Medienmitteilungen

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Rede - Opening of the Ukraine Recovery Conference (URC2022)

04.07.2022 — Medienmitteilung EDA
Speech by Ignazio Cassis, President of the Swiss Confederation and Head of the Federal Department of Foreign Affairs FDFA - Check against delivery

Bundespräsident Cassis, Präsident Selenskyj und Premier Schmyhal eröffnen URC2022

04.07.2022 — Medienmitteilung EDA
Bundespräsident Ignazio Cassis hat am Montag, 4. Juli 2022, gemeinsam mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, der aus Kyjiw (Kiew) zugeschaltet war, und mit Premierminister Denys Schmyhal vor Ort in Lugano die Ukraine Recovery Conference (URC2022) eröffnet, um den Prozess des Wiederaufbaus auf internationaler Ebene zu lancieren. Die Konferenz, an der neben der Schweiz und der Ukraine Delegationen der Europäischen Union, aus 39 Staaten und von 16 internationalen Organisationen teilnehmen, dauert bis Dienstag. In seiner Eröffnungsrede schilderte der Bundespräsident die Ziele der URC2022.

Schweiz und EU unterzeichnen Memorandum of Understanding zum zweiten Schweizer Beitrag

30.06.2022 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz und die EU haben heute in Brüssel das Memorandum of Understanding (MoU) betreffend den zweiten Schweizer Beitrag an ausgewählte EU-Mitgliedstaaten unterzeichnet. Die Unterzeichnung für die Schweiz erfolgte durch Staatssekretärin Livia Leu, die für Sondierungsgespräche in Brüssel weilte. Mit der Unterzeichnung dieses MoU wurde ein weiteres wichtiges Etappenziel mit Blick auf eine zügige Umsetzung des Beitrags erreicht.

Die Schweiz erneuert ihre Partnerschaft mit UNO-Organisationen

29.06.2022 — Medienmitteilung EDA
Armut, Ungleichheit, bewaffnete Konflikte, Pandemien: zahlreiche Herausforderungen können nur mit vereinten Kräften bewältigt werden. Die Vereinten Nationen (UNO) nehmen eine zentrale Rolle ein, um die Ziele der Agenda 2030 zu erreichen. Auch die Schweiz beteiligt sich daran. Der Bundesrat hat deshalb an seiner Sitzung vom 29. Juni 2022 beschlossen, für den Zeitraum 2022–2024 einen Beitrag von insgesamt 316 Millionen Franken an vier zentrale Entwicklungsagenturen der UNO zu entrichten.

Neue Botschafterinnen und Botschafter

29.06.2022 — Medienmitteilung EDA
In einigen Schweizer Vertretungen und an der Zentrale des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) sowie im Eidgenössischen Departement des Inneren (EDI) kommt es 2022 zu personellen Wechseln und der Verleihung von Botschaftertiteln. Diese geschehen im Rahmen der periodischen Versetzungen des EDA und aufgrund der Ernennungen durch den Bundesrat.

Übergabe des Beglaubigungsschreibens

28.06.2022 — Medienmitteilung EDA
Übergabe des Beglaubigungsschreibens - der neu in der Schweiz akkreditierten Botschafterinnen und Botschafter

EDA-Staatssekretärin Livia Leu führt bilaterale Gespräche in Serbien und Kosovo

28.06.2022 — Medienmitteilung EDA
EDA-Staatssekretärin Livia Leu ist am 27. und 28. Juni in Pristina und Belgrad unter anderem mit Kosovos Premierminister Albin Kurti und mit dem serbischen Staatssekretär Nemanja Starović zusammengetroffen. Im Zentrum ihrer Gespräche standen die bilateralen Beziehungen der Schweiz zu diesen beiden Ländern sowie das breite Engagement der Schweiz im Westbalkan. Die Schweiz unterstützt die stärkere Einbindung der beiden Staaten in Europa auf vielfältige Art. Zudem ist die Förderung der Stabilität und wirtschaftlichen Entwicklung des Westbalkan ein wichtiger Pfeiler der Aussenpolitik der Schweiz.

