Von Lugano nach London: Bundesrat Cassis übergibt dem Vereinigten Königreich Federführung für nächste Ukraine Recovery Conference

Medienmitteilung, 18.01.2023

Die Konferenz zum Wiederaufbau der Ukraine, die im vergangenen Juli in Lugano stattfand, wird 2023 in London weitergeführt: In Anwesenheit des Staatssekretärs des ukrainischen Aussenministeriums, Oleksandr Bankov, übergab Bundesrat Ignazio Cassis am WEF in Davos dem britischen Minister für Wirtschaft, Energie und Industriestrategie, Grant Shapps offiziell die Federführung für die Vorbereitung der nächsten Ukraine Recovery Conference. Die Prinzipien von Lugano nannte der Vorsteher des EDA einen «Kompass», der für den Wiederaufbau der Ukraine auch in dunklen Zeiten den Weg weist.

Anfang Juli 2022 hatte Bundesrat Cassis in Lugano erstmals alle wichtigen Akteure des politischen Prozesses für den Wiederaufbau der Ukraine an einem Tisch versammelt. Dazu gehörten neben zahlreichen Staaten und internationalen Organisationen auch die G7, die EU und die NATO. Den 59 Delegationen konnten am zweiten Konferenztag mit der Erklärung von Lugano und den Lugano-Prinzipien der politische Rahmen und die gemeinsamen Richtwerte für den Wiederaufbauprozess präsentiert werden. Dabei kündigte die damalige britische Aussenministerin an, dass das Vereinigte Königreich die Folgekonferenz der Ukraine Recovery Conference von Lugano ausrichten werde.

«In London wird weitergeführt, was in Lugano beschlossen worden ist», sagte Bundesrat Ignazio Cassis, als er dem britischen Minister für Wirtschaft, Energie und Industriestrategie, Grant Shapps, offiziell die Federführung für die Vorbereitung der nächsten Ukraine Recovery Conference übergab. In Lugano sei der Blick auf die Zeit nach dem Krieg gerichtet worden, um den Menschen in der Ukraine Hoffnung zu geben, sagte Bundesrat Cassis. «Ich bin überzeugt, dass wir auch in den dunklen Zeiten, die wir derzeit durchleben, einen Kompass benötigen, der uns die Richtung weist», fügte er an. «Dieser Kompass ist die Erklärung von Lugano.»

Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA unterstrich, dass sich die Schweiz weiterhin für den Wiederaufbau der Ukraine einsetzen werde. Er nutzte die Anwesenheit des Staatssekretärs des ukrainischen Aussenministeriums, Oleksandr Bankov, um der Ukraine noch einmal für die enge Zusammenarbeit während und nach der Konferenz von Lugano zu danken. Der ukrainische Premierminister Denys Schmyhal nahm an diesem Anlass per Videoschaltung aus Kyjiw (Kiew) teil.

Bundesrat Cassis nutzte in Davos die Gelegenheit, um die Prinzipien von Lugano in Erinnerung zu rufen. Die Prinzipien halten unter anderem fest, dass die Ukraine den Prozess steuert, dass die Transparenz sichergestellt und demokratische Partizipation sowie Geschlechtergleichstellung gefördert werden sollen und die Reformen im Land weitergehen müssen. Bereits wenige Wochen nach der Konferenz wurde auf die Lugano-Prinzipien Bezug genommen: So erwähnte sie EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im Oktober 2022 an der Konferenz zum Wiederaufbau der Ukraine in Berlin ebenso wie im Dezember 2022 der französische Präsident Emmanuel Macron in Paris an der Konferenz zur Unterstützung der Menschen in der Ukraine.


Weiterführende Informationen

Informationen zum Engagement der Schweiz in der Ukraine


Adresse für Rückfragen:

Kommunikation EDA
Bundeshaus West
CH-3003 Bern
Tel. Kommunikationsservice: +41 58 462 31 53
Tel. Medienstelle: +41 58 460 55 55
E-Mail: kommunikation@eda.admin.ch
Twitter: @EDA_DFAE


Herausgeber:

Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten