Bilaterales Rahmenabkommen mit Malta

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Der Bundespräsident unterzeichnet in Malta ein Abkommen über die Umsetzung des zweiten Schweizer Beitrags

Bundespräsident Cassis unterzeichnet mit dem maltesischen Aussenminister Ian Borg ein Abkommen. © Maltesische Regierung

Im Rahmen eines offiziellen Besuchs in Malta traf Bundespräsident Ignazio Cassis am Freitag, 18. November 2022, mit Aussenminister Ian Borg zusammen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die bilateralen Beziehungen, die nichtständigen Sitze der Schweiz und Maltas im UNO-Sicherheitsrat und die Zusammenarbeit im digitalen Bereich. Bei dieser Gelegenheit wurde das Abkommen mit Malta über die Umsetzung des zweiten Schweizer Beitrags unterzeichnet.

«Das Abkommen zur Umsetzung des zweiten Schweizer Beitrags ist eine Chance, die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Malta zu stärken», erklärte der Bundespräsident anlässlich der Unterzeichnung zusammen mit dem maltesischen Aussenminister Ian Borg. Dieses Abkommen ist Teil des zweiten Schweizer Beitrags an ausgewählte EU-Mitgliedstaaten. Es legt die thematischen Prioritäten für die Zusammenarbeit fest und sieht einen Betrag in Höhe von 3,56 Millionen Franken zur Finanzierung von Projekten mit einer Laufzeit bis 2029 vor. Die Schweiz und Malta werden vor allem im Bereich der Herz-Kreislauf-Gesundheit zusammenarbeiten.

Beim Treffen kamen auch die Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union zur Sprache. Bundespräsident Cassis erinnerte an die intensiven Sondierungsgespräche, die derzeit zwischen der Schweiz und der EU stattfinden. Ziel des Bundesrates sei es, den bilateralen Weg mit der EU zu stabilisieren und auszubauen.

Die Schweiz und Malta im UNO-Sicherheitsrat

Bei den Gesprächen zwischen Bundespräsident Cassis und Aussenminister Borg ging es auch um den UNO-Sicherheitsrat. Malta wird wie die Schweiz im Zeitraum 2023–2024 einen nichtständigen Sitz im Sicherheitsrat innehaben und ist daher ein wichtiger Partner der Schweiz bei ihrem Engagement für Frieden und Sicherheit. Die beiden Länder arbeiten insbesondere bei der Eindämmung der Folgen des Klimawandels als Konfliktursache sowie bei der Förderung der Rolle von Frauen als Friedensakteurinnen aktiv zusammen.