Medienmitteilungen

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WEF 2025: Europa, die Ukraine und der Nahe Osten auf der Agenda von Ignazio Cassis

23.01.2025 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), legte am Weltwirtschaftsforum (WEF) einen besonderen Fokus auf die Europapolitik sowie auf die Lage in der Ukraine und im Nahen Osten. Zudem nutzte er die Gelegenheit, um die Themen Sicherheit und Zusammenarbeit anzusprechen, insbesondere mit Blick auf den Schweizer OSZE-Vorsitz im Jahr 2026.


Stellvertretender Rüstungschef nimmt an der Jahreskonferenz der Europäischen Verteidigungsagentur teil

22.01.2025 — Medienmitteilung Europa
Der stellvertretende Rüstungschef Thomas Rothacher nimmt am 22. Januar 2025 mit einer Delegation an der Jahreskonferenz der Europäischen Verteidigungsagentur (EVA) in Brüssel teil. Das Thema der Konferenz lautet: «Neue Horizonte in der EU-Verteidigung – Ambitionen steigern, Massnahmen beschleunigen». Weiter sind Treffen mit Vertreterinnen und Vertreter der NATO und EVA geplant.


Die Schweiz am informellen EU-Ministertreffen für Bildung in Warschau

22.01.2025 — Medienmitteilung Europa
Der stellvertretende Direktor des Staatsekretariats für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI), Rémy Hübschi, hat am 21. und 22. Januar 2025 am informellen Treffen der für Bildung zuständigen Ministerinnen und Minister der EU-Mitgliedsländer teilgenommen. Der Anlass fand in Warschau statt und widmete sich dem Thema der Förderung von hochwertiger und inklusiver Bildung im europäischen Raum. Darüber hinaus nutzte Rémy Hübschi die Gelegenheit für Erfahrungsaustausche mit Amtskolleginnen und -kollegen.


Schweiz übernimmt neue EU-Bestimmungen für die Luftfahrt

22.01.2025 — Medienmitteilung Europa
Der Gemischte Ausschuss des bilateralen Luftverkehrsabkommens Schweiz-EU hat am 16. Januar 2025 die Übernahme verschiedener Erlasse durch die Schweiz beschlossen. Sie dienen dazu, in der europäischen Zivilluftfahrt ein hohes und einheitliches Sicherheitsniveau aufrechtzuerhalten. Der Bundesrat hatte die Übernahme der neuen Bestimmungen an seiner Sitzung vom 15. Januar 2025 genehmigt. Die neuen Bestimmungen treten am 1. Februar 2025 in Kraft.


Weitere Schengen-Evaluierung der Schweiz

17.01.2025 — Medienmitteilung Europa
Die Schweiz wird derzeit im Rahmen der Schengener Zusammenarbeit erneut evaluiert. Dazu besuchen Sachverständige aus anderen Schengen-Staaten und der Europäischen Kommission von Januar bis März 2025 die Schweiz und überprüfen vor Ort die Anwendung der Schengener Vorschriften. Gestützt auf die Ergebnisse können entsprechende Empfehlungen an die Schweiz gerichtet werden.


Anhörung und Mitwirkung zum Sachplan CERN eröffnet

17.01.2025 — Medienmitteilung Europa
Das Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) und das Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) haben am 17. Januar 2025 die Anhörung und Mitwirkung zum Sachplan CERN eröffnet. Damit erhalten der Kanton Genf, die betroffenen Gemeinden und die Bevölkerung die Gelegenheit, Stellung zu nehmen.


Bundespräsidentin Keller-Sutter trifft den österreichischen Bundespräsidenten Van der Bellen

17.01.2025 — Medienmitteilung Europa
Die erste Auslandsreise ihres Präsidialjahres hat Bundespräsidentin Karin Keller-Sutter nach Österreich geführt. In Wien ist sie am Freitag, 17. Januar 2025, mit dem österreichischen Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen zusammengekommen. Wichtigste Gesprächsthemen waren die partnerschaftlichen bilateralen Beziehungen, die Europapolitik sowie aktuelle geopolitische Fragen.



Rüstungschef empfängt Amtskollegen aus Schweden

16.01.2025 — Medienmitteilung Europa
Rüstungschef Urs Loher trifft sich mit dem schwedischen Rüstungschef Göran Mårtensson vom 16. bis zum 17. Januar 2025 im Rahmen eines bilateralen Treffens in der Schweiz. Im Zentrum stehen Gespräche mit Vertretern des Bundesamts für Rüstung armasuisse zu aktuellen Themen.


Bundesrat heisst neue EU-Regeln zur Vorabübermittlung von Fluggastdaten gut

15.01.2025 — Medienmitteilung Europa
Mit einer neuen Verordnung will die EU die Kontrollen an den Schengen-Aussengrenzen erleichtern und irreguläre Einreise auf Flügen in den Schengen-Raum bekämpfen. Die Schweiz übernimmt die Verordnung im Rahmen ihrer Schengen-Assoziierung. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 15. Januar 2025 die Übernahme unter Vorbehalt der parlamentarischen Zustimmung genehmigt und das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) beauftragt, die für die Umsetzung notwendigen Gesetzesanpassungen zu erarbeiten.



Schweiz präsidiert 2026 die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE)

30.12.2024 — Medienmitteilung EDA
Zum dritten Mal nach 1996 und 2014 wird die Schweiz im Jahr 2026 den Vorsitz der OSZE innehaben. In einer stillen Wahl haben die Teilnehmerstaaten der Organisation die Schweiz gewählt. Bereits am 1. Januar 2025 übernimmt die Schweiz erste Leitungsfunktionen: Als Mitglied der Troika, die sich aus den Vorsitzländern 2024 (Malta), 2025 (Finnland) und 2026 (Schweiz) zusammensetzt, wird sie unter anderem für die Beziehungen mit den Mittelmeerstaaten zuständig sein.

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