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Horizon-Paket: Der Bundesrat finanziert Übergangsmassnahmen 2024

10.04.2024 — Medienmitteilung Europa
Der Bundesrat hat am 10. April 2024 Übergangsmassnahmen für die Ausschreibungen 2024 des Horizon-Pakets 2021–2027 (Horizon Europe, Euratom-Programm, ITER und Digital Europe Programm) beschlossen. Diese will er mit maximal 650 Millionen Franken finanzieren. Dafür werden Mittel eingesetzt, die das Parlament Ende 2020 für die Teilnahme der Schweiz am Horizon-Paket gesprochen hatte. Die raschestmögliche Assoziierung am Horizon-Paket bleibt das Ziel des Bundesrats.


Rechtsanpassungen für effizienten internationalen Bahnverkehr

10.04.2024 — Medienmitteilung Europa
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 10. April 2024 Änderungen des Eisenbahngesetzes beschlossen und neue Rechtserlasse per 1. Juli 2024 in Kraft gesetzt. Damit kann die Schweiz an einheitlichen europäischen Zulassungsverfahren für Rollmaterial im internationalen Verkehr teilnehmen.


Die Armee plant eine Truppenübung in Österreich

10.04.2024 — Medienmitteilung Europa
Der Bundesrat wurde an seiner Sitzung vom 10. April 2024 über die geplante Durchführung einer Truppenübung in Österreich in Kooperation mit dem Österreichischen Bundesheer informiert. Die Übung soll im Frühjahr 2025 stattfinden und die Teilnahme für die Truppe ist freiwillig.



Die Schweiz und Frankreich stärken den strategischen Dialog in der Sicherheitspolitik

09.04.2024 — Medienmitteilung Europa
Am 9. April 2024 fand der regelmässige «Dialogue stratégique» zwischen den Verteidigungsministerien der Schweiz und Frankreichs beim Staatssekretariat für Sicherheitspolitik SEPOS statt. Der Austausch diente der Vertiefung der bilateralen sicherheitspolitischen Kooperation. Inhaltliche Schwerpunkte des Austauschs waren die sicherheitspolitischen Auswirkungen des Kriegs in der Ukraine, der Entwicklungen in der Sahelzone und des Konflikts im Nahen Osten. Um die Zusammenarbeit weiter zu stärken, wird nach dem strategischen Dialog eine Absichtserklärung unterzeichnet.


Bundespräsidentin Amherd führt Gespräche mit Bundespräsident Van der Bellen und Bundeskanzler Nehammer in Wien

09.04.2024 — Medienmitteilung Europa
Bundespräsidentin Viola Amherd hat am Dienstag, 9. April 2024, in Wien mit dem österreichischen Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen und mit Bundeskanzler Karl Nehammer die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Österreich besprochen, insbesondere die Zusammenarbeit in Forschung, Infrastruktur und Sicherheit. Weitere zentrale Themen waren die Europapolitik und die Sicherheitslage auf dem Kontinent.


Durchfuhr von Armeematerial für die Mission EUFOR ALTHEA durch die Schweiz

08.04.2024 — Medienmitteilung Europa
Ein Eisenbahnzug mit Militärfahrzeugen der französischen Armee hat die Schweiz durchquert. Die Fahrzeuge sind für die «Strategic Reserve Force» (SRF) bestimmt, welche die Mission EUFOR ALTHEA der Europäischen Union in Bosnien und Herzegowina ab April unterstützt. Gemäss der Schweizer Gesetzgebung über das Kriegsmaterial ist die Durchfuhr nicht bewilligungspflichtig, da die Schweiz ebenfalls an dieser Mission der militärischen Friedensförderung teilnimmt. Der Bundesrat wurde am 27. März 2024 über die Materialdurchfuhr informiert.


Bundesrat Albert Rösti trifft Norwegens Verkehrsminister

08.04.2024 — Medienmitteilung Europa
Der norwegische Verkehrsminister, Jon-Ivar Nygård, weilte am 8. April 2024 für einen Arbeitsbesuch in Bern und tauschte sich dabei mit Bundesrat Albert Rösti über die länderspezifischen Merkmale des Eisenbahnwesens aus.


Bundespräsidentin Amherd trifft in Österreich Bundespräsident Van der Bellen und Bundeskanzler Nehammer

05.04.2024 — Medienmitteilung Europa
Bundespräsidentin Viola Amherd reist kommende Woche nach Wien, wo am Dienstag, 9. April 2024 Gespräche mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen und mit Bundeskanzler Karl Nehammer geplant sind. Im Zentrum der Gespräche steht die enge bilaterale Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Österreich. Auch die Beziehungen der Schweiz zur Europäischen Union (EU), die Sicherheitslage in Europa und die multilaterale Zusammenarbeit werden zur Sprache kommen.


Verlagerung: Bund unterstützt Bau einer Umschlagsanlage in Domodossola

05.04.2024 — Medienmitteilung Europa
Der Bund will die Bahn im Güterverkehr durch die Alpen weiter stärken. Das Bundesamt für Verkehr (BAV) beteiligt sich deshalb mit 38,8 Millionen Franken am Bau einer Umschlagsanlage für den kombinierten Verkehr in Domodossola. Mit der Anlage wird die Lötschberg-Simplon-Achse aufgewertet. Pro Jahr sollen dereinst bis zu 185'000 kranbare und nicht-kranbare LKW-Sendungen verladen werden können.


Der Chef der Logistikbasis der Armee auf Arbeitsbesuch in Kosovo

04.04.2024 — Medienmitteilung Europa
Divisionär Rolf A. Siegenthaler, Chef Logistikbasis der Armee, besucht heute Donnerstag, 4. April 2024, seine Mitarbeitenden sowie die Angehörigen der SWISSCOY im Kosovo. Vor Ort wird er sich ein Bild über die Wiedererstellung der Einsatzbereitschaft des Materials im Friedensförderungsdienst machen.


Austausch zwischen dem Bundesamt für Cybersicherheit und der französischen Agence nationale de la sécurité des systèmes d’information

03.04.2024 — Medienmitteilung Europa
Florian Schütz, Direktor des Bundesamtes für Cybersicherheit (BACS), trifft am 3. April 2024 seinen französischen Amtskollegen Vincent Strubel, Generaldirektor der Agence nationale de la sécurité des systèmes d’information (ANSSI). Das Treffen dient dem Austausch über Fragen der Cybersicherheit und der Stärkung der Beziehungen zwischen den beiden Ländern.

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