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Die Schweiz und Georgien verstärken ihre Zusammenarbeit im Migrationsbereich
17.09.2019
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Medienmitteilung
Europa
Die Schweiz und Georgien bestärken ihre beidseitigen Bemühungen gegen die irreguläre Migration. Der Staatssekretär für Migration, Mario Gattiker, und der georgische Innenminister, Vakhtang Gomelauri, haben am 16. September 2019 in Tbilissi eine entsprechende gemeinsame Erklärung unterzeichnet. Seit 2018 ist Georgien das fünftwichtigste Herkunftsland von Asylsuchenden in der Schweiz. Für georgische Staatsangehörige besteht jedoch praktisch keine Aussicht auf Asyl. Zur Bewältigung der Herausforderung der offensichtlich unbegründeten Asylgesuche haben die Schweiz und Georgien verschiedene Massnahmen ergriffen und arbeiten nun eng zusammen.
Asylstatistik August 2019
16.09.2019
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Medienmitteilung
Europa
Im August 2019 wurden in der Schweiz 1182 Asylgesuche eingereicht. Dies entspricht einem Rückgang von 9,8 Prozent (–129 Gesuche) gegenüber dem Vormonat und von 0,9 Prozent (–11 Gesuche) gegenüber August 2018. Ausserdem hat das Staatssekretariat für Migration seine Prognose für die Entwicklung der Asylgesuche im laufenden Jahr von 15 500 neuen Gesuchen (+/–1500) leicht nach unten angepasst auf 14 500 Gesuche (+/–1500).
Bundesrat Alain Berset empfängt deutschsprachige Gesundheitsminister
15.09.2019
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Medienmitteilung
Europa
Heute Sonntag und morgen Montag, 15. und 16. September 2019, treffen sich die deutschsprachigen Gesundheitsministerinnen und -minister Deutschlands, Liechtensteins, Luxemburgs und Österreichs auf Einladung von Bundesrat Alain Berset in Zürich. Themen sind unter anderem die angemessene und sichere Verwendung von Gesundheitsdaten im Zuge der Digitalisierung im Gesundheitswesen sowie der gerechte Zugang zu innovativen Arzneimitteln und Therapien.
Besuch des luxemburgischen Ministers für Energie und Raumentwicklung
12.09.2019
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Medienmitteilung
Europa
Bundesrätin Simonetta Sommaruga hat heute Claude Turmes, den luxemburgischen Minister für Energie und Raumentwicklung, zu einem Arbeitsbesuch empfangen. Im Fokus der Gespräche standen verschiedene Energie- und Raumordnungsthemen. Der Arbeitsbesuch dauert bis am 13. September. Die Schweiz und Luxemburg stehen bei der Entwicklung von urbanen Räumen und in Mobilitätsfragen vor ähnlichen Herausforderungen. Ferner pflegen die beiden Länder in Energiefragen einen engen Austausch.
Weniger Lastwagenfahrten durch die Schweizer Alpen
12.09.2019
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Medienmitteilung
Europa
Im ersten Halbjahr 2019 ging die Anzahl Lastwagenfahrten durch die Schweizer Alpen um 2,5 Prozent zurück. Der Trend zu weniger Lastwagenfahrten hat sich damit weiter gefestigt. Aufgrund zahlreicher Bauarbeiten transportierte auch die Schiene weniger Güter. Die Bahn konnte ihren Marktanteil von rund 71% insgesamt aber halten. Mit dem Verlagerungsbericht 2019 wird der Bundesrat darlegen, wie die Verlagerungspolitik weiter gestärkt werden kann.
Klimaschutz dank Agroforstwirtschaft
10.09.2019
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Medienmitteilung
Europa
Lebens- und Futtermittel produzieren und gleichzeitig das Klima schützen – geht das? Ja, eine Möglichkeit ist die Agroforstwirtschaft, die Kombination von Landwirtschaft mit der Nutzung von Bäumen auf gleicher Fläche. Würde die Agroforstwirtschaft auf rund 9 % der europäischen Landwirtschaftsfläche etabliert, liessen sich bis zu 43 % der landwirtschaftlichen Treibhausgasemissionen kompensieren. Zu diesem Ergebnis kommen Agroscope-Fachleute zusammen mit internationalen Partnern.
