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Kontingente für Erwerbstätige aus Drittstaaten für 2017 festgelegt
12.10.2016
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Medienmitteilung
Europa
Bern - Auch 2017 sollen genug gut qualifizierte und spezialisierte Fachkräfte aus Ländern ausserhalb der EU/EFTA in der Schweiz arbeiten können. Der Bundesrat hat heute in einer Aussprache eine moderate Erhöhung der Höchstzahlen für gut qualifizierte Arbeitskräfte aus Ländern ausserhalb der EU/EFTA für 2017 entschieden. Das EJPD wird bis Ende November die Revision der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE) ausarbeiten.
Bundesrat Didier Burkhalter empfängt die schwedische Aussenministerin Margot Wallström
11.10.2016
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Medienmitteilung
Europa
Bundesrat Didier Burkhalter hat heute Schwedens Aussenministerin Margot Wallström zu einem Arbeitsbesuch empfangen. In den Gesprächen, die im Hôtel DuPeyrou in Neuenburg stattfanden, ging es um die bilateralen Beziehungen und um europapolitische Themen. Die Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Schweden in den internationalen Institutionen sowie Fragen im Zusammenhang mit dem internationalen Tagesgeschehen standen ebenfalls auf der Agenda.
Bundesrätin Doris Leuthard traf tschechischen Transportminister Dan Tok
10.10.2016
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Medienmitteilung
Europa
Bern - Im Rahmen eines Arbeitsbesuchs haben sich Bundesrätin Doris Leuthard und der tschechische Transportminister Dan Tok heute in Bern über aktuelle verkehrspolitische Fragen ausgetauscht. Zur Sprache kamen dabei unter anderem die NEAT, die Finanzierung von Verkehrsinfrastrukturen sowie die Sicherheit im Strassenverkehr.
Umsetzung Masseneinwanderungsinitiative: rasche Ratifizierung des Kroatien-Protokolls möglich
30.09.2016
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Medienmitteilung
Europa
Der ETH-Rat hat an seiner Sitzung vom 28./29. September 2016 wichtige Weichen gestellt, um in für die Schweiz zentrale strategische Forschungsgebiete zu investieren. Zudem hat er sich mit dem aktuellen Stand der Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative auseinandergesetzt. Aus Sicht des ETH-Rats hat der kürzlich erfolgte Entscheid des Nationalrats die Grundlage geschaffen, dass der Bundesrat das Kroatien-Protokoll rasch ratifizieren und so der Schweiz den Verbleib in Horizon 2020 ermöglichen könnte.
Ein fulminantes Ende für die historische ESA-Mission Rosetta nach ihrem Treffen mit dem Kometen Tschurjumow
27.09.2016
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Medienmitteilung
Europa
Die Rosetta-Mission der ESA wird am 30. September mit dem kontrollierten Abstieg der Sonde zur Oberfläche ihres Kometen enden.
Bundesrat passt Schwerverkehrsabgabeverordnung an
23.09.2016
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Europa
Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung die Tarife für Fahrzeuge, die der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) unterliegen, angepasst. Die neuen Tarife treten am 1. Januar 2017 in Kraft. Damit werden Beschlüsse zur Förderung der Verlagerung des alpenquerenden Güterverkehrs umgesetzt, welche der Bundesrat im Grundsatz bereits mit dem Verlagerungsbericht 2015 gefällt hat.
Nationalratsdebatte zur Zuwanderung vom 21.9.16

21.09.2016
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Medienmitteilung
Mission EU Brussels
Ausländergesetz. Steuerung der Zuwanderung und Vollzugsverbesserungen bei den Freizügigkeitsabkommen
Bundespräsident Schneider-Ammann trifft EU-Kommissionspräsident Juncker in Zürich

19.09.2016
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Medienmitteilung
Mission EU Brussels
Bern, 19.09.2016 - Bundespräsident Johann N. Schneider-Ammann hat am Montag in Zürich den Präsidenten der EU-Kommission, Jean-Claude Juncker, zu einem Gespräch über den aktuellen Stand der Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU) empfangen. Insbesondere war die Umsetzung des Zuwanderungsartikels 121a Bundesverfassung ein Thema. Am Abend nehmen die beiden Präsidenten an der Jubiläumsfeier teil, die in Erinnerung an die historische Europarede, die Winston Churchill vor 70 Jahren in Zürich hielt, stattfindet.
Bundespräsident Schneider-Ammann trifft EU-Kommissionspräsident Juncker in Zürich
19.09.2016
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Medienmitteilung
Europa
Bundespräsident Johann N. Schneider-Ammann hat am Montag in Zürich den Präsidenten der EU-Kommission, Jean-Claude Juncker, zu einem Gespräch über den aktuellen Stand der Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU) empfangen. Insbesondere war die Umsetzung des Zuwanderungsartikels 121a Bundesverfassung ein Thema. Am Abend nehmen die beiden Präsidenten an der Jubiläumsfeier teil, die in Erinnerung an die historische Europarede, die Winston Churchill vor 70 Jahren in Zürich hielt, stattfindet.
Bericht zum Engagement der Schweiz in der Syrienkrise
16.09.2016
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Medienmitteilung
Europa
Bern - Der seit fünf Jahren anhaltende Krieg in Syrien hat sich zur weltweit schwersten humanitären Krise entwickelt. Die Schweiz hat seit Ausbruch des Konflikts Anfang 2011 diverse Massnahmen ergriffen, um die Not der Opfer der Krise zu lindern. So wurde die Hilfe vor Ort substantiell erhöht und grössere Flüchtlingsgruppen aus der Krisenregion in der Schweiz aufgenommen. Gleichzeitig hat sich die Schweiz auf europäischer Ebene für eine solidarische Verteilung der Aufgaben zur Bewältigung der Herausforderungen im Migrations- und Flüchtlingsbereich eingesetzt. Der Bundesrat hat am Freitag den Bericht "Syrische Flüchtlinge. Verstärkte europäische Zusammenarbeit" verabschiedet.
Raumfahrt-Start-ups erhalten mit neuem Förderprogramm eine Startrampe in der Schweiz
14.09.2016
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Medienmitteilung
Europa
Diesen Herbst eröffnet die Europäische Weltraumorganisation ESA zusammen mit dem Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation SBFI das Schweizer ESA Business Incubation Centre (ESA BIC). Mit maximal 500'000 EUR finanzieller Förderung pro Start-up sowie technischer und betriebswirtschaftlicher Unterstützung ist das ESA BIC Switzerland ein sehr attraktives Programme für schweizerische Jungunternehmen. Gefördert werden Innovationen für die Raumfahrt wie auch der Transfer in Anwendungen ausserhalb der Raumfahrt.
Der Bundespräsident empfängt den britischen Staatsminister für Handelspolitik
14.09.2016
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Europa
Bundespräsident Johann N. Schneider-Ammann hat heute den britischen Staatsminister für Handelspolitik, Lord Price, zu einem Gespräch empfangen. Im Mittelpunkt des Treffens stand die Pflege der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen. Der Ausgang des Brexit-Referendums und seine Auswirkungen auf die zukünftige Handelspolitik des Vereinigten Königreichs kamen ebenfalls zur Sprache. Die beiden Gesprächspartner waren sich einig, dass die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen erhalten und gestärkt werden sollen. Der bilaterale Dialog soll in den kommen Monaten intensiviert werden.