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Newsübersicht der Europathemen des EDA
Medienmitteilungen
Hier finden Sie Medienmitteilungen zu europapolitischen Themen. Die Bundesverwaltung verfügt über ein Medienportal, worauf alle Medienmitteilungen der Departemente und Ämter publiziert werden.
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Alle (1766)
Doppeljubiläum und Digitalisierung im Zentrum der Treffen von Bundesrat Cassis in Estland
06.07.2021
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Medienmitteilung
EDA
Nach seinem ersten Halt in Lettland traf Bundesrat Ignazio Cassis heute in Estland die Aussenministerin Eva-Maria Liimets und Parlamentspräsident Jüri Ratas. Die Gespräche drehten sich um die Digitalisierung, die Europapolitik und die Schweizer Kandidatur für den UNO-Sicherheitsrat 2023–2024. Bundesrat Cassis besuchte ausserdem das NATO Cyber Defence Centre of Excellence in Tallinn.
Informelles EFTA-Ministertreffen in Island
05.07.2021
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Medienmitteilung
Europa
Bundespräsident Guy Parmelin wird am 6. und 7. Juli 2021 in Island an einem informellen Ministertreffen der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) teilnehmen. Er wird ausserdem mit Präsident Gudni Jóhannesson ein Gespräch führen.
Start der Baltikumsreise: Bundesrat Ignazio Cassis zu offiziellem Besuch in Lettland
05.07.2021
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Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat seine Baltikumsreise mit einem offiziellen Besuch in Lettland begonnen. Die Schweiz feiert dieses Jahr ein Doppeljubiläum mit den baltischen Staaten: 100 Jahre Anerkennung ihrer Unabhängigkeit und 30 Jahre seit der Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen nach dem Zerfall der Sowjetunion. In Riga wurde Bundesrat Cassis am 5. Juli vom lettischen Staatspräsidenten Egils Levits, Aussenminister Edgars Rinkēvičs und Parlamentspräsidentin Ināra Mūrniece empfangen. Die Europapolitik stand im Zentrum der Gespräche. Lettland ist die erste Station der Reise von Bundesrat Cassis, die ihn auch nach Estland und Litauen führen wird. In Litauen wird er auch an der Ukraine Reformkonferenz teilnehmen.
Schweiz und EU: Gegenseitige Anerkennung der Passagierrechte im öffentlichen Verkehr
01.07.2021
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Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz und die EU anerkennen die Gleichwertigkeit der Passagierrechte im öffentlichen Verkehr. Der Gemischte Landverkehrsausschusses Schweiz/EU hat an seiner Sitzung vom 30. Juni 2021 die entsprechenden Regelungen in den Anhang des Landverkehrsabkommens aufgenommen.
Bundesrat Ignazio Cassis reist nach Lettland, Estland und Litauen und nimmt an der Ukraine-Reformkonferenz in Vilnius teil
01.07.2021
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Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis reist vom 4. bis 8. Juli 2021 zu einem offiziellen Besuch ins Baltikum. Die Reise führt ihn nach Lettland, Estland und Litauen. In Vilnius wird er am 7. und 8. Juli 2021 zudem an der Ukraine-Reformkonferenz teilnehmen. Im Zentrum der Gespräche stehen die Europapolitik, die bilateralen Beziehungen sowie aktuelle internationale Herausforderungen. Bei der Teilnahme an der Reformkonferenz in Vilnius geht es in erster Linie darum, den bevorstehenden Schweizer Vorsitz 2022 vorzubereiten.
Bundesrat vertieft Analyse der Regelungsunterschiede zur EU
30.06.2021
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Medienmitteilung
Europa
Der Bundesrat hat eine erste Auslegeordnung der Regelungsunterschiede zwischen der Schweiz und der EU erstellen lassen. An seiner Sitzung vom 30. Juni 2021 hat er davon Kenntnis genommen und das weitere Vorgehen festgelegt. In einem nächsten Schritt soll vertieft analysiert werden, welche allfälligen autonomen Anpassungen im Interesse der Schweiz liegen könnten. In gewissen Themenbereichen soll diese Prüfung gemeinsam mit den Sozialpartnern, den Kantonen und der Wirtschaft erfolgen. Ziel ist namentlich die Stabilisierung des bilateralen Wegs mit der EU.
Schweiz - UK: Bundesrat verabschiedet Botschaft zum Abkommen über die Mobilität von Dienstleistungserbringern
30.06.2021
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Medienmitteilung
Europa
Der Bundesrat hat am 30. Juni 2021 die Botschaft zum Abkommen zwischen der Schweiz und dem UK über die Mobilität von Dienstleistungserbringern (Services Mobility Agreement, SMA) verabschiedet. Mit dem Abkommen wird der gegenseitige erleichterte Zugang für Dienstleistungserbringer nach dem Wegfall des Freizügigkeitsabkommens zwischen der Schweiz und dem UK sichergestellt.
Bundesrat Ueli Maurer trifft den irischen Finanzminister Paschal Donohoe in Dublin
28.06.2021
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Medienmitteilung
Europa
Bundesrat Ueli Maurer traf am 28. Juni 2021 in Dublin den irischen Finanzminister Paschal Donohoe zu einem Austausch über bilaterale und multilaterale Steuerfragen.
Bundespräsident Parmelin am Treffen der deutschsprachigen Staatsoberhäupter
28.06.2021
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Medienmitteilung
Europa
Bundespräsident Guy Parmelin und die Staatsoberhäupter der deutschsprachigen Staaten sind am Montag, 28. Juni 2021, zum jährlichen Sechsertreffen zusammengekommen. Der Anlass findet in Potsdam statt und dauert noch bis Dienstag. Zentrale Inhalte sind aktuelle innen- und aussenpolitische Prioritäten der Teilnehmerländer sowie der Klimawandel und die Forschung.
Dritte Sitzung des Gemischten wissenschaftlichen Ausschusses Italien-Schweiz
28.06.2021
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Medienmitteilung
Europa
Am 28. Juni 2021 fand das dritte Treffen des Gemischten wissenschaftlichen Ausschusses Italien-Schweiz virtuell statt. Das Treffen beinhaltete sowohl ein bilaterales Gespräch zwischen Martina Hirayama, Staatssekretärin für Bildung, Forschung und Innovation, und Maria Cristina Messa, der italienischen Ministerin für Hochschulen und Forschung, wie auch ein vertiefter Austausch zwischen den jeweils hochrangigen Delegationen beider Länder über die bestehende und zukünftige wissenschaftliche Zusammenarbeit.
Bundesrat Ueli Maurer trifft den ungarischen Finanzminister Varga Mihály in Budapest
25.06.2021
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Medienmitteilung
Europa
Bundesrat Ueli Maurer traf am 25. Juni 2021 in Budapest den ungarischen Finanzminister Varga Mihály zu einem Austausch über bilaterale und multilaterale Steuerfragen.
Projekteingaben für «Horizon Europe» eröffnet
25.06.2021
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Medienmitteilung
Europa
Die Europäische Kommission (EC) hat die Ausschreibungen für Projekteingaben im Rahmen von «Horizon Europe» lanciert. Zwischen der Schweiz und der Europäischen Union fanden noch keine Verhandlungen zur Assoziierung der Schweiz am Programm statt. Dennoch können sich Forschende in der Schweiz, wenn auch in beschränktem Ausmass, an den Ausschreibungen beteiligen. Im Falle einer verspäteten oder keiner Assoziierung ist eine Direktfinanzierung der Schweizer Forschenden durch den Bund möglich.