Investition in Informationssysteme für die Sicherheit im Schengen-Raum
04.09.2019
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Medienmitteilung
Europa
Europaweit sollen die Kontrolle der Aussengrenzen verbessert und die Zusammenarbeit der nationalen Sicherheits- und Migrationsbehörden gestärkt werden. Auch der Schweiz bringt das noch mehr Sicherheit, und die Arbeit zur Umsetzung dieser Vorhaben läuft bereits. An seiner Sitzung vom 4. September 2019 hat der Bundesrat nun dem Parlament die Botschaft für den nötigen Verpflichtungskredit überwiesen.
Serbiens Premierministerin Brnabić für Arbeitstreffen bei Bundespräsident Maurer
03.09.2019
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Europa
Bundespräsident Ueli Maurer hat am Dienstag, 3. September 2019, die serbische Premierministerin Ana Brnabić im Zuge der Teilnahme am Digitaltag Schweiz zu einem Arbeitstreffen im Bernerhof empfangen. Zur Sprache kamen bilaterale Themen, unter anderem betreffend Wirtschaft und Digitalisierung, die Beziehungen Serbiens zur Europäischen Union sowie die Lage im Westbalkan.
Von-Wattenwyl-Gespräche vom 30. August 2019
30.08.2019
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Medienmitteilung
Europa
An den Von-Wattenwyl-Gesprächen, die – wie einmal pro Jahr üblich – in Form einer Klausur stattfanden, ist die Landesregierung in corpore unter der Leitung von Bundespräsident Ueli Maurer mit den Spitzen der Bundesratsparteien zusammengekommen. Im Zentrum der Gespräche am Freitag, 30. August, standen die Legislaturplanung für die Jahre 2019-2023 sowie die Auswirkungen von Soft Law.
Asylstatistik Juli 2019
22.08.2019
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Medienmitteilung
Europa
Im Juli 2019 wurden in der Schweiz 1311 Asylgesuche eingereicht, 4,6 Prozent (–63 Gesuche) weniger als im Juli 2018. Dies entspricht einer Zunahme von 30,7 Prozent (+308 Gesuche) gegenüber Juni 2019, als die Zahl neuer Asylgesuche ausserordentlich gering war (Abnahme von 19,5 Prozent gegenüber Juni 2018).
Luftfahrtrecht: Schweiz übernimmt EU-Bestimmungen zu Drohnen und Brexit
22.08.2019
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Europa
Der Gemischte Luftverkehrsausschuss Schweiz–EU hat heute die Übernahme verschiedener EU-Erlasse durch die Schweiz beschlossen. Dabei geht es namentlich um eine neue Rahmenverordnung für die Flugsicherheit, welche auch Drohnen abdeckt, sowie um eine Verordnung, welche die Fortführung der Tätigkeit von Schweizer Luftfahrtbetreibern und Herstellern nach dem Brexit garantiert. Die neuen Bestimmungen zur Flug- und Luftsicherheit sowie zum Flugverkehrsmanagement treten am 1. September 2019 in Kraft.
Bundesrat Cassis bespricht mit seinem türkischen Amtskollegen die Zypern-Frage und die Syrien-Krise
12.07.2019
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Medienmitteilung
EDA
Zum Abschluss seiner Reise durch den östlichen Mittelmeerraum hat Bundesrat Ignazio Cassis die Türkei besucht. Beim Treffen mit seinem türkischen Amtskollegen Mevlüt Çavuşoğlu in Ankara sprach er unter anderem über die offene Zypern-Frage, die Menschenrechte und die Entwicklungen in Syrien und deren Folgen für die Region und Europa.
