Energie- und Verkehrsthemen sowie Brexit im Zentrum des Arbeitsbesuchs in London

Medienmitteilung, 11.10.2018

Bundesrätin Doris Leuthard hat sich heute in London mit Greg Clark, dem Minister für Wirtschaft, Energie und Industriestrategie, sowie mit Transportminister Chris Grayling getroffen. Bei den Gesprächen ging es einerseits um die Energie- und Klimapolitik sowie die Innovation, andererseits um verkehrspolitische Themen. Bundesrätin Leuthard sprach mit ihren beiden Amtskollegen zudem über den Brexit: Sowohl die Schweiz als auch das Vereinigte Königreich (UK) erachten es als wichtig, die bestehenden Regelungen zwischen den beiden Ländern lückenlos fortführen zu können.

Bundesrätin Doris Leuthard und Greg Clark thematisierten die Energiepolitik der beiden Länder und deren Anstrengungen zur Reduktion der Treibhausgase. Beide Länder gehören hinsichtlich ihrer CO2-Politik zu den Vorreitern in Europa: Die Schweiz mit der CO2-Abgabe und UK mit der Einführung eines Mindestpreises für CO2. Minister Clark interessierte sich zudem für das Schweizer Verfahren zur Suche eines Tiefenlagers für radioaktive Abfälle. Beim Treffen mit Transportminister Chris Grayling ging es unter anderem um Elektromobilität, intelligente Transportsysteme, die Digitalisierung und den Güterverkehr. Der Schienengüterverkehrskorridor Nordsee-Mittelmeer, der von Glasgow/Edinburgh über London, Amsterdam und Rotterdam nach Basel bis nach Lyon und Marseille führt, gehört zu den wichtigsten Transportachsen Europas.

Bundesrätin Leuthard nutzte die Gespräche mit ihren Amtskollegen ausserdem, um über den Brexit zu sprechen. Die Beziehungen zwischen der Schweiz und UK basieren rechtlich auf den bilateralen Abkommen zwischen der Schweiz und der EU. Der Entscheid der Briten, die EU zu verlassen, hat daher auch Auswirkungen auf das Verhältnis Schweiz-UK: Sobald der Brexit wirksam wird, verlieren die im Rahmen der bilateralen Abkommen mit der EU vereinbarten Regeln im Verhältnis zum Vereinigten Königreich ihre rechtlichen Grundlagen. Diese sind zu ersetzen. Der Bundesrat ist bestrebt, die bestehenden gegenseitigen Rechte und Pflichten über den Zeitpunkt des britischen EU-Austritts hinaus so weit als möglich sicherzustellen und in bestimmten Bereichen auszubauen. Er hat diesbezüglich bereits im Oktober 2016 eine Strategie formuliert («Mind the Gap») und führt in diesem Rahmen regelmässig Gespräche. «Unser Ziel ist, einen lückenlosen Übergang zu garantieren», erklärte Bundesrätin Leuthard.

In diesem Kontext erörterte Bundesrätin Leuthard mit ihrem Amtskollegen unter anderem, wie die bestehenden Regeln im Luft- und im Landverkehr fortgeführt werden können. Sowohl die Schweiz als auch das Vereinigte Königreich haben ein Interesse daran. Der Verkehrsbereich ist wichtig. Das zeigt sich zum Beispiel im Luftverkehr, wo es darum geht, einander die bestehenden Verkehrsrechte auch nach dem Brexit zu sichern. Heute gibt es rund 150 Flüge täglich zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich. Beim Landverkehr wird angestrebt, die administrativen Hürden für den Transport von Gütern und Personen weiterhin tief zu halten. Das Landverkehrsabkommen regelt heute zum Beispiel, welche Bewilligungen es für den Linienbusverkehr oder für touristische Transporte braucht sowie das Nacht- und Sonntagsfahrverbot für Lastwagen. Da sich die bisherigen Regeln bewährt haben, sollen sie nach Möglichkeit nahtlos weitergeführt werden. Im Gespräch mit Minister Clark thematisierte Bundesrätin Leuthard das energie-und klimapolitische Verhältnis der beiden Länder zum EU-Energiebinnenmarkt und -Emissionshandel im Lichte des Brexits.

Die Schweiz und UK sind wirtschaftlich eng miteinander verflochten: Die Schweiz ist nach den USA, China und der EU für UK der viertgrösste Exportmarkt.

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