Staatssekretärin Martina Hirayama am SwissCore Annual Event in Brüssel

28.06.2022 — Medienmitteilung EDA
Martina Hirayama, Staatssekretärin für Bildung, Forschung und Innovation, eröffnete am 28. Juni 2022 den SwissCore Annual Event in Brüssel. Anlässlich ihres Besuchs führte die Staatssekretärin zudem Gespräche mit dem flämischen Minister Jo Brouns und Vertretern der Färöer-Inseln.

Bundespräsident Ignazio Cassis trifft in Stuttgart den Ministerpräsidenten Baden-Württembergs

23.06.2022 — Medienmitteilung EDA
Bundespräsident Ignazio Cassis hat sich in der baden-württembergischen Landeshauptstadt Stuttgart mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann getroffen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen das Verhältnis der Schweiz zur Europäischen Union und dessen Auswirkungen auf die engen Beziehungen zwischen der Schweiz und Baden-Württemberg. Ein weiteres Gesprächsthema war der Krieg in der Ukraine.

Im Ausland erbrachte private Sicherheitsdienstleistungen im Jahr 2021: Sechster Tätigkeitsbericht des EDA

22.06.2022 — Medienmitteilung EDA
2021 gingen beim EDA 157 Meldungen von Firmen ein, die von der Schweiz aus private Sicherheitsdienstleistungen im Ausland erbringen wollten. Dies ergibt der sechste Tätigkeitsbericht zur Umsetzung des Bundesgesetzes über die im Ausland erbrachten Privaten Sicherheitsdienstleistungen. Es wurden drei Prüfverfahren eingeleitet. Verbot wurde keines ausgesprochen. Das Jahr 2021 war stark durch die Auswirkungen der Revision der Ausführungsverordnung des Gesetztes geprägt. Aufgrund dieser Revision ist die Zahl der meldepflichtigen Tätigkeiten im Berichtsjahr stark zurückgegangen. Der Bundesrat hat den Bericht in seiner Sitzung vom 22. Juni 2022 zur Kenntnis genommen.

Bund unterstützt die Stiftung für das Internationale Rote Kreuz zum 100-Jahr-Jubiläum

22.06.2022 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 22. Juni 2022 beschlossen, sich anlässlich des 100-Jahr-Jubiläums der Stiftung für das Internationale Rote Kreuz mit maximal 100 Millionen Franken an der Erhöhung des Stiftungskapitals zu beteiligen.

Ukraine: Bundesrat ermöglicht Bargeldumtausch für Schutzsuchende

22.06.2022 — Medienmitteilung EDA
Personen mit Schutzstatus S erhalten ab dem 27. Juni 2022 die Möglichkeit, bei ausgewählten Bankfilialen einmalig einen begrenzten Betrag von ukrainischen Banknoten in Schweizer Franken umzutauschen. Der Bundesrat hat anlässlich seiner Sitzung vom 22. Juni 2022 eine Lösung für den Bargeldumtausch beschlossen.

Medienmitteilungen (3290)

Ukraine-Konferenz in Lugano stellt den Wiederaufbau ins Zentrum

24.05.2022 — Medienmitteilung EDA
Als Folge des russischen Angriffs vom 24. Februar 2022 haben die Schweiz und die Ukraine entschieden, die ursprünglich geplante 5. Ukraine-Reformkonferenz umzuwidmen und auf den Wiederaufbau auszurichten; stattfinden wird die Ukraine Recovery Conference (URC2022) am 4./5. Juli in Lugano. Die Einladungen an rund 40 Staaten und 18 internationale Organisationen wurden vergangene Woche versandt. Bundespräsident Ignazio Cassis, der ukrainische Premierminister Denys Shmyhal und Aussenminister Dmytro Kuleba informierten am Dienstag, 24. Mai 2022, am Rande des WEF-Jahrestreffens in Davos über die Ziele der Konferenz.

