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Alle (1574)

Staatssekretärin Martina Hirayama am europäischen Space Summit in Sevilla

07.11.2023 — Medienmitteilung Europa
Am 6. und 7. November 2023 hat in Sevilla der europäische Space Summit stattgefunden, bei dem die Ministerinnen und Minister für Raumfahrt der Mitgliedsländer der Europäischen Weltraumorganisation (ESA) und der Europäischen Union (EU) zusammenkamen. Martina Hirayama, Staatssekretärin für Bildung, Forschung und Innovation, hat daran erinnert, dass die Schweiz als zuverlässige Partnerin ihren Beitrag zur Erreichung der europäischen Ziele in den Bereichen Umwelt, nachhaltige Entwicklung, Zugang zum Weltraum und Weltraumerkundung leistet.

Bundesrat Albert Rösti traf in Paris Agnès Pannier-Runacher, die französische Ministerin für die Energiewende

03.11.2023 — Medienmitteilung Europa
Am Freitag, dem 3. November 2023, hat sich Bundesrat Albert Rösti in Paris mit der französischen Ministerin für die Energiewende, Agnès Pannier-Runacher, zu einem Austausch getroffen. Gesprächsthemen waren die Energieversorgung und insbesondere die Stromimporte und der Gasbereich. Zusätzlich wurden auch bilaterale Fragen besprochen, so etwa die Bewirtschaftung des Doubs.

Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider vertieft Migrationszusammenarbeit mit Griechenland

02.11.2023 — Medienmitteilung Europa
Am 1. und 2. November 2023 hat Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider Griechenland besucht. Die Migration stellt das Land durch seine Lage an der Schengen-Aussengrenze vor anhaltende Herausforderungen, die sich auf den ganzen Schengen-Raum und damit auch auf die Schweiz auswirken. Mit dem Arbeitsbesuch bekräftigte die Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD) das Engagement der Schweiz bei deren Bewältigung unter Einhaltung der Menschenrechte. Gemeinsam mit dem griechischen Asyl- und Migrationsminister Dimitris Kairidis lancierte Elisabeth Baume-Schneider in Athen ein von der Schweiz finanziertes Projekt für Asylsuchende und Flüchtlinge. Zum Abschluss der Reise besuchte sie verschiedene Einrichtungen auf der Insel Lesbos.

Bundesrat Albert Rösti am Gipfel zur Sicherheit künstlicher Intelligenz im Vereinigten Königreich

02.11.2023 — Medienmitteilung Europa
Am Donnerstag hat Bundesrat Albert Rösti die Schweiz am ersten internationalen Gipfel zur Sicherheit künstlicher Intelligenz (KI) repräsentiert. An dem vom Vereinigten Königreich organisierten Anlass vom 1. und 2. November in der Nähe von London nahmen Vertreterinnen und Vertreter der Politik, der Wissenschaft und der Wirtschaft aus zahlreichen Ländern teil. Der Vorsteher des UVEK unterstrich die Notwendigkeit, die Chancen von KI zu nutzen und dabei die technologischen, geopolitischen und gesellschaftlichen Risiken angemessen und gesamthaft zu berücksichtigen.

Der Bundesrat verabschiedet den Entwurf des Verhandlungsmandats zum Informationsaustausch über Flugpassagierdaten mit der EU

01.11.2023 — Medienmitteilung Europa
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 1. November 2023 den Entwurf des Verhandlungsmandats für ein Abkommen mit der Europäischen Union (EU) über den Austausch von Informationen zu Flugpassagierdaten, sogenannte Passenger Name Records (PNR), verabschiedet. Ein solches Abkommen wird dazu beitragen, den Informationsaustausch zum Zweck der polizeilichen Zusammenarbeit zu verbessern, den Wirtschaftsstandort Schweiz zu schützen und die innere Sicherheit im Schengen-Raum zu gewährleisten.

Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider auf Arbeitsbesuch in Griechenland

31.10.2023 — Medienmitteilung Europa
Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider reist am 1. und 2. November 2023 für einen Arbeitsbesuch nach Griechenland. Im Zentrum der Reise stehen die mit der Migration verbundenen Herausforderungen, bei deren Bewältigung die Schweiz das Land an der Schengen-Aussengrenze finanziell unterstützt. Auf dem Programm stehen bilaterale Gespräche mit dem griechischen Asyl- und Migrationsminister Dimitris Kairidis sowie der Besuch verschiedener Einrichtungen in Athen und auf Lesbos.

