls und die Sicherung der Vollassoziierung der Schweiz an den Forschungsrahmenprogrammen Horizon2020 thematisiert. Die Schweiz und die EU werden in der kommenden Zeit einen regelmässigen Austausch aufrechterhalten.
Es ist zudem im Interesse beider Seiten, den für die Schweiz wie für die EU erfolgreichen bilateralen Weg zu sichern und weiter zu entwickeln. In diesem Sinne ist die Schweiz weiterhin bereit, in dem im Verhandlungsmandat festgelegten Rahmen die Verhandlungen über ein institutionelles Abkommen weiterzuführen. Der Bundespräsident bekräftigte zugleich, dass die Schweiz einer rechtlichen Verknüpfung zwischen den Dossiers Zuwanderung und Institutionelles nicht zustimmen kann.
Vom 18. bis 20. September 2016 besucht eine israelische Delegation, geführt von Mishel Ben Baruch, Direktor der Abteilung internationale Verteidigungskooperation des israelischen Verteidigungsministeriums, den Schweizer Rüstungschef, Martin Sonderegger, in Bern. Der Besuch dient einem allgemeinen Informationsaustausch und der Besprechung laufender Beschaffungsprojekte.
Der Direktor der Abteilung für internationale Verteidigungskooperation im Verteidigungsministerium Israels, Brigadier General (Retired) Mishel Ben Baruch und der Schweizer Rüstungschef Martin Sonderegger treffen sich vom 18. bis 20. September 2016 in Bern zu Gesprächen über die Rüstungsbeschaffung. Themen des bilateralen Treffens sind ein allgemeiner Informationsaustausch, laufende Beschaffungen aus Israel für die Schweizer Armee und rüstungspolitische Fachgespräche über Beschaffung, Forschung und Industrie.
Die armasuisse-Delegation umfasst neben dem Rüstungschef Peter Hintermann, Leiter des Kompetenzbereichs Führungs- und Aufklärungssysteme, Hans Jörg Feller, Leiter des Kompetenzbereichs Landsysteme, und Dr. Thomas Rothacher, Leiter des Kompetenzbereichs Wissenschaft und Technologie.