Europarat: 132. Sitzung des Ministerkomitees im Zeichen des Krieges in der Ukraine

20.05.2022 — Medienmitteilung EDA
Staatssekretärin Livia Leu nahm am 19. und 20. Mai 2022 an der 132. Sitzung des Ministerkomitees des Europarates in Turin teil, die vom italienischen Vorsitz organisiert wurde. Die Hohen Vertreterinnen und Vertreter der 46 Mitgliedstaaten nutzten die Tagung, die von der militärischen Aggression gegen die Ukraine und dem Ausschluss Russlands aus dem Europarat geprägt war, um ihr Engagement für die gemeinsamen Werte – Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit – zu bekräftigen. Die Staatssekretärin hob in ihrer Rede die langjährige Partnerschaft zwischen der Schweiz und dem Europarat in der Ukraine hervor und wies auf die bevorstehende Ukraine Recovery Conference (URC2022) in Lugano hin.

Das Programm der Mitglieder des Bundesrates am WEF-Jahrestreffen 2022

20.05.2022 — Medienmitteilung EDA
Das Jahrestreffen des World Economic Forum (WEF) findet nach der Absage im Vorjahr und einer ebenfalls der Pandemie geschuldeten Verschiebung nun erstmals im Frühling statt. Gemeinsam mit WEF-Gründer Prof. Klaus Schwab eröffnet Bundespräsident Ignazio Cassis das Jahrestreffen am Montag, 23. Mai 2022.

Bundespräsident Ignazio Cassis empfängt den kenianischen Präsidenten Uhuru Kenyatta

20.05.2022 — Medienmitteilung EDA
Bundespräsident Ignazio Cassis ist am Freitag, 20. Mai 2022, in Bern mit dem kenianischen Präsidenten Uhuru Kenyatta zusammengekommen. Im Zentrum der Gespräche standen neben der Vertiefung der bilateralen Beziehungen die anstehenden Wahlen in Kenia und ein Austausch zum UNO-Sicherheitsrat.

Agenda zu Frauen, Frieden und Sicherheit: Schweiz fordert verstärkte Umsetzung

19.05.2022 — Medienmitteilung EDA
EDA-Staatssekretärin Livia Leu eröffnete gestern Mittwoch, am 18. Mai 2022, in Genf das vierte Treffen des Netzwerks der Kontaktpersonen im Bereich Frauen, Frieden und Sicherheit (WPS Focal Points Network). An der zweitägigen Veranstaltung treffen sich rund 200 Vertreterinnen und Vertreter von Regierungen, internationalen und regionalen Organisationen sowie der Zivilgesellschaft. Ihr gemeinsames Ziel: die verstärkte Umsetzung der Agenda zu Frauen, Sicherheit und Frieden. Dazu sollen Strategien für eine stärkere Teilhabe von Frauen an Friedensprozessen und den Schutz ihrer Rechte ausgearbeitet werden. Organisiert wird die Veranstaltung vom EDA im Rahmen des schweizerisch-südafrikanischen Ko-Vorsitzes des Netzwerks.

Schweiz öffnet ihre Botschaft in Kyiv wieder

19.05.2022 — Medienmitteilung EDA
Zweieinhalb Monate nach der temporären Schliessung öffnet die Schweiz ihre Botschaft in der Ukraine wieder: Fünf Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des EDA werden in den nächsten Tagen nach Kyiv zurückkehren. Dieser Entscheid erfolgt nach einer eingehenden Analyse der Sicherheitslage in der ukrainischen Hauptstadt.

Slowakische Präsidentin Zuzana Čaputová auf Staatsbesuch in der Schweiz

19.05.2022 — Medienmitteilung EDA
Als erstes Staatsoberhaupt der Slowakischen Republik ist Präsidentin Zuzana Čaputová am Donnerstag, 19. Mai 2022, zu einem Staatsbesuch in der Schweiz empfangen worden. Die Landesregierung unter der Leitung von Bundespräsident Ignazio Cassis begrüsste die slowakische Präsidentin zum Auftakt des Besuchs auf dem Bundesplatz in Bern. Die offiziellen Gespräche waren neben den bilateralen Beziehungen insbesondere dem Krieg in der Ukraine gewidmet. Zur Sprache kamen zudem die Europapolitik sowie Umwelt- und Klimafragen.

Die Schweiz unterstützt die Weltbank bei der Armutsbekämpfung und dem nachhaltigen Wiederaufbau nach der Covid-19 Krise

18.05.2022 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz beteiligt sich mit 725 Millionen Dollar an der 20. Wiederauffüllung der Internationalen Entwicklungsorganisation (IDA) der Weltbank. Die Gelder werden in den 74 ärmsten Ländern der Welt eingesetzt, um die Armut zu bekämpfen. Ferner sollen sie den Wiederaufbau nach der Covid-19 Krise fördern und zur Umsetzung der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung beitragen. Zusätzlich trägt die Schweiz mit 56,87 Millionen Dollar zur Multilateralen Entschuldungsinitiative (MDRI) bei. Das hat der Bundesrat am 18. Mai 2022 entschieden.

Vertrauen in die Künstliche Intelligenz

16.05.2022 — Medienmitteilung EDA
Künstliche Intelligenz ist allgegenwärtig und verändert schnell und fundamental unsere Lebensgrundlagen und unsere Umwelt. Das Vertrauen in Künstliche Intelligenz aufzubauen, ist damit zu einem zentralen Anliegen für Politik, Industrie und Wissenschaft geworden. Die internationale Konferenz «AI with Trust» findet am 16./17. Mai in Genf statt und untersucht das Wechselspiel zwischen Rechtsvorschriften, Standardisierungen und Konformitätsbewertungen.

Slowakische Präsidentin Zuzana Čaputová zum Staatsbesuch in der Schweiz erwartet

13.05.2022 — Medienmitteilung EDA
Die slowakische Präsidentin Zuzana Čaputová wird kommende Woche zum Staatsbesuch erwartet. Die Schweiz und die Slowakische Republik weisen viele Gemeinsamkeiten auf und stehen sich nahe. Präsidentin Čaputová ist allerdings das erste Staatsoberhaupt ihres Landes, das in der Schweiz mit den höchsten protokollarischen Ehren empfangen wird. Mit der Einladung verbindet der Bundesrat die Hoffnung, die Beziehungen der beiden Länder weiter zu vertiefen.

Von-Wattenwyl-Gespräche vom 13. Mai 2022

13.05.2022 — Medienmitteilung EDA
Der russische Angriff auf die Ukraine und die zahlreichen Folgen des Krieges haben die Von-Wattenwyl-Gespräche vom Freitag, 13. Mai 2022, geprägt. Zur Sprache kamen bei dem Austausch zwischen den Spitzen der Bundesratsparteien und der Landesregierung die aussenpolitische Lage und die Wirtschafts- und Energiepolitik. Zur Delegation des Bundesrates unter der Leitung von Bundespräsident Ignazio Cassis gehörten Bundesrätin Simonetta Sommaruga und Bundesrat Guy Parmelin sowie Bundeskanzler Walter Thurnherr.

2022 Joint Statement by Neutral Nations Supervisory Commission Member States

12.05.2022 — Medienmitteilung EDA
Representatives of Poland, Sweden and Switzerland, Member States of the Neutral Nations Supervisory Commission (NNSC) in Korea, met in Stockholm on 12-13, 2022 for their annual consultations. Discussions focused on the current situation on the Korean Peninsula and its impact on the activities of the NNSC. The representatives also evaluated the operational tasks of the NNSC and reaffirmed their long-term commitment to contribute to a permanent peace solution on the Korean Peninsula. In addition, the NNSC Member States exchanged views with representatives of several Stockholm-based institutions over the situation on the Korean Peninsula and on the work of NNSC.

Meldungen (328)

Rede - 150e anniversaire du passage de la frontière de l’armée du général Bourbaki

29.01.2022 — EDA
Allocution du président de la Confédération Ignazio Cassis, chef du Département fédéral des affaires étrangères, à l’occasion du 150e anniversaire du passage de la frontière de l’armée du général Bourbaki - Es gilt das gesprochene Wort.

"Digitalisierung - eine Chance für die demokratischen Werte Europas"

21.05.2021 — EDA
Rede von Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), anlässlich der 131. (virtuellen) Sitzung des Ministerkomitees des Europarats. Es gilt das gesprochene Wort.