Bundesrat Albert Rösti in London und Paris

31.10.2023 — Medienmitteilung Europa
Bundesrat Albert Rösti reist am Donnerstag, dem 2. November 2023, ins Vereinigte Königreich, um dort am ersten internationalen Gipfel zu Künstlicher Intelligenz teilzunehmen. Am darauffolgenden Tag wird er in Paris zu einem Treffen mit der französischen Ministerin für die Energiewende, Agnès Pannier-Runacher, erwartet.

Arbeitstreffen von Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider mit der liechtensteinischen Ministerin Graziella Marok-Wachter

30.10.2023 — Medienmitteilung Europa
Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider und die liechtensteinische Ministerin für Infrastruktur und Justiz Graziella Marok-Wachter haben sich am 30. Oktober 2023 in Bern ausgetauscht. Im Zentrum des ersten bilateralen Arbeitstreffens der beiden Ministerinnen standen aktuelle Themen aus dem Bereich Justiz und Gesellschaft sowie die Festigung der guten und engen Zusammenarbeit.

Bundesrätin Karin Keller-Sutter trifft in Paris französischen Amtskollegen Bruno Le Maire

27.10.2023 — Medienmitteilung Europa
Bundesrätin Karin Keller-Sutter, Vorsteherin des Eidgenössischen Finanzdepartements, hat sich am 27. Oktober 2023 in Paris mit dem französischen Minister für Wirtschaft und Finanzen, Bruno Le Maire, zu einem Arbeitsbesuch getroffen. Themen des Austauschs waren unter anderem die wirtschafts- und finanzpolitische Lage, die Finanzmarktstabilität sowie bilaterale Steuerfragen.

Die Schweiz und Frankreich gehen gemeinsam gegen irreguläre Migration vor

27.10.2023 — Medienmitteilung Europa
Die Schweiz und Frankreich verstärken ihre Zusammenarbeit in der Bekämpfung der irregulären Migration. Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider und der französische Innenminister Gérald Darmanin haben am 27. Oktober 2023 in Thônex (GE) einen entsprechenden Aktionsplan vereinbart. Frankreich ist nach Österreich und Deutschland das dritte Nachbarland, mit dem die Schweiz einen solchen Aktionsplan vereinbart hat.

26. Gemischter Ausschuss Schweiz–EU zur Personenfreizügigkeit

27.10.2023 — Medienmitteilung Europa
Die 26. Sitzung des Gemischten Ausschusses zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU) zum Freizügigkeitsabkommen hat am 26. Oktober 2023 in Brüssel stattgefunden. Die beiden Delegationen haben verschiedene Fragen betreffend die Anwendung des FZA diskutiert.

Horizon-Paket: Bund finanziert weitere Übergangsmassnahmen für Einzelprojekte

25.10.2023 — Medienmitteilung Europa
Der Bund stellt für die Starting und Consolidator Grants 2024 des Europäischen Forschungsrates (European Research Council, ERC) Mittel für Übergangsmassnahmen zur Verfügung. Dies hat der Bundesrat am 25. Oktober 2023 beschlossen. Aufgrund der aktuellen Nicht-Assoziierung am Horizon-Paket sind Forschende in der Schweiz zu den entsprechenden europäischen Ausschreibungen nicht zugelassen.

Medienmitteilungen (1495)

Transportflugzeug der dänischen Luftwaffe auf dem Flugplatz St. Stephan

15.04.2024 — Medienmitteilung Europa
Die Schweizer Armee führt auf dem Flugplatz St. Stephan im Berner Oberland am 17. und 18. April 2024 in Kooperation mit der dänischen Luftwaffe eine Ausbildungsübung durch. Diese dient dem Ziel, die Verteidigungsfähigkeit der Schweizer Armee durch internationale Kooperation zu stärken.

