Verkehrsunfälle sind laut der Weltgesundheitsorganisation (World Health Organization, WHO) weltweit die zehnthäufigste Todesursache, bei Kindern und Jugendlichen sogar die häufigste. In Europa gehörten Polens Strassen lange zu den gefährlichsten. Seit dem EU-Beitritt 2004 nahm der Verkehr stark zu, die Infrastruktur wurde jedoch kaum angepasst. Gemäss EU-Statistik starben zu Projektbeginn im Jahr 2012 knapp 3600 Menschen bei Verkehrsunfällen; dies entspricht 93 Todesfällen pro eine Million Einwohnerinnen und Einwohner. Zum Vergleich: In der Schweiz starben nach Angaben des Bundesamts für Strassen im selben Jahr 42 Personen pro eine Million Einwohnerinnen und Einwohner – das sind weniger als die Hälfte der Todesopfer in Polen. Mit ihrer Erfahrung auf dem Gebiet der Verkehrssicherheit unterstützte die Schweiz Polen deswegen dabei, die hohe Zahl an Toten und Verletzten im Verkehr zu reduzieren. 

Das im Rahmen des Erweiterungsbeitrags finanzierte Projekt «Road Safety» verfolgte das Ziel, die Verkehrssicherheit in Polen zu verbessern. Eine wichtige Rolle spielte dabei der intensive Erfahrungsaustausch zwischen schweizerischen und polnischen Polizeikadern. Hier konnte die Schweiz ihre langjährige Erfahrung und bewährten Methoden zur Senkung der Unfallraten einbringen. Das Projekt fokussierte auf Fussgängerinnen und Fussgängern, dabei speziell auf ältere Menschen und Kinder, sowie Motorradfahrende. Diese Bevölkerungsgruppen sind im Strassenverkehr am stärksten gefährdet.

Deutlich weniger Verkehrsverletzte

Um das Projektziel zu erreichen, setzte die Schweiz gemeinsam mit polnischen Partnern verschiedene Aktivitäten um. So wurden beispielsweise lokale Verkehrspolizeistationen mit 12 neuen Polizeifahrzeugen ausgerüstet. Bei diesen unmarkierten Fahrzeugen handelt sich um zivile Wagen mit Spezialausrüstung, darunter auch Geschwindigkeitsradare. Damit können Verkehrsteilnehmende, die mit überhöhter Geschwindigkeit unterwegs sind, besser erkannt und überführt werden. Diese Art von zivilen Kontrollen ist neu für Polen. Zusätzlich erhöhen verkehrsberuhigende Massnahmen in sieben Bezirken der Woiwodschaften Małopolskie, Lubelskie und Mazowieckie die Verkehrssicherheit.

Diese Infrastrukturverbesserungen gingen Hand in Hand mit der Schulung von rund 650 Verkehrspolizistinnen und Verkehrspolizisten. Die Wirkung des Projekts zeigt sich in einer deutlichen Abnahme der Unfälle mit Fussgängerbeteiligung in denjenigen Regionen, in denen Aktivitäten durchgeführt wurden. Im Zusammenhang mit anderen Verkehrssicherheitsinitiativen trug das Projekt dazu bei, die Zahl der Verkehrstoten von 3571 im Jahr 2012 auf 2938 im Jahr 2015 um 17% zu senken.   

Höhere Strafen für Alkohol am Steuer

Neben diesen Aktivitäten hatte das Projekt zudem nachhaltigen Einfluss auf die gesetzlichen Rahmenbedingungen in Polen: 2015 verabschiedete das polnische Parlament ein überarbeitetes Strassenverkehrsgesetz. Dieses sieht höhere Ordnungsbussen für Verkehrsdelikte sowie schärfere Strafen für Alkohol im Strassenverkehr vor. Ausserdem hat Polen nach Schweizer Vorbild die Opferhilfe eingeführt. Wer unter Alkoholeinfluss einen Unfall verursacht, ist nun gesetzlich verpflichtet, eine Zahlung an das  Opfer, die Familie des Opfers oder an den Fond für Opferhilfe zu leisten. Die Gesetzesrevision wurde von der polnischen Bevölkerung begrüsst.

Unterschiedliche Faktoren und Ereignisse haben zu dieser Gesetzesrevision geführt; auch das Projekt «Road Safety» hat einen wichtigen Teil dazu beigetragen. Im Dezember 2013 hat die parlamentarische Freundschaftsgruppe Schweiz-Polen einen Workshop im polnischen Parlament organisiert, um Schweizer Fachwissen im Bereich Verkehrssicherheit zu präsentieren und Vorschläge für eine Verbesserung zu diskutieren. Auch die Präsidentin der parlamentarischen Kommission für Justiz und Menschenrechte Polens hat an diesem Workshop teilgenommen. Wenige Wochen später initiierte sie im polnischen Parlament die Gesetzesänderung.