Feierlichkeiten zum 100-Jahr-Jubiläum der integralen diplomatischen Beziehungen zwischen der Schweiz und Dänemark (EN)

15.10.2020 — EDA
Kopenhagen, 15.10.2020 - Offizielle Rede von Bundesrat Ignazio Cassis - Es gilt das gesprochene Wort

Offizielle Eröffnung des Ceneri-Basistunnels

04.09.2020 — EDA
Camorino, 04.09.2020 - Rede von Bundesrat Ignazio Cassis anlässlich der Eröffnungsfeier "Ceneri2020" - Es gilt das gesprochene Wort

75 Jahre Vereinte Nationen (fr)

26.06.2020 — EDA
Genf, 26.06.2020 - Rede von Bundesrat Ignazio Cassis anlässlich des 75-jährigen Bestehens der Charta der Vereinten Nationen - Es gilt das gesprochene Wort

Eröffnung der 43. Session des Menschenrechtsrats (fr)

24.02.2020 — EDA
Genf, 24.02.2020 - Ansprache von Bundesrat Ignazio Cassis - Es gilt das gesprochene Wort

DEZA Newsletter: Afrika, CO2-Abbau und WEF

29.01.2020 — DEZA
Das EDA hat am WEF in Davos innovative Technologien vorgestellt, mit denen weltweit Millionen von Tonnen CO2 eingespart werden können. Die DEZA führt in verschiedenen Schwellenländern Projekte im Bausektor durch, die dank Partnerschaften mit Wissenschaft und Privatsektor gut verankert sind und wirksam zur Bekämpfung der Klimaerwärmung beitragen können.

Die Welt sorgenfrei mit dem EDA entdecken

17.01.2020 — Artikel EDA
Gibt es die perfekte Reise und wohin führt sie? Die Ansprüche der Schweizer Reisenden sind unterschiedlich. Die einen reisen lieber auf eigene Faust, andere im organisierten Rahmen. Egal ob Rucksack oder Jetset: Für alle Ausland-Reisenden bietet das EDA, umfangreiche Dienstleistungen an.

«Honeyland» für zwei Oscars nominiert

14.01.2020 — Artikel DEZA
Die Oscar-Akademie hat den Film «Honeyland» für die Kategorien «bester internationaler Film» und «bester Dokumentarfilm» nominiert. Der Film handelt von einer Imkerin, die sich für den Umweltschutz und die nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen einsetzt. Sie wurde im Rahmen eines von der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) lancierten Naturschutzprogramms entdeckt.

Die Schweiz und Italien erzielen eine Vereinbarung bezüglich Campione d’Italia

20.12.2019 — EDA
An seiner Sitzung vom 20. Dezember 2019 hat der Bundesrat den Notenaustausch zwischen der Schweiz und Italien über den Wechsel des zollrechtlichen Status der italienischen Enklave Campione d’Italia genehmigt. Aus Gründen der Rechtssicherheit notwendig, erleichtert der Notenaustausch den Übergang der Gemeinde Campione d’Italia ins Zollgebiet der Europäischen Union per 1. Januar 2020.

Drittes Treffen der vom Gemischten Ausschuss zur Überwachung der Umsetzung des Abkommens zwischen der Regierung Georgiens und der Regierung der Russischen Föderation eingesetzten Arbeitsgruppe für offene Fragen

19.12.2019 — EDA
Am 16. und 17. Dezember 2019 fand in Bern ein drittes Treffen der Arbeitsgruppe für offene Fragen statt, die vom Gemischten Ausschuss eingesetzt worden war, der die Umsetzung des am 9. November 2011 unterzeichneten Abkommens zwischen Georgien und der Russischen Föderation über die Grundsätze der Zollverwaltung und die Überwachung des Warenverkehrs kontrolliert.

Das erste Globale Flüchtlingsforum in Genf versammelt alle Akteure, die sich für gemeinsame Lösungen einsetzen

17.12.2019 — EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat das Globale Flüchtlingsforum gemeinsam mit UNO-Generalsekretär António Guterres und UNO-Flüchtlingshochkommissar Filippo Grandi eröffnet. An diesem Forum, das am 17. und 18. Dezember 2019 im Palais des Nations in Genf stattfindet, sollen gemeinsame Lösungen zur Verbesserung der Situation von Flüchtlingen und den Aufnahmegemeinschaften erarbeitet werden.

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