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26. Gemischter Ausschuss Schweiz–EU zur Personenfreizügigkeit

27.10.2023 — Medienmitteilung Europa
Die 26. Sitzung des Gemischten Ausschusses zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU) zum Freizügigkeitsabkommen hat am 26. Oktober 2023 in Brüssel stattgefunden. Die beiden Delegationen haben verschiedene Fragen betreffend die Anwendung des FZA diskutiert.


Horizon-Paket: Bund finanziert weitere Übergangsmassnahmen für Einzelprojekte

25.10.2023 — Medienmitteilung Europa
Der Bund stellt für die Starting und Consolidator Grants 2024 des Europäischen Forschungsrates (European Research Council, ERC) Mittel für Übergangsmassnahmen zur Verfügung. Dies hat der Bundesrat am 25. Oktober 2023 beschlossen. Aufgrund der aktuellen Nicht-Assoziierung am Horizon-Paket sind Forschende in der Schweiz zu den entsprechenden europäischen Ausschreibungen nicht zugelassen.



Bundesrätin Viola Amherd empfängt den italienischen Verteidigungsminister Guido Crosetto in Bern

24.10.2023 — Medienmitteilung Europa
Bundesrätin Viola Amherd, Chefin des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), hat am 24. Oktober 2023 in Bern den italienischen Verteidigungsminister Guido Crosetto zu einem offiziellen Arbeitsbesuch empfangen. Im Zentrum der Gespräche standen die bilateralen Beziehungen und die aktuelle sicherheitspolitische Lage.


Schweizer Luftwaffe an internationaler Luftoperationsübung in Dänemark beteiligt

23.10.2023 — Medienmitteilung Europa
In der vergangenen Woche hat die Schweiz an der internationalen Übung "BOLD QUEST 2023" in Karup (Dänemark) teilgenommen. Es handelte sich dabei um eine internationale Luftoperationsübung unter der Führung der USA. BOLD QUEST findet jährlich und für gewöhnlich in den USA statt. Die Teilnahme an der diesjährigen Übung in Dänemark war für die Schweiz eine Premiere. Die Übung dient dem Ziel, die Verteidigungsfähigkeit der Schweizer Armee durch internationale Kooperation zu stärken.


Bundesrätin Baume-Schneider am Justiz- und Innenministertreffen in Luxemburg

19.10.2023 — Medienmitteilung Europa
Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider hat am 19. Oktober 2023 am Treffen der Justiz- und Innenminister (JI-Rat) der Schengen-Staaten in Luxemburg teilgenommen. Im Zentrum der Gespräche standen die Herausforderungen im Zusammenhang mit der Migration, insbesondere die Schlepperkriminalität, und die Auswirkungen der Situation im Nahen Osten auf die innere Sicherheit. Mit der deutschen Innenministerin Nancy Faeser tauschte sich die Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD) zudem über die Bekämpfung der Schlepperkriminalität an der gemeinsamen Grenze aus.


EUSALP in Bad Ragaz: Stabsübergabe der Schweiz an Slowenien

19.10.2023 — Medienmitteilung EDA
Mit der europäischen Strategie für den Alpenraum, der EUSALP, besitzen die Alpenländer und -regionen seit 2015 ein gemeinsames Instrument, um die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in den Alpen zu verbessern. Während der diesjährigen Schweizer Präsidentschaft von Bund und Kantonen wurde die EUSALP inhaltlich und organisatorisch gestrafft, um sie künftig noch besser auf ihre Kerninteressen auszurichten. Anlässlich der heutigen Generalversammlung in Bad Ragaz übergab die Schweiz den EUSALP-Vorsitz an Slowenien.


Die Schweiz und Österreich tauschen sich über Hochschulbildung, Forschung und Innovation aus

17.10.2023 — Medienmitteilung Europa
Am 17. Oktober 2023 fand in Bern der 5. Informations- und Meinungsaustausch zwischen dem Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) und dem österreichischen Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung (BMBWF) statt. Im Zentrum der Gespräche standen die bilaterale Bildungs- und Forschungskooperation als auch die entsprechende Zusammenarbeit auf europäischer Ebene. Das nächste Treffen wird voraussichtlich 2025 in Wien stattfinden.


Bundesrätin Amherd trifft europäische Verteidigungsministerinnen und -minister in Brüssel

12.10.2023 — Medienmitteilung Europa
Das multinationale Format für die gemeinsame Fähigkeitsentwicklung von Streitkräften Framework Nations Concept (FNC) feiert sein 10-jähriges Bestehen. Deutschland als Rahmennation hat zu einem Treffen in Brüssel eingeladen, um diese Kooperation zu würdigen. Bundesrätin Viola Amherd nimmt am Treffen mit weiteren europäischen Amtskolleginnen und Amtskollegen teil und wird sich über die aktuelle sicherheitspolitische Lage, insbesondere den Krieg in der Ukraine und die Angriffe der Hamas in Israel, austauschen.



Schweizer Luftwaffe beteiligt sich an internationaler Luftoperationsübung in Italien

02.10.2023 — Medienmitteilung Europa
Vom 2.-13. Oktober 2023 ist die Schweiz Teil der multinationalen Übung NATO Tiger Meet in Gioia del Colle (Italien). Es handelt sich dabei um eine der grössten Luftoperationsübungen in Europa, die jährlich in einem anderen Land stattfindet. Sie dient dazu, die eigenen Fähigkeiten mit anderen Nationen zu vergleichen und weiterzuentwickeln sowie die Interoperabilität zu verbessern. Das Training erfolgt mit dem Ziel, die Verteidigungsfähigkeit der Schweizer Armee durch internationale Kooperation zu stärken.


Ukraine: Schweiz verschärft Sanktionen im Zusammenhang mit der Lieferung iranischer Drohnen nach Russland

29.09.2023 — Medienmitteilung Europa
Der Bundesrat hat am 29. September 2023 weitere Sanktionsmassnahmen im Zusammenhang mit der Lieferung iranischer Drohnen nach Russland beschlossen. Er schliesst sich somit der Europäischen Union (EU) an, welche neue Massnahmen als Reaktion auf den Einsatz iranischer Drohnen in der militärischen Aggression Russlands gegen die Ukraine verabschiedet hat. Die Neuerungen treten am 29. September 2023 um 18:00 Uhr in Kraft.

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