Umfrage zur Anwendung der bilateralen Abkommen zwischen der Schweiz und der EU

Das Integrationsbüro EDA/EVD hat die Umfrage im Jahre 2009 durchgeführt um zu ermitteln, wie die Umsetzung der wichtigsten bilateralen Abkommen zwischen der Schweiz und der EU – Freihandelsabkommen von 1972, Zollerleichterungen und -sicherheitsabkommen, Bilaterale I, Bilaterale II, – funktioniert. Angefragt wurden die für die Abkommen zuständigen Bundesämter, die Mission der Schweiz bei der EU, die Schweizer Botschaften in den EU-Mitgliedstaaten, die Konferenz der Kantonsregierungen sowie wichtige Akteure des Privatsektors wie economiesuisse, die Gewerkschaften, der Schweizerische Bauernverband und die kantonalen Handelskammern. Ihre Rückmeldungen wurden in einem Bericht zusammengefasst, der heute publiziert wird.

Insgesamt zeigt das Resultat der Umfrage eine positive Bilanz bei der Umsetzung der bilateralen Abkommen, deren grenzüberschreitende Anwendung funktioniert weitgehend gut. In rund 120 Fällen wurden dem IB Probleme bei der Umsetzung gemeldet. In achtzig Prozent dieser gemeldeten Fälle kam die Bundesverwaltung zum Schluss, dass es sich nicht um eine Vertragsverletzung handelt. Gewisse Schwierigkeiten existieren gleichwohl. Die dem IB im Rahmen der Umfrage gemeldeten Anwendungsprobleme  waren der Bundesverwaltung grossenteils bereits bekannt und Gegenstand von Kontakten mit der Europäischen Kommission bzw. den betroffenen EU-Staaten. Mehrere konnten gelöst werden; wo dies noch nicht möglich war, gehen die Bemühungen weiter.

Weiterführende Informationen

Pressrohstoff und Bericht

Adresse für Rückfragen:

Peter Nelson, Stv. Informationschef IB EDA/EVD, 031 232 26 14

Herausgeber:

Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung
Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten