Offizieller Arbeitsbesuch von Bundesrätin Micheline Calmy-Rey in Budapest

Die beiden Aussenminister stellten fest, dass die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Ungarn eng und frei von Problemen sind. Es gibt eine Vielzahl von Kontakten sowohl auf politischer als auch auf wirtschaftlicher, kultureller und menschlicher Ebene. Die Absichtserklärung, die anlässlich dieses Besuchs verabschiedet wurde, soll einen Rahmen zur Stärkung der Kooperation zwischen den beiden Aussenministerien bilden. Sie ist ein Zeichen für die freundschaftlichen Beziehungen zwischen Ungarn und der Schweiz.  

Die wirtschaftlichen Beziehungen sind bis zum Beginn der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise im letzten Jahr stetig gewachsