156'000 Quadratkilometer des ukrainischen Staatsgebiets sind möglicherweise durch Minen und andere Kampfmittel belastet. Dies entspricht rund einem Viertel der Fläche des Landes oder fast der vierfachen Fläche der Schweiz. Wo Minen und Blindgänger versteckt oder vergraben sind, oder wo auch nur das Risiko besteht, dass ein Gebiet damit belastet ist, kann keine Landwirtschaft betrieben werden und die humanitäre Hilfe wird erschwert. Der Alltag der Menschen wird noch gefährlicher, als er es unter den Bedingungen des Krieges bereits ist. Die humanitäre Minenräumung ist deshalb eine Voraussetzung für mehr Sicherheit der ukrainischen Bevölkerung und für den Wiederaufbau des Landes.
Die Ukraine stellte im Rahmen des Workshops ihre Strategie im Bereich humanitäre Minenräumung über die nächsten 10 Jahre vor: Wie das nationale Programm zur humanitären Minenräumung der Ukraine in den nächsten Jahren umgesetzt werden soll, wie mutmasslich belastete Gebiete überprüft, Minen und Munitionsrückstände geortet, identifiziert, dokumentiert und beseitigt werden können, welche innovativen Ansätze wie z.B. der Einsatz von Drohnen hier helfen, welche Finanzierungs-mechanismen für die humanitäre Minenräumung genutzt werden können und wie die internationale Unterstützung koordiniert werden muss, damit sie die bestmögliche Wirkung entfaltet.
Diese Fragen standen im Zentrum des Workshops zur humanitären Minenräumung am 17. und 18. April 2024 in Kyjiw.«Die Schweiz geht in der Koordination mit gutem Beispiel voran. Ich konnte zudem im Feld sehen, wie die Räumung von Minen und Munitionsrückständen angelaufen ist. Das ist erfreulich», sagt Botschafter Simon Geissbühler, Chef der Abteilung Frieden und Menschenrechte (AFM) des EDA und Leiter der Schweizer Delegation in Kyjiw. Geissbühler hat sich vor dem Workshop bei einem Feldbesuch in Tschernihiw ein eigenes Bild von der humanitären Minenräumung gemacht: Dort arbeitet die Fondation suisse de déminage (FSD). Die Organisation mit Sitz in der Schweiz ist ein Beispiel für die Expertise und Tradition der Schweiz im Bereich der humanitären Minenräumung.
Ein anderes Beispiel ist das Genfer internationale Zentrum für humanitäre Minenräumung (GICHD). In der Ukraine unterstützt das GICHD die nationalen Behörden beim Ausbau des nationalen Minenräumprogramms und berät diese bei der strategischen Planung sowie der Entwicklung von nationalen Standards. Zudem fördert das GICHD die Professionalisierung des Personals durch die Durchführung von Kursen von ukrainischen Ausbildnern. «Das GICHD übt in der Zusammenarbeit mit den ukrainischen Behörden eine wichtige Funktion aus, um die Rahmenbedingungen, die Prozesse oder den Informationsaustausch zwischen den nationalen und internationalen Akteuren zu verbessern und damit die Minenräumkapazitäten zu erhöhen. Dies alles kommt den Menschen zugute, die hier leben», unterstreicht Geissbühler.
Die humanitäre Minenräumung in der Ukraine ist eine Priorität der Schweiz. Ende September 2023 hat der Bundesrat ein Paket in der Höhe von 100 Millionen Franken genehmigt, das ausschliesslich für die humanitäre Minenräumung in der Ukraine bestimmt ist. Das Paket wird von 2024 bis 2027 bereitgestellt und zu gleichen Teilen aus den Mitteln des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) und des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) finanziert. Am 17. und 18. Oktober organisiert die Schweiz in Lausanne die hochrangige Ukraine Mine Action Conference.
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