Die Beziehungen zwischen der Schweiz und Italien sind traditionell sehr eng und intensiv und geprägt von einer Vielzahl wirtschaftlicher, kultureller und auch persönlicher Aspekte. Rechnet man die Personen mit doppelter Staatsbürgerschaft mit ein, so leben in der Schweiz annähernd eine halbe Million Italienerinnen und Italiener. Hinzu kommen 66 000 Grenzgängerinnen und Grenzgänger, die täglich zur Arbeit in die Schweiz kommen. Umgekehrt leben rund 50 000 Schweizerinnen und Schweizer in Italien. Die beiden Länder sind strategische Partner in der Verkehrs- und der Energiepolitik und in Fragen des Ausbaus der Infrastrukturen. Die Schweiz und Italien führen zurzeit Diskussionen zur Lösung einer Reihe bilateraler steuerpolitischer Fragen.
Am Dienstagmorgen wurden der italienische Staatspräsident Napolitano und seine Gemahlin vom Gesamtbundesrat mit militärischen Ehren auf dem Münsterplatz in Bern empfangen. Anschliessend fanden im Bernerhof die offiziellen Gespräche zwischen der schweizerischen und der italienischen Delegation statt, unter Leitung von Bundespräsident Didier Burkhalter und dem Präsidenten der Italienischen Republik Giorgio Napolitano. An den Diskussionen beteiligt waren auch die Bundesrätinnen Doris Leuthard und Eveline Widmer-Schlumpf, Bundesrat Johann N. Schneider-Ammann sowie die italienische Aussenministerin Federica Mogherini.
In den Gesprächen betonte der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), wie umfangreich, intensiv und vielfältig die Beziehungen zwischen den beiden Ländern seien. Der Bundespräsident kam auch auf die sehr engen persönlichen wie auch wirtschaftlichen Beziehungen zu sprechen. 2013 belief sich das Volumen der Handelsbeziehungen zwischen der Schweiz und Italien auf 35 Milliarden Franken. Damit übertrifft es beispielsweise das Volumen der Handelsbeziehungen zu den sogenannten BRICS-Staaten insgesamt. Die Weltausstellung 2015 in Mailand bietet die Gelegenheit, die Zusammenarbeit in der italienisch-schweizerischen Grenzregion zu verstärken. Was die Schweizer Europapolitik betrifft, stellte der Bundespräsident den aktuellen Stand der Diskussionen mit der EU über die institutionellen Fragen dar. Er wünschte Italien viel Erfolg für seine EU-Präsidentschaft in der zweiten Jahreshälfte 2014 und warf dabei auch die Frage einer Zusammenarbeit mit der gegenwärtigen Präsidentschaft der Schweiz in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) auf. In diesem Zusammenhang kamen die Präsidenten Burkhalter und Napolitano auch auf die Situation in der Ukraine und auf dem Balkan zu sprechen.
In den offiziellen Gesprächen mit Staatspräsident Napolitano legte Bundesrätin Doris Leuthard, Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), dar, dass die bevorstehende Eröffnung des Gotthard-Basistunnels die Chance biete, die schweizerisch-italienischen Beziehungen weiter zu vertiefen. Überdies wies sie auf die gegenseitige Abhängigkeit der Schweiz und Italiens im Energiebereich hin, welche die beiden Länder zu strategischen Partnern mache. Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf, Vorsteherin des Eidgenössischen Finanzdepartements (EFD), betonte ihrerseits, wie wichtig es sei, mit einem gemeinsamen politischen Willen nach konstruktiven Lösungen in den verschiedenen finanz- und steuerpolitischen Dossiers der Schweiz und Italiens zu suchen. In diesen Dossiers finden intensive Gespräche statt namentlich zur Grenzgängerfrage, zu den italienischen schwarzen Listen, zur Zusammenarbeit im Bereich der Amtshilfe und zur Regelung der Vergangenheit, was die Verwaltung von Vermögens¬werten von Personen mit Wohnsitz in Italien durch Schweizer Banken betrifft. Bundesrätin Widmer-Schlumpf zeigte sich erfreut darüber, dass es in den Verhandlungen Fortschritte gibt, sodass diese zu einem baldigen Abschluss gebracht werden könnten. Bundesrat Johann N. Schneider-Ammann, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirt¬schaft, Bildung und Forschung (WBF), kam auf die wissenschaftliche Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern zu sprechen sowie auf die Situation der jungen Italienerinnen und Italiener, die in der Schweiz eine Berufslehre absolvieren und dabei vom schweizeri¬schen Berufsbildungssystem profitieren. Dabei signalisierte er der italienischen Delegation unter anderem, dass die Schweiz bereit wäre, ihre Erfahrungen im Berufsbildungsbereich mit Italien zu teilen.
Morgen Mittwoch wird der zweite Tag des Staatsbesuchs die beiden Delegationen ins Tessin führen. Dort werden sie von Mitgliedern des Tessiner Staatsrats empfangen werden. Vor dem offiziellen Mittagessen, offeriert vom Bundespräsidenten, ist ein Besuch der Universität der italienischen Schweiz (USI) in Lugano vorgesehen.
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