Bundespräsidentin Amherd besucht nächste EU-Ratspräsidentschaft Ungarn

15.04.2024 — Medienmitteilung Europa
Bundespräsidentin Viola Amherd reist in den kommenden Tagen nach Ungarn, das im zweiten Semester 2024 die EU-Ratspräsidentschaft innehaben wird. Bei Treffen mit Präsident Tamás Sulyok, Regierungschef Viktor Orbán und Parlamentspräsident László Kövér am Freitag, 19. April 2024, werden die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Ungarn, die Europapolitik und die europäische Sicherheitslage zur Sprache kommen. Am Donnerstag, 18. April, hält die Bundespräsidentin zudem eine Rede zu diesen Themen an der Andrássy Universität in Budapest.

Ignazio Cassis zu offiziellem Besuch in Kroatien

12.04.2024 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis ist heute zu einem offiziellen Besuch nach Kroatien gereist. Er wurde von seinem Amtskollegen, dem kroatischen Minister für auswärtige und europäische Angelegenheiten Grlić Radman, empfangen. Zu den Gesprächsthemen gehörten die bilateralen Beziehungen, die Beziehungen zwischen der Schweiz und der– EU sowie der geopolitische Kontext.

«Horizon Europe»-Projekt «HEATWISE» gestartet: Wärme aus dem Rechner

11.04.2024 — Medienmitteilung Europa
Keine Wärme verschwenden: Dieses Ziel setzt sich ein Dutzend europäischer Firmen und Forschungsinstitutionen, darunter auch die Empa, im EU-Projekt «HEATWISE». Im Mittelpunkt stehen Gebäude mit umfangreicher IT-Infrastruktur. Die Abwärme dieser Systeme soll vollständig in die Gebäudetechnik integriert werden.

Staatssekretärin Martina Hirayama auf Wissenschaftsmission in Polen

11.04.2024 — Medienmitteilung Europa
Martina Hirayama, Staatssekretärin für Bildung, Forschung und Innovation (BFI), tauschte sich am 9. und 10. April 2024 in Warschau mit polnischen Regierungsvertreterinnen und -vertretern aus. Sie eröffnete die Auftaktveranstaltung des polnisch-schweizerischen Forschungs- und Innovationsprogramms. Mit dem Besuch in Warschau werden die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Polen im BFI-Bereich weiter gestärkt.

Die Armee plant eine Truppenübung in Österreich

10.04.2024 — Medienmitteilung Europa
Der Bundesrat wurde an seiner Sitzung vom 10. April 2024 über die geplante Durchführung einer Truppenübung in Österreich in Kooperation mit dem Österreichischen Bundesheer informiert. Die Übung soll im Frühjahr 2025 stattfinden und die Teilnahme für die Truppe ist freiwillig.

Gespräch zwischen Bundesrat Guy Parmelin und dem slowenischen Wirtschaftsminister Matjaž Han

10.04.2024 — Medienmitteilung Europa
Am 10. April 2024 empfing der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft Bildung und Forschung, Guy Parmelin, den slowenischen Minister für Wirtschaft, Sport und Tourismus, Matjaž Han. Die ausgezeichneten bilateralen Wirtschaftsbeziehungen zwischen der Schweiz und Slowenien standen im Zentrum des Austauschs in Bern.

Horizon-Paket: Der Bundesrat finanziert Übergangsmassnahmen 2024

10.04.2024 — Medienmitteilung Europa
Der Bundesrat hat am 10. April 2024 Übergangsmassnahmen für die Ausschreibungen 2024 des Horizon-Pakets 2021–2027 (Horizon Europe, Euratom-Programm, ITER und Digital Europe Programm) beschlossen. Diese will er mit maximal 650 Millionen Franken finanzieren. Dafür werden Mittel eingesetzt, die das Parlament Ende 2020 für die Teilnahme der Schweiz am Horizon-Paket gesprochen hatte. Die raschestmögliche Assoziierung am Horizon-Paket bleibt das Ziel des Bundesrats.

Rechtsanpassungen für effizienten internationalen Bahnverkehr

10.04.2024 — Medienmitteilung Europa
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 10. April 2024 Änderungen des Eisenbahngesetzes beschlossen und neue Rechtserlasse per 1. Juli 2024 in Kraft gesetzt. Damit kann die Schweiz an einheitlichen europäischen Zulassungsverfahren für Rollmaterial im internationalen Verkehr teilnehmen.

Die Schweiz und Frankreich stärken den strategischen Dialog in der Sicherheitspolitik

09.04.2024 — Medienmitteilung Europa
Am 9. April 2024 fand der regelmässige «Dialogue stratégique» zwischen den Verteidigungsministerien der Schweiz und Frankreichs beim Staatssekretariat für Sicherheitspolitik SEPOS statt. Der Austausch diente der Vertiefung der bilateralen sicherheitspolitischen Kooperation. Inhaltliche Schwerpunkte des Austauschs waren die sicherheitspolitischen Auswirkungen des Kriegs in der Ukraine, der Entwicklungen in der Sahelzone und des Konflikts im Nahen Osten. Um die Zusammenarbeit weiter zu stärken, wird nach dem strategischen Dialog eine Absichtserklärung unterzeichnet.

Bundespräsidentin Amherd führt Gespräche mit Bundespräsident Van der Bellen und Bundeskanzler Nehammer in Wien

09.04.2024 — Medienmitteilung Europa
Bundespräsidentin Viola Amherd hat am Dienstag, 9. April 2024, in Wien mit dem österreichischen Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen und mit Bundeskanzler Karl Nehammer die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Österreich besprochen, insbesondere die Zusammenarbeit in Forschung, Infrastruktur und Sicherheit. Weitere zentrale Themen waren die Europapolitik und die Sicherheitslage auf dem Kontinent.

Durchfuhr von Armeematerial für die Mission EUFOR ALTHEA durch die Schweiz

08.04.2024 — Medienmitteilung Europa
Ein Eisenbahnzug mit Militärfahrzeugen der französischen Armee hat die Schweiz durchquert. Die Fahrzeuge sind für die «Strategic Reserve Force» (SRF) bestimmt, welche die Mission EUFOR ALTHEA der Europäischen Union in Bosnien und Herzegowina ab April unterstützt. Gemäss der Schweizer Gesetzgebung über das Kriegsmaterial ist die Durchfuhr nicht bewilligungspflichtig, da die Schweiz ebenfalls an dieser Mission der militärischen Friedensförderung teilnimmt. Der Bundesrat wurde am 27. März 2024 über die Materialdurchfuhr informiert.

Meldungen (79)

Rede - 150e anniversaire du passage de la frontière de l’armée du général Bourbaki

29.01.2022 — EDA
Allocution du président de la Confédération Ignazio Cassis, chef du Département fédéral des affaires étrangères, à l’occasion du 150e anniversaire du passage de la frontière de l’armée du général Bourbaki - Es gilt das gesprochene Wort.

Arbeitsbesuch von Bundesrat Guy Parmelin bei Bundeswirtschaftsminister Altmaier

03.07.2020 — Europa
Bundesrat Guy Parmelin, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF), reist am 6. Juli 2020 für einen Arbeitsbesuch nach Berlin. Neben einem Arbeitsgespräch mit dem deutschen Bundeswirtschaftsminister, Peter Altmaier, sind weitere Kontakte sowie eine Unternehmensbesichtigung geplant.

Informativ, praktisch, aktuell – die Foliensätze zur Europapolitik

26.11.2019 — Artikel Europa
Die Beziehung der Schweiz mit der Europäischen Union ist eng, wichtig und vielfältig. Sie beruht auf dem bilateralen Weg und hat einen Einfluss auf zahlreiche Aspekte des Lebens der Bürgerin-nen und Bürger sowohl in der Schweiz als auch in der EU.

Serbiens Premierministerin Brnabić für Arbeitstreffen bei Bundespräsident Maurer

03.09.2019 — Europa
Bundespräsident Ueli Maurer hat am Dienstag, 3. September 2019, die serbische Premierministerin Ana Brnabić im Zuge der Teilnahme am Digitaltag Schweiz zu einem Arbeitstreffen im Bernerhof empfangen. Zur Sprache kamen bilaterale Themen, unter anderem betreffend Wirtschaft und Digitalisierung, die Beziehungen Serbiens zur Europäischen Union sowie die Lage im Westbalkan.

