IAEA Generalkonferenz 2024

Medienmitteilung, 10.10.2024

Vom 16.-20. September 2024 fand in Wien die 68. Generalkonferenz der Internationalen Atomenergie-Behörde (IAEA) unter Vorsitz Südkoreas statt.

Sitzungssaal im Vienna International Centre.
Die Erwartungen an die 68. Generalkonferenz sind hoch. © IAEA

IAEA-Generaldirektor Grossi positionierte die IAEA in seinem Eröffnungsstatement geschickt als wichtige internationale Akteurin und hob deren Errungenschaften hervor. Die Generaldebatte, welche zahlreiche Minister und hochrangige Vertreter anzog, zeigte die divergierenden Prioritäten der Mitgliedstaaten. Der Westen ist mit der nuklearen Sicherheit und Sicherung in der Ukraine und den Safeguards in Iran und DPRK beschäftigt, während der Globale Süden die technische Kooperation und Technologietransfers besprechen möchte. RUS und CHN nutzen dies aus und positionieren sich als willige Partner und Exporteure. Ausserdem überlagern geopolitische Interessen derzeit die eigentlich gemeinsamen Interessen an einer starken nuklearen Non-Proliferationsarchitektur und einem sicheren und gesicherten Ausbau der Nuklearenergie und der nuklearen Anwendungen. Dies zeigt sich u.a. in den Debatten zum iranischen und nordkoreanischen Nuklearprogramm, zu AUKUS, den Nuklearanlagen in der Ukraine, etc.

Substantiell sollte die Schweiz an ihrem bisherigen Kurs festhalten und weiterhin in ihre hohe Glaubwürdigkeit im IAEA-Kontext investieren. Die ausgewogenen politischen Positionen sowie die regelmässigen freiwilligen finanziellen Beiträge werden sehr gebraucht und geschätzt. Im Kontext der nuklearen Herausforderungen in der Ukraine sollte genau geprüft werden, ob ein weiterer Beitrag an die IAEA-Missionen in der Ukraine möglich ist. Institutionell bleibt die IAEA-Generalkonferenz eine der wichtigsten Konferenzen im multilateralen Kalender und offeriert der Schweiz den hochrangigen Zugang zu den anwesenden Delegationen und IAEA-Sekretariat.

Medienmitteilung, 26.06.2024

Im Zentrum des Juni-Treffens des Gouverneursrats stehen jeweils der Jahresbericht und der Bericht zur Technischen Kooperation. 

Ein Sitzungssaal im VIC während des IAEA Gouverneursrats.
Eine Sitzung des IAEA Gouverneursrats welche im Juni 2024 stattfand. © IAEA

Bereits im Vorfeld hat sich zudem abgezeichnet, dass es zu einer Resolution unter dem Traktandum zu Iran Safeguards kommen würde. Nachdem es im März-Treffen noch eine Resolution beim Traktandum zur Situation der nuklearen Sicherheit, Sicherung und Safeguards in der Ukraine gegeben hatte, hat die Ukraine bei diesem Treffen auf eine solche verzichtet. Nichts desto trotz wurde das Treffen wiederum mitgeprägt vom Thema Ukraine. So kam es nicht nur beim dafür vorgesehen Traktandum zu kontroversen Diskussionen, sondern auch bei den Traktanden zum Jahresbericht, zur technischen Kooperation, zum Safeguards Implementation Report, zu DPRK sowie unter «Any other Business».

Der Konflikt im Gazastreifen führte unter dem Traktandum zum Jahresbericht sowie unter jenem zu «Any other Business» zu einem Schlagabtausch zwischen arabischen und muslimischen Ländern und Israel. Auf Antrag Chinas gab es zudem wiederum ein eigenständiges Traktandum zu AUKUS. Ebenfalls auf der Agenda standen der Bericht des Komitees zum Programm und Budget sowie die bereits bekannten Themen zu DPRK und Syrien. Wiederum auf der Agenda stand zudem das von KAZ beantragte Traktandum zu den «homeless states», unter welchem auch die slowenische Botschafterin über die Arbeit der entsprechenden «Group of Friends» informierte.