Rechtssammlung zu den bilateralen Abkommen I und II - Elektronisches Register des für die Schweiz relevanten EU-Rechts.
Das Register soll interessierten Bürgerinnen und Bürgern sowie Anwälten und Behörden den Umgang mit den bilateralen Abkommen I und II erleichtern. Dessen juristische Grundlage bildet Artikel 27 lit. c der Publikationsverordnung (RS 170.512.1), der vorsieht, dass sämtliche Rechtserlasse der Europäischen Union (EU), die für die Schweiz auf Grund der sektoriellen Abkommen mit der EU von Bedeutung sind, elektronisch veröffentlicht werden.
Das Register führt sämtliche für die Schweiz massgebenden EU-Erlasse mit ihrem Titel, ihrer Fundstelle im Amtsblatt der EU und weiteren nützlichen Angaben auf. Das Register ermöglicht zudem den Zugriff auf den Volltext der EU-Erlasse. Mit Hilfe eines elektronischen Links vom Register auf die Homepage von EUR-Lex (elektronisches Portal zum Recht der EU) kann der gewünschte Erlass eingesehen werden. Die schweizerische Sammlung folgt der EU-Vorgehensweise und stellt keine konsolidierte Versionen der Erlasse zur Verfügung, sondern listet unterhalb eines Erlasses jeweils die für die Schweiz relevanten Änderungen auf. Zur Unterstützung bietet das elektronische Register Links zu weiteren nützlichen Homepages an. So wird beispielsweise der Zugang zu den Abkommen sowie zum schweizerischen Recht gewährleistet.
Die Rechtssammlung steht in den drei Amtssprachen der Schweiz (Deutsch, Französisch, Italienisch) im Internet zur Verfügung.
