News
Newsübersicht der Europathemen des EDA
Medienmitteilungen
Hier finden Sie Medienmitteilungen zu europapolitischen Themen. Die Bundesverwaltung verfügt über ein Medienportal, worauf alle Medienmitteilungen der Departemente und Ämter publiziert werden.
Für diese Medienmitteilungen können Sie mittels untenstehendem Link ein Mail-Abonnement erstellen.
Alle (1723)
2024 haben 7205 Personen ohne Aufenthaltsrecht die Schweiz kontrolliert verlassen
24.01.2025
—
Medienmitteilung
Europa
Die Zahl der Personen, welche die Schweiz verlassen mussten und kontrolliert ausgereist sind, ist im vergangenen Jahr erneut gestiegen. Insgesamt kehrten 7205 Weggewiesene freiwillig oder polizeilich begleitet in ihren Heimat- oder in einen Drittstaat zurück. Trotz der hohen Zahl neuer Asylgesuche ist die Zahl der noch nicht vollzogenen Ausreisen auf tiefem Niveau stabil geblieben.
WEF 2025: Europa, die Ukraine und der Nahe Osten auf der Agenda von Ignazio Cassis
23.01.2025
—
Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), legte am Weltwirtschaftsforum (WEF) einen besonderen Fokus auf die Europapolitik sowie auf die Lage in der Ukraine und im Nahen Osten. Zudem nutzte er die Gelegenheit, um die Themen Sicherheit und Zusammenarbeit anzusprechen, insbesondere mit Blick auf den Schweizer OSZE-Vorsitz im Jahr 2026.
Stellvertretender Rüstungschef nimmt an der Jahreskonferenz der Europäischen Verteidigungsagentur teil
22.01.2025
—
Medienmitteilung
Europa
Der stellvertretende Rüstungschef Thomas Rothacher nimmt am 22. Januar 2025 mit einer Delegation an der Jahreskonferenz der Europäischen Verteidigungsagentur (EVA) in Brüssel teil. Das Thema der Konferenz lautet: «Neue Horizonte in der EU-Verteidigung – Ambitionen steigern, Massnahmen beschleunigen». Weiter sind Treffen mit Vertreterinnen und Vertreter der NATO und EVA geplant.
Die Schweiz am informellen EU-Ministertreffen für Bildung in Warschau
22.01.2025
—
Medienmitteilung
Europa
Der stellvertretende Direktor des Staatsekretariats für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI), Rémy Hübschi, hat am 21. und 22. Januar 2025 am informellen Treffen der für Bildung zuständigen Ministerinnen und Minister der EU-Mitgliedsländer teilgenommen. Der Anlass fand in Warschau statt und widmete sich dem Thema der Förderung von hochwertiger und inklusiver Bildung im europäischen Raum. Darüber hinaus nutzte Rémy Hübschi die Gelegenheit für Erfahrungsaustausche mit Amtskolleginnen und -kollegen.
Schweiz übernimmt neue EU-Bestimmungen für die Luftfahrt
22.01.2025
—
Medienmitteilung
Europa
Der Gemischte Ausschuss des bilateralen Luftverkehrsabkommens Schweiz-EU hat am 16. Januar 2025 die Übernahme verschiedener Erlasse durch die Schweiz beschlossen. Sie dienen dazu, in der europäischen Zivilluftfahrt ein hohes und einheitliches Sicherheitsniveau aufrechtzuerhalten. Der Bundesrat hatte die Übernahme der neuen Bestimmungen an seiner Sitzung vom 15. Januar 2025 genehmigt. Die neuen Bestimmungen treten am 1. Februar 2025 in Kraft.
Weitere Schengen-Evaluierung der Schweiz
17.01.2025
—
Medienmitteilung
Europa
Die Schweiz wird derzeit im Rahmen der Schengener Zusammenarbeit erneut evaluiert. Dazu besuchen Sachverständige aus anderen Schengen-Staaten und der Europäischen Kommission von Januar bis März 2025 die Schweiz und überprüfen vor Ort die Anwendung der Schengener Vorschriften. Gestützt auf die Ergebnisse können entsprechende Empfehlungen an die Schweiz gerichtet werden.
Anhörung und Mitwirkung zum Sachplan CERN eröffnet
17.01.2025
—
Medienmitteilung
Europa
Das Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) und das Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) haben am 17. Januar 2025 die Anhörung und Mitwirkung zum Sachplan CERN eröffnet. Damit erhalten der Kanton Genf, die betroffenen Gemeinden und die Bevölkerung die Gelegenheit, Stellung zu nehmen.
Bundespräsidentin Keller-Sutter trifft den österreichischen Bundespräsidenten Van der Bellen
17.01.2025
—
Medienmitteilung
Europa
Die erste Auslandsreise ihres Präsidialjahres hat Bundespräsidentin Karin Keller-Sutter nach Österreich geführt. In Wien ist sie am Freitag, 17. Januar 2025, mit dem österreichischen Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen zusammengekommen. Wichtigste Gesprächsthemen waren die partnerschaftlichen bilateralen Beziehungen, die Europapolitik sowie aktuelle geopolitische Fragen.
Staatssekretär für Sicherheitspolitik Markus Mäder führt Fachgespräche in Berlin
16.01.2025
—
Medienmitteilung
Europa
Markus Mäder, Staatssekretär für Sicherheitspolitik, trifft am 15. und 16. Januar 2025 Amtskollegen in Deutschland, um aktuelle sicherheitspolitische Entwicklungen und die bilaterale Zusammenarbeit zu besprechen.
Rüstungschef empfängt Amtskollegen aus Schweden
16.01.2025
—
Medienmitteilung
Europa
Rüstungschef Urs Loher trifft sich mit dem schwedischen Rüstungschef Göran Mårtensson vom 16. bis zum 17. Januar 2025 im Rahmen eines bilateralen Treffens in der Schweiz. Im Zentrum stehen Gespräche mit Vertretern des Bundesamts für Rüstung armasuisse zu aktuellen Themen.
Bundesrat heisst neue EU-Regeln zur Vorabübermittlung von Fluggastdaten gut
15.01.2025
—
Medienmitteilung
Europa
Mit einer neuen Verordnung will die EU die Kontrollen an den Schengen-Aussengrenzen erleichtern und irreguläre Einreise auf Flügen in den Schengen-Raum bekämpfen. Die Schweiz übernimmt die Verordnung im Rahmen ihrer Schengen-Assoziierung. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 15. Januar 2025 die Übernahme unter Vorbehalt der parlamentarischen Zustimmung genehmigt und das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) beauftragt, die für die Umsetzung notwendigen Gesetzesanpassungen zu erarbeiten.
Erste Auslandsreise von Karin Keller-Sutter als Bundespräsidentin führt nach Österreich
13.01.2025
—
Medienmitteilung
Europa
Die erste Auslandsreise der neuen Bundespräsidentin Karin Keller-Sutter führt gemäss der Tradition nach Österreich. Die Bundespräsidentin wird am Freitag, 17. Januar 2025, vom österreichischen Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen in der Wiener Hofburg empfangen.
