In den Gesprächen der Bundespräsidentin mit dem Staatschef, dem Premier- und dem Finanzminister betonten beide Seiten, wie intensiv und dynamisch die Beziehungen zwischen der Schweiz und Rumänien in den vergangenen Jahren geworden sind. Dies zeigt sich etwa daran, dass Rumänien mittlerweile der wichtigste Handelspartner der Schweiz in Südosteuropa ist. Auch das Programm zur Umsetzung des zweiten Schweizer Beitrags an ausgewählte EU-Staaten bietet Chancen, die politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern weiter zu vertiefen. Dieser Beitrag ist auch Ausdruck der Rolle der Schweiz als verlässliche Partnerin in Europa im Einsatz für Frieden, Sicherheit, Stabilität und gemeinsamen Wohlstand. Zur Sprache kam auch die Kooperation in Fragen der Bildung und Forschung.
Mit Blick auf europapolitische Themen betonte die Bundespräsidentin, dass sich in den Beziehungen der Schweiz zur Europäischen Union (EU) eine positive Dynamik entwickelt hat. Sie erläuterte die nächsten Schritte nach dem Entscheid des Bundesrates vom 15. Dezember 2023, den Entwurf eines Verhandlungsmandats zu verabschieden. Ebenfalls Gesprächsgegenstand war die Erweiterung des Schengen-Raumes um Rumänien und Bulgarien, wobei ab Ende März in einem ersten Schritt die Kontrollen an den Luft- und Seegrenzen der beiden Länder aufgehoben werden.
Austausch über Sicherheit und Frieden
Zentral war in den Gesprächen zudem die Sicherheitslage auf dem Kontinent und dabei insbesondere der russische Krieg gegen die Ukraine. Hinsichtlich der geplanten hochrangigen Friedenskonferenz in der Schweiz erläuterte Bundespräsidentin Amherd gegenüber den rumänischen Repräsentanten und in den bilateralen Gesprächen am Rande des Kongresses der Europäischen Volkspartei den Verlauf der Vorbereitungsarbeiten und die Ziele der Konferenz, die den Weg ebnen soll zu einem gerechten und dauerhaften Frieden in der Ukraine. Sie erklärte, dass es darum gehe, einen Prozess anzustossen.
Zudem bekräftigte die Bundespräsidentin die Solidarität der Schweiz sowohl mit der Ukraine wie auch mit der Republik Moldau, die von den Folgen des russischen Kriegs gegen die Ukraine in besonderem Masse betroffen ist. Als Reaktion auf die Folgen des Krieges für Moldau hat sich die bilaterale Zusammenarbeit verstärkt, das bereits bestehende Programm der Entwicklungszusammenarbeit wurde mit einem humanitären Programm ergänzt. Die Unterstützung für die Republik Moldau wurde im Vergleich zur Zeit vor Februar 2022 mehr als verdoppelt und beträgt seither insgesamt 425 Millionen Franken. Weitere Gesprächsthemen in Bukarest waren der Zustand des Multilateralismus und das Engagement der Schweiz als Mitglied des UNO-Sicherheitsrates bis Ende 2024.
Weiterführende Informationen
Bilaterale Beziehungen Schweiz–Rumänien
Adresse für Rückfragen:
Kommunikation VBS
kommunikation@gs-vbs.admin.ch
+41 58 464 50 58
Herausgeber:
Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport
