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Bundesrätin Amherd trifft europäische Verteidigungsministerinnen und -minister in Brüssel

12.10.2023 — Medienmitteilung Europa
Das multinationale Format für die gemeinsame Fähigkeitsentwicklung von Streitkräften Framework Nations Concept (FNC) feiert sein 10-jähriges Bestehen. Deutschland als Rahmennation hat zu einem Treffen in Brüssel eingeladen, um diese Kooperation zu würdigen. Bundesrätin Viola Amherd nimmt am Treffen mit weiteren europäischen Amtskolleginnen und Amtskollegen teil und wird sich über die aktuelle sicherheitspolitische Lage, insbesondere den Krieg in der Ukraine und die Angriffe der Hamas in Israel, austauschen.



Schweizer Luftwaffe beteiligt sich an internationaler Luftoperationsübung in Italien

02.10.2023 — Medienmitteilung Europa
Vom 2.-13. Oktober 2023 ist die Schweiz Teil der multinationalen Übung NATO Tiger Meet in Gioia del Colle (Italien). Es handelt sich dabei um eine der grössten Luftoperationsübungen in Europa, die jährlich in einem anderen Land stattfindet. Sie dient dazu, die eigenen Fähigkeiten mit anderen Nationen zu vergleichen und weiterzuentwickeln sowie die Interoperabilität zu verbessern. Das Training erfolgt mit dem Ziel, die Verteidigungsfähigkeit der Schweizer Armee durch internationale Kooperation zu stärken.


Ukraine: Schweiz verschärft Sanktionen im Zusammenhang mit der Lieferung iranischer Drohnen nach Russland

29.09.2023 — Medienmitteilung Europa
Der Bundesrat hat am 29. September 2023 weitere Sanktionsmassnahmen im Zusammenhang mit der Lieferung iranischer Drohnen nach Russland beschlossen. Er schliesst sich somit der Europäischen Union (EU) an, welche neue Massnahmen als Reaktion auf den Einsatz iranischer Drohnen in der militärischen Aggression Russlands gegen die Ukraine verabschiedet hat. Die Neuerungen treten am 29. September 2023 um 18:00 Uhr in Kraft.


Bundesrat legt Entwurf der Aussenpolitischen Strategie 2024−2027 vor

29.09.2023 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 29. September 2023 den Entwurf der Aussenpolitischen Strategie 2024−2027 verabschiedet. Darin positioniert er die Schweiz in einer sich rapide wandelnden Welt und legt die Schwerpunkte und Ziele der Aussenpolitik für die kommende Legislatur fest. Der Entwurf wird den Kantonen und den Aussenpolitischen Kommissionen der eidgenössischen Räte zur Konsultation vorgelegt. Die definitive Verabschiedung der Strategie ist für Anfang 2024 vorgesehen.


Migrationslage im Schengen-Raum: Elisabeth Baume-Schneider tauscht sich mit Amtskolleginnen und Amtskollegen in Brüssel aus

28.09.2023 — Medienmitteilung Europa
Im Zentrum des Justiz- und Innenministertreffens der EU/Schengen-Staaten (JI-Rat) vom 28. September in Brüssel, an dem auch Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider teilnahm, stand die Migrationslage in Europa. Die Justiz- und Innenministerinnen und -minister haben intensive Gespräche geführt mit dem Ziel, die Reform des europäischen Asyl- und Migrationssystems voranzutreiben. Sie haben sich auch darüber ausgetauscht, wie der irregulären Migration entgegengewirkt werden kann.


Sicherheitspolitik im Fokus: Vorbereitung auf den nächsten Gipfel der «Europäischen Politischen Gemeinschaft» (EPG)

27.09.2023 — Medienmitteilung EDA
Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) hat heute in Genf zusammen mit dem European Council on Foreign Relations (ECFR) und dem Geneva Center for Security Policy (GCSP) einen Workshop zur Rolle der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) in der europäischen Sicherheitsordnung durchgeführt. Die Schweiz engagiert sich aktiv in der EPG als Plattform für den Dialog und die Zusammenarbeit in Europa. Der Workshop fand im Vorfeld des nächsten Gipfeltreffens der EPG in Granada statt.


Schweiz an hochrangiger Veranstaltung zur Zukunft der Arbeit und des sozialen Dialogs

22.09.2023 — Medienmitteilung Europa
Der Leiter der Direktion für Arbeit des SECO, Boris Zürcher, hat vom 21.−22. September 2023 in Santiago de Compostela zusammen mit verschiedenen hochrangigen Vertreterinnen und Vertretern an einer von der spanischen EU-Ratspräsidentschaft organisierten Veranstaltung teilgenommen. Diese war in erster Linie der Zukunft der Arbeit und des sozialen Dialogs im Zusammenhang mit dem digitalen und dem grünen Wandel gewidmet.


Kosovos Premierminister Albin Kurti bei Bundespräsident Alain Berset

22.09.2023 — Medienmitteilung Europa
Bundespräsident Alain Berset hat am Freitag, 22. September 2023, den kosovarischen Premierminister Albin Kurti zu einem Höflichkeitsbesuch empfangen. Das Gespräch war insbesondere der Lage in Nordkosovo gewidmet sowie dem von der Europäischen Union (EU) geführten Prozess zur Normalisierung der Beziehungen zwischen Kosovo und Serbien.


Stärkere Zusammenarbeit mit der Slowakei

19.09.2023 — Medienmitteilung Europa
Die Schweiz und die Slowakei haben am 19. September 2023 ein bilaterales Abkommen zur Umsetzung des zweiten Schweizer Beitrags an ausgewählte EU-Mitgliedstaaten unterzeichnet. Die Schweiz wird in der Slowakei Programme in den Bereichen Berufsbildung, nahhaltiger Tourismus sowie Gesundheit im Umfang von 44,2 Mio. Franken unterstützen. Damit sind alle dreizehn bilateralen Umsetzungsabkommen zum zweiten Schweizer Beitrag im Bereich Kohäsion unter Dach.


Die Internationale Energie-Agentur IEA empfiehlt der Schweiz mehr Tempo beim Umbau des Energiesystems

11.09.2023 — Medienmitteilung Europa
Die Internationale Energie-Agentur (IEA) sieht die Energiepolitik der Schweiz auf guten aber zu langsamen Wegen. Sie empfiehlt der Schweiz deshalb, den Umbau ihres Energiesystems rascher voranzutreiben. So soll der Bund in Zusammenarbeit mit den Kantonen die Bewilligungsverfahren für Energieinfrastrukturen beschleunigen. Möglichst rasch sollen auch die ab 2030 wirksamen klimapolitischen Massnahmen definiert werden, um das Netto-Null-Emissionsziel bis 2050 zu erreichen. Weiter regt die IEA an, Energieeffizienzmassnahmen in allen relevanten Politiken der Schweiz konsequent zu berücksichtigen. Die Integration in den europäischen Strommarkt mittels eines Stromabkommens würde laut IEA sowohl die Stromversorgungssicherheit der Schweiz als auch die der EU-Mitgliedstaaten stärken.


Schweizer Hilfseinsatz in Griechenland beendet

11.09.2023 — Medienmitteilung EDA
Der Schweizer Einsatz zur Bekämpfung der Waldbrände und zur Unterstützung Griechenlands nach den Überschwemmungen ist am Sonntagabend, 10. September 2023, zu Ende gegangen. In einer ersten Phase hatte das Team während fünf Tagen mit Helikoptern der Schweizer Armee die griechischen Behörden bei Löschoperationen unterstützt. In einer zweiten Phase fokussierte sich der Einsatz auf die Überschwemmungsgebiete Zentralgriechenlands. Mit drei Helikoptern des Typs Super Puma wurden Menschen transportiert und Material verteilt. Heute Montag kehren die Helikopter und ihre Besatzungen sowie das Soforteinsatzteam der Humanitären Hilfe des Bundes in die Schweiz zurück.

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