News
Medienmitteilungen
Hier finden Sie Medienmitteilungen zu europapolitischen Themen. Die Bundesverwaltung verfügt über ein Medienportal, worauf alle Medienmitteilungen der Departemente und Ämter publiziert werden.
Für diese Medienmitteilungen können Sie mittels untenstehendem Link ein Mail-Abonnement erstellen.
Alle (221)
Asylstatistik 2015
28.01.2016
—
Medienmitteilung
Europa
Bern-Wabern, Im Jahr 2015 wurden in der Schweiz 39 523 Asylgesuche gestellt. Diese Entwicklung ist die Folge der zahlreichen Krisen- und Konfliktherde im Nahen Osten und auf dem afrikanischen Kontinent. 2015 ersuchten in Europa rund 1,4 Millionen Menschen um Asyl, doppelt so viele wie im Jahr 2014. Im Vergleich zu Gesamteuropa verlief der Anstieg der Asylgesuche im vergangenen Jahr in der Schweiz moderat, der Anteil an den Asylgesuchen in Europa sank auf 3 %. Im Dezember wurden in der Schweiz 4870 Asylgesuche gestellt, gut 14 Prozent weniger als im November. Insbesondere die Zahl der Gesuche eritreischer Staatsangehöriger sank gegen Ende Jahr.
Die bestehenden Massnahmen zur Kontrolle an der Schweizer Grenze genügen
18.12.2015
—
Europa
Der Bundesrat hat sich am Freitag mit der Frage befasst, ob die Grenzkontrollen angesichts der aktuellen Lage verstärkt werden müssen. Er ist dabei zum Schluss gekommen, dass die bestehenden Massnahmen des Grenzwachtkorps (GWK), das Zollkontrollen und bei einem polizeilichen Verdacht auch Personenkontrollen durchführt, zurzeit ausreichen. Die Sicherheitsorgane beobachten die Entwicklung aber weiterhin aufmerksam und werden bei Bedarf weitere Massnahmen anordnen.
Asylstatistik November 2015
15.12.2015
—
Medienmitteilung
Europa
Bern-Wabern - Im November 2015 wurden in der Schweiz 5691 Asylgesuche eingereicht (siehe auch Medienmitteilung vom 3. Dezember 2015), 941 mehr als im Oktober. Während die Zahl der Gesuche eritreischer Staatsangehöriger gegenüber dem Vormonat erneut deutlich sank, stieg die Zahl der Asylgesuche afghanischer und syrischer Staatsangehöriger. Die Situation bleibt sowohl in Europa als auch in der Schweiz angespannt.
Die Schweiz verstärkt ihre Partnerschaft mit Österreich im konsularischen Bereich
03.12.2015
—
Medienmitteilung
Europa
Am Rande des 22. OSZE-Ministerratstreffens, das am 3. und 4. Dezember 2015 in Belgrad stattfindet, traf der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), Didier Burkhalter, am Donnerstag, 3. Dezember 2015, den österreichischen Aussenminister Sebastian Kurz. Die beiden Aussenminister unterzeichneten ein neues Konsularabkommen zwischen der Schweiz und Österreich, das eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern auf verschiedenen Ebenen ermöglicht. Die beiden Aussenminister sprachen ausserdem über verschiedene bilaterale und internationale Fragen, so auch über die Sicherheit in Europa und im Mittleren Osten und über die Flüchtlingskrise sowie über die Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU).
Bundespräsidentin Sommaruga am Justiz- und Innenministerrat der EU
20.11.2015
—
Europa
Eine Woche nach den Anschlägen in Paris hat sich am Freitag der Rat der Justiz- und Innenminister der Europäischen Union (EU) in Brüssel zu einer ausserordentlichen Tagung getroffen, um die Bekämpfung des Terrorismus zu verstärken. An dem Treffen nahm auch Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga teil.
Bund und Kantone legen Massnahmen zur Bewältigung der aktuellen Asylsituation fest
13.11.2015
—
Medienmitteilung
Europa
Bern - In Anbetracht der ansteigenden, hohen Asylgesuchseingänge und der damit verbundenen Herausforderungen für Bund und Kantone sind heute Freitag die Vorstände der zuständigen kantonalen Konferenzen mit der Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD) zu einer Lageanalyse zusammengekommen. Dabei haben die Partner bekräftigt, dass sie die enge operative Zusammenarbeit zwischen Bund und Kantonen fortführen und haben die jeweiligen Aufgaben definiert. Nach übereinstimmender Einschätzung befindet sich die Schweiz heute in einer besonderen, angespannten Lage – welche jedoch noch nicht erfordert, den Sonderstab Asyl einzusetzen. Allerdings ersuchen die kantonalen Konferenzen den Bundesrat, die Einsetzung des Sonderstabs Asyl an die EJPD-Vorsteherin sowie an den Vorsteher des Verteidigungsdepartements (VBS) zu delegieren, damit der Beschluss kurzfristig ausgelöst werden könnte.
Asylstatistik Oktober 2015
13.11.2015
—
Medienmitteilung
Europa
Bern-Wabern, Im Oktober 2015 wurden in der Schweiz 4750 Asylgesuche registriert, 206 mehr als im September. Die Zahl der Gesuche eritreischer Staatsangehöriger sank gegenüber dem Vormonat erneut deutlich. Demgegenüber stieg die Zahl der Asylgesuche afghanischer Staatsangehöriger. Die südöstliche Migrationsroute gewinnt auch für die Schweiz an Bedeutung, auch wenn die Gesuchseingänge im Vergleich mit Gesamteuropa moderat sind. Die Situation bleibt sowohl in Europa als auch in der Schweiz angespannt.
Bundespräsidentin Sommaruga am internationalen Migrationsgipfel in Valletta
11.11.2015
—
Medienmitteilung
Europa
Bern, Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga nimmt heute und morgen am internationalen Migrationsgipfel der europäischen und afrikanischen Staats- und Regierungsoberhäupter in Valletta teil. Bei dem Treffen wollen Herkunfts-, Transit- und Zielländer gemeinsam eine Erklärung und einen Aktionsplan zum Umgang mit den aktuellen Herausforderungen der Migration erarbeiten.
Bundespräsidentin Sommaruga am Justiz- und Innenministertreffen der EU
09.11.2015
—
Europa
Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga hat am Montag in Brüssel am ausserordentlichen Justiz- und Innenministerrat der EU (JI-Rat) teilgenommen. Der Rat befasste sich mit der Flüchtlingssituation und strebt eine konsequente und rasche Umsetzung der beschlossenen Massnahmen an. Am Rande des JI-Rats kam Bundespräsidentin Sommaruga auch mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zu einem Arbeitstreffen zusammen.
Der Bundesrat berät Massnahmen zur Erhöhung der Sicherheit an den Grenzübergängen im Tessin
05.11.2015
—
Medienmitteilung
Europa
Bern,Der Bundesrat hat eine Aussprache zur Möglichkeit der nächtlichen Schliessung von kleinen Grenzübergängen im Tessin geführt. Vorgängig soll mit Italien ein Dialog über die Problematik der grenzüberschreitenden Kriminalität aufgenommen werden.
Die Schweiz beteiligt sich am Fonds für die innere Sicherheit im Rahmen von Schengen
04.11.2015
—
Medienmitteilung
Europa
Nach dem Willen des Bundesrats soll die Schweiz am europäischen Fonds für die innere Sicherheit partizipieren. Der Fonds trägt dazu bei, die Effizienz der Kontrollen und damit den Schutz der Schengen-Aussengrenzen zu verbessern. Die Gelder daraus kommen jenen Staaten zugute, die aufgrund ihrer geographischen Lage hohe Kosten für den Schutz der Aussengrenzen und die Erstaufnahme von Flüchtlingen tragen. Der Bundesrat eröffnet heute das Vernehmlassungsverfahren zur entsprechenden Verordnung.
Asylstatistik 3. Quartal 2015
16.10.2015
—
Medienmitteilung
Europa
Bern-Wabern, Die Schweiz verzeichnete von Anfang Juli bis Ende September 2015 total 12 339 Asylgesuche. Europa sah sich im dritten Quartal 2015 mit den grössten Migrationsbewegungen seit Ende des Zweiten Weltkriegs konfrontiert. Insgesamt wurden in den EU- und EFTA-Staaten mehr als 400 000 Asylsuchende registriert. Aufgrund der Witterung nehmen die Gesuchszahlen ab November voraussichtlich wieder ab. Die Situation bleibt jedoch sowohl in Europa als auch in der Schweiz angespannt.