Bilaterale Beziehungen

Die Beziehung der Schweiz zum Besetzten Palästinensischen Gebiet ist geprägt vom israelisch-palästinensischen Konflikt. Die Schweiz ist bestrebt, gute Beziehungen zu beiden Seiten zu unterhalten. Eckpfeiler der Schweizer Aussenpolitik im Nahen Osten sind friedensfördernde Massnahmen, Entwicklungszusammenarbeit, humanitäre Hilfe sowie die Förderung der Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts.

Schwerpunkte der diplomatischen Beziehungen

Die Schweiz anerkennt Palästina nicht als Staat auf bilateraler Ebene, unterhält aber seit dem Oslo-Abkommen von 1993 diplomatische Beziehungen zur Palästinensischen Autonomiebehörde (PA). Die Zusammenarbeit in den Schwerpunktbereichen wird in einer Kooperationsmatrix zusammengefasst, welche 2015 auf bilateraler Ebene verabschiedet worden ist. Seit 2013 finden jährliche politische Konsultationen statt. Seit einigen Jahren wurden ebenfalls die Besuche auf ministerieller Ebene verstärkt.

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Wirtschaftliche Zusammenarbeit

Die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen der Schweiz und dem Besetzten Palästinensischen Gebiet sind bescheiden. Seit 1999 besteht ein Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) und der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO).

Friedensförderung und menschliche Sicherheit

Die Schweiz engagiert sich für eine friedliche Lösung des Nahostkonflikts und die Achtung des humanitären Völkerrechts durch alle Konfliktparteien. Sie verfolgt das Ziel eines verhandelten, gerechten, nachhaltigen Friedens zwischen Israel und einem unabhängigen und lebensfähigen palästinensischen Staat innerhalb sicherer, international anerkannter Grenzen. Die Schweiz ist der Auffassung, dass eine dauerhafte Lösung des Nahostkonflikts den legitimen Interessen der Israelis und der Palästinenser entsprechen und im Einklang mit dem Völkerrecht stehen muss.

Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe

Die Schweiz unterstützt die palästinensische Zivilbevölkerung über verschiedene humanitäre Organisationen sowie durch die Entwicklungszusammenarbeit, insbesondere bei der Förderung der Menschenrechte und der guten Staatsführung.

Enwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe

Schweizerinnen und Schweizer im Besetzten Palästinensischen Gebiet

2018 lebten rund 120 Schweizer Staatsbürger im Besetzten Palästinensischen Gebiet.

Geschichte der bilateralen Beziehungen

Vor der Staatsgründung Israels war die Schweiz in Palästina durch ein Konsulat in Jerusalem und durch eine Konsularagentur in Tel Aviv vertreten. Seit 1948 unterstützt sie insbesondere das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen für Palästinaflüchtlinge (UNRWA). 1993 wurde die humanitäre Hilfe durch ein Entwicklungsprogramm ergänzt. Aufgrund des Oslo-Friedensprozesses eröffnete die Schweiz 1994 ein Kooperationsbüro in Ostjerusalem. 2001 folgte ein Vertretungsbüro bei den Palästinensischen Behörden in Ramallah.

Besetztes Palästinensisches Gebiet, Historisches Lexikon Schweiz