Griechenland ist für die Schweiz ein wichtiger Partner in der Migrationszusammenarbeit. Dank Reformen und internationaler Unterstützung - auch aus der Schweiz - konnte das Land sein Migrationsmanagement, die Asylverfahren sowie die Aufnahmebedingungen auf den ägäischen Inseln in den letzten Jahren verbessern. Neben Italien und Zypern profitiert Griechenland seit einem Jahr von Mitteln aus dem Rahmenkredit Migration des zweiten Schweizer Beitrags, die zurzeit für Länderprogramme zur Verfügung stehen. Bis 2026 wird Griechenland in diesem Rahmen mit 40 Millionen Franken unterstützt. Aufgrund des hohen Migrationsdrucks sind die Herausforderungen für das Land nach wie vor gross. Darüber tauschte sich Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider am 1. November 2023 in Athen mit Vertreterinnen und Vertretern internationaler Organisationen und Nichtregierungsorganisationen (NGO) aus.
Entlastung besonders betroffener Länder
Der Beitrag der Schweiz bei der Bewältigung der mit der Migration verbundenen Herausforderungen stand auch im Zentrum des bilateralen Gesprächs der EJPD-Vorsteherin mit dem griechischen Asyl- und Migrationsminister Dimitris Kairidis am 2. November 2023 in Athen. Weitere Themen waren der Grenzschutz unter Einhaltung der Menschenrechte, die Sekundärmigration und die Reform des europäischen Asyl- und Migrationssystems. Die Bundesrätin bekräftigte das Engagement der Schweiz für die Reform, die unter anderem eine Entlastung der von der Migration besonders betroffenen Länder an der Schengen-Aussengrenze zum Ziel hat. Gleichzeitig betonte sie die Bedeutung funktionierender Dublin-Verfahren. Die Überstellungen nach Griechenland sind seit 2011 ausgesetzt. Derzeit laufen Gespräche sowohl mit der EU-Kommission als auch mit den griechischen Behörden mit dem Ziel, Überstellungen wieder zu ermöglichen.
Schweizer Hilfe für Geflüchtete und vulnerable Personen
Zusammen mit ihrem griechischen Amtskollegen und Athens Bürgermeister Kostas Bakoyannis nahm Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider im Anschluss an das Gespräch an der Lancierung eines gemeinsamen Projekts mit dem «Athens Solidarity Center» teil. Die von einer lokalen Organisation betriebene Einrichtung unterstützt Flüchtlinge und Asylsuchende mit Sozialhilfe, Rechtsberatung, psychologischer Hilfe und Stellenvermittlung. Das Projekt zeige die wichtige Rolle, welche zivilgesellschaftlichen Initiativen bei der Unterstützung von Geflüchteten zukomme, sagte Baume-Schneider. Die Schweiz finanziert das Projekt im Rahmen des zweiten Schweizer Beitrags über drei Jahre hinweg mit insgesamt 2,37 Millionen Franken.
Zum Abschluss der Reise machte sich Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider bei einem Besuch des Empfangszentrums Mavrovouni auf der Insel Lesbos ein Bild der Lage vor Ort. Die Schweiz hat dort mit einer Trinkwasserversorgung, medizinischer Ausrüstung zur Pandemiebekämpfung und weiteren Hilfsgütern humanitäre Hilfe geleistet. Zudem besuchte die EJPD-Vorsteherin einen von der Schweiz mitfinanzierten geschützten Bereich für unbegleitete minderjährige Asylsuchende sowie ein von einer Schweizer NGO betriebenes Zentrum für vulnerablen Frauen auf der Flucht.
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