Bei ihrer jährlichen Aussprache befassen sich die Finanz- und Wirtschaftsminister der EFTA und der EU mit aktuellen Themen der Wirtschaftspolitik. Im Fokus steht dieses Jahr die Frage, wie das Wirtschaftswachstum möglichst breit abgestützt wird und die gesamte Bevölkerung daran teilhaben kann. Die enge wirtschaftliche Verknüpfung zwischen den EFTA-Staaten (neben der Schweiz auch Island, Liechtenstein und Norwegen) und der EU ist eine wichtige Stütze des Wachstums und gibt Anlass zu regelmässigem Austausch über die aktuellen Herausforderungen.
Bundesrat Schneider-Ammann wird am Treffen auf die Wirtschaftslage in der Schweiz eingehen und die Bedeutung der Beschäftigung und des flexiblen Arbeitsmarkts für inklusives Wirtschaftswachstum betonen. Dies gilt insbesondere auch angesichts der aktuellen Herausforderungen der Digitalisierung und der demographischen Entwicklung. Weitere Themen sind die neusten wirtschaftspolitischen Entwicklungen, die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU, die Herausforderungen aufgrund von Brexit sowie aktuelle finanzregulatorische Bestrebungen.
Treffen mit Vizepräsident Ansip
Das Gespräch mit Andrus Ansip, zuständig für den digitalen Binnenmarkt, wird dem WBF-Vorsteher die Möglichkeit bieten, den im vergangenen Frühling bei einem ersten Treffen mit dem Vizepräsidenten der Europäischen Kommission begonnen Austausch zu vertiefen. Themen sind die Digitalisierungs-Strategien der Schweiz und der EU, insbesondere deren Förderung des digitalen Binnenmarkts. Auf beiden Seiten ist ein vielfältiges politisches Engagement im Gange, damit Gesellschaft und Wirtschaft die Chancen der Digitalisierung optimal nutzen können.
Treffen mit Vizepräsident Katainen
Der für Beschäftigung, Wachstum, Investitionen und Wettbewerbsfähigkeit zuständige Vizepräsident der Europäischen Kommission, Jyrki Katainen, und Bundesrat Johann Schneider-Ammann werden sich über die wirtschaftliche Lage der EU und die von den beiden Partnern eingeschlagene Wachstumspolitik austauschen. Die EU ist der bedeutendste Handelspartner der Schweiz. Entsprechend stark wird der Schweizer Aussenhandel durch die wirtschaftliche Entwicklung in der EU beeinflusst. Das derzeitig breit abgestützte Wirtschaftswachstum in der EU mit einer soliden Entwicklung der Investitionen stimmt positiv. Mit den laufenden Verhandlungen zum Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU sowie der Digitalisierung bestehen gleichwohl wirtschaftspolitische Herausforderungen, welche beide Parteien betreffen.
Point de Presse
Vor Beginn des ECOFIN-Treffens findet für die Medien ein Doorstep statt. Zum Abschluss seines Besuchs in Brüssel wird Bundesrat Johann Schneider-Ammann zudem einen kurzen Point-de-Presse auf der Mission der Schweiz bei der EU abhalten. Die Korrespondenten sind gebeten, sich bei der Medienstelle der Mission zu akkreditieren.
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