Luftfahrtrecht: Schweiz übernimmt EU-Bestimmungen zu Drohnen und Brexit

22.08.2019 — Europa
Der Gemischte Luftverkehrsausschuss Schweiz–EU hat heute die Übernahme verschiedener EU-Erlasse durch die Schweiz beschlossen. Dabei geht es namentlich um eine neue Rahmenverordnung für die Flugsicherheit, welche auch Drohnen abdeckt, sowie um eine Verordnung, welche die Fortführung der Tätigkeit von Schweizer Luftfahrtbetreibern und Herstellern nach dem Brexit garantiert. Die neuen Bestimmungen zur Flug- und Luftsicherheit sowie zum Flugverkehrsmanagement treten am 1. September 2019 in Kraft.

Bundesrat Cassis besucht Flüchtlingslager auf Samos und trifft neuen griechischen Aussenminister

10.07.2019 — EDA
Die Lage der Flüchtlinge und die Herausforderungen, die die Migration mit sich bringt, sind im Zentrum des Besuchs von Bundesrat Cassis in Griechenland gestanden. Am Dienstag besuchte er das Flüchtlingslager auf Samos und traf heute in Athen den diese Woche ernannten griechischen Aussenminister Nikos Dendias sowie den griechischen Staatspräsidenten Prokopis Pavlopoulos.

Schweizer Delegation des VBS besucht die EVA Jahreskonferenz in Brüssel

29.11.2018 — Europa
Eine Schweizer Delegation des VBS mit Pälvi Pulli, Chefin Sicherheitspolitik im VBS, und Thomas Rothacher, Vizedirektor Wissenschaft und Technologie, armasuisse, besuchten die Jahreskonferenz der Europäischen Verteidigungsagentur (EVA) in Brüssel.

Arbeitsbesuch von Bundesrat Ueli Maurer in Italien

05.10.2018 — Europa
Bundesrat Ueli Maurer weilt heute in Rom zu einem Arbeitsbesuch bei seinem italienischen Amtskollegen Giovanni Tria. Beim Treffen werden bilaterale und internationale Finanz- und Steuerfragen erörtert.

Bundesrat legt Kontingente 2019 für Erwerbstätige aus Drittstaaten und Dienstleistungserbringer aus der EU/EFTA fest

28.09.2018 — Europa
Die Schweizer Wirtschaft soll auch 2019 die benötigten qualifizierten Fachkräfte rekrutieren können. An seiner Sitzung vom 28. September 2018 hat der Bundesrat die dafür notwendige Teilrevision der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE) verabschiedet. Diese tritt am 1. Januar 2019 in Kraft. Die Kontingente für Aufenthaltsbewilligungen (B) werden um 1000 Einheiten erhöht, die Kontingente für Kurzaufenthaltsbewilligungen (L) um 500 Einheiten reduziert. Die Kontingente für Erwerbstätige aus Drittstaaten und Dienstleistungserbringer aus der EU/EFTA sind somit in ihrer Gesamthöhe wieder auf dem Niveau von 2014.

Verordnungsänderungen zur Zusammenarbeit mit der europäischen Grenz- und Küstenwache

15.08.2018 — Europa
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 15. August 2018 die Verordnungen über die Zusammenarbeit mit anderen europäischen Staaten zum Schutz der Schengenaussengrenzen und über den Vollzug von Weg- und Ausweisungen angepasst. Die Anpassungen treten am 15. September 2018 in Kraft.

Die Schweiz und die EU passen ihr Versicherungsabkommen an

05.07.2018 — Europa
Die Schweiz und die EU passen ihr seit 1989 bestehendes Direktversicherungsabkommen an neue regulatorische Anforderungen an. Der Gemischte Ausschuss mit Vertretern beider Seiten hat die Änderungen am 3. Juli 2018 beschlossen und in Kraft gesetzt. Damit entspricht das Abkommen auch künftig den Bedürfnissen der Schweizer Versicherungswirtschaft.

Asylstatistik 2017

22.01.2018 — Europa
Im Jahr 2017 wurden in der Schweiz 18 088 Asylgesuche gestellt. Dies ist auf die nach wie vor zahlreichen Krisen- und Konfliktherde im Nahen Osten und auf dem afrikanischen Kontinent zurückzuführen. Das Staatssekretariat für Migration (SEM) verzeichnet gegenüber 2016 einen Rückgang der Asylgesuche um mehr als ein Drittel.

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