Die Schweiz begrüsst den Waffenstillstand im Nahen Osten

Die Schweiz begrüsst den nach elftägigen Feindseligkeiten vereinbarten Waffenstillstand im Nahen Osten. Sie begrüsst die Anstrengungen Ägyptens, in Abstimmung mit den Vereinten Nationen eine Waffenruhe herbeizuführen. Sie betont die Bedeutung der Gewährleistung des humanitären Zugangs und fordert die sofortige und uneingeschränkte Wiedereröffnung aller Grenzübergänge im Gazastreifen in Übereinstimmung mit dem humanitären Völkerrecht.

Die neue Gewaltspirale, die zahlreiche Tote und Verletzte – darunter viele Kinder – gefordert hat, hat bei der palästinensischen und israelischen Zivilbevölkerung viel Leid verursacht. Die bestehende Dynamik muss sich grundlegend ändern, damit der Teufelskreis der Gewalt durchbrochen werden kann.

Die Schweiz ruft alle Parteien dazu auf, die Waffenruhe zu respektieren und diese neue Dynamik zu nutzen, um einen glaubwürdigen Prozess zur Auseinandersetzung mit den Ursachen des Konflikts einzuleiten. Ein nachhaltiger Wiederaufbau kann nur im Rahmen eines solchen Prozesses erfolgen.

Aus Sicht der Schweiz kann nur eine von beiden Seiten verhandelte Zweistaatenlösung, die auf dem Völkerrecht und den international vereinbarten Parametern einschliesslich der Resolutionen des UNO-Sicherheitsrats basiert, zu einem dauerhaften Frieden zwischen Israelis und Palästinensern führen. Entsprechend der Resolution 2334 des Sicherheitsrats sind alle einseitigen Massnahmen, die eine Zweistaatenlösung gefährden, zu unterlassen. Die Schweiz steht den Parteien weiterhin zur Verfügung, um die Wiederaufnahme eines Dialogs zu erleichtern.

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