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Ignazio Cassis empfängt den slowakischen Aussenminister Juraj Blanár in Bern

19.11.2024 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat in Bern den slowakischen Aussenminister Juraj Blanár empfangen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die bilateralen Beziehungen, die Europapolitik der Schweiz und die geopolitische Lage, insbesondere der Krieg in der Ukraine. Die beiden Delegationen betonten die Notwendigkeit einer guten Zusammenarbeit in multilateralen Foren zur Förderung von Frieden und Sicherheit in Europa.

Staatssekretär Fasel in London für Treffen im Rahmen des Strategischen Dialogs zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich

19.11.2024 — Medienmitteilung EDA
Am Dienstag, 19. November 2024, reiste Staatssekretär Alexandre Fasel nach London für die jährliche Gesprächsrunde im Rahmen des Strategischen Dialogs zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich. Im Fokus der diesjährigen Gesprächsrunde standen einerseits bilaterale Themen wie etwa die fortschreitende Aktualisierung des bilateralen Freihandelsabkommens andererseits der aktuelle geopolitische Kontext mit seinen Herausforderungen.

Digitalisierung von Schengen-Visumanträgen

13.11.2024 — Medienmitteilung Europa
Künftig müssen Schengen-Visumanträge in digitaler Form auf einer europäischen Plattform eingereicht werden. Als Schengen-Staat beteiligt sich die Schweiz an dieser Modernisierung und passt ihr nationales Recht entsprechend an. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 13. November 2024 die Botschaft zur Digitalisierung von Schengen-Visa verabschiedet.

Unbewaffnete Einsätze von Frontex-Grenzschutzexpertinnen und -experten an Schweizer Landesflughäfen können weitergeführt werden

13.11.2024 — Medienmitteilung Europa
An seiner Sitzung vom 13. November 2024 hat der Bundesrat einen jährlichen Einsatz von bis zu zwölf ausländischen Frontex-Grenzschutzexpertinnen und -experten an den drei Schweizer Landesflughäfen bis auf Weiteres genehmigt. Solche Einsätze erfolgen seit 2012 und finden jeweils unter Schweizer Einsatzleitung und ohne Bewaffnung statt. Ziel der gemeinsamen Einsätze sind der Erfahrungsaustausch und die Entwicklung einheitlicher Standards beim Schutz der Schengen-Aussengrenzen.

Bundespräsidentin Amherd und Bundesrat Parmelin empfangen schwedischen Minister für Zivilschutz Bohlin in Bern

12.11.2024 — Medienmitteilung Europa
Am 12. November empfangen Bundespräsidentin Viola Amherd, Vorsteherin des eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) und Bundesrat Guy Parmelin, Vorsteher des eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) den schwedischen Minister für Zivilschutz Carl-Oskar Bohlin in Bern für einen Austausch über aktuelle sicherheitspolitische Themen.

Technische Vereinbarung zur Stärkung der Netz- und Versorgungssicherheit unterzeichnet

12.11.2024 — Medienmitteilung Europa
Nach mehrjährigen Verhandlungen mit den Übertragungsnetzbetreibern und Stromaufsichtsbehörden der Nachbarländer wurde eine Vereinbarung über die Berücksichtigung des Schweizer Netzes in der europäischen Kapazitätsberechnungsregion Core abgeschlossen. Die ElCom hat den Vertrag zwischen Swissgrid und den Übertragungsnetzbetreibern der Region Core genehmigt. Dieser regelt die Bestimmung der Grenzkapazitäten an der Schweizer Nordgrenze und schafft grenzüberschreitend in der gesamten Region höhere Sicherheit in Bezug auf die Netzstabilität. Die nun erzielte Vereinbarung wirkt vor allem kurzfristig und stellt daher keinen Ersatz für ein Stromabkommen mit der Europäischen Union (EU) dar.

Strategisches Treffen mit Frankreich zur Krisenbewältigung im Bevölkerungsschutz

12.11.2024 — Medienmitteilung Europa
Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz (BABS) hat seine internationalen Kooperationen weiter vertieft. Nach erfolgreichen Treffen mit Italien und Deutschland in diesem Jahr fand dieser Tage in Paris ein weiteres strategisches Treffen mit der französischen Direction générale de la sécurité civile et de la gestion des crises statt. Im Mittelpunkt standen der Austausch über den Schutz der Bevölkerung und die gemeinsame Bewältigung aktueller Herausforderungen.

Nacht- und Tiefflug-Training der Schweizer Luftwaffe in Grossbritannien

11.11.2024 — Medienmitteilung Europa
Ab dem 11. November bis 6. Dezember 2024 führen Angehörige der Schweizer Luftwaffe mit bis zu zehn Kampfflugzeugen des Typs F/A-18 ihr jährliches Nacht- und Tiefflugtraining in Leeming (GBR) durch. Dabei absolvieren die F/A-18 Piloten etwa die Hälfte des Jahresbedarfs ihrer Flüge bei Nacht und im Tiefflug.

Schweiz–EU: Der Bundesrat nimmt eine Standortbestimmung vor

06.11.2024 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 6. November 2024 eine vertiefte Diskussion über den Stand der Verhandlungen mit der Europäischen Union (EU) und die Arbeiten im Hinblick auf die interne Umsetzung des Pakets geführt. Die Verhandlungen sind bei den meisten Dossiers weit fortgeschritten. In den Bereichen Personenfreizügigkeit, Strom und Schweizer Kohäsionsbeitrag wird intensiv weiterverhandelt, um übereinstimmende Positionen zu erzielen. Bei den internen Umsetzungsarbeiten und den Gesprächen mit den Kantonen, den Sozial- und Wirtschaftspartnern sowie relevanten Interessengruppen wurden in mehreren Bereichen Fortschritte erzielt.

Tschechischer Präsident Petr Pavel auf Staatsbesuch in der Schweiz

06.11.2024 — Medienmitteilung EDA
Am Mittwoch, 6. November 2024, dem zweiten Tag des Staatsbesuchs, hat die Landesregierung unter der Leitung von Bundespräsidentin Viola Amherd den Präsidenten der Tschechischen Republik Petr Pavel und dessen Gattin Eva Pavlová auf dem Bundesplatz in Bern empfangen. Anschliessend fanden die offiziellen Ansprachen und die Gespräche statt, die neben den bilateralen Beziehungen der Schweiz und der Tschechischen Republik insbesondere der Sicherheitslage und den Perspektiven des europäischen Kontinents gewidmet waren.

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Letzte Aktualisierung 28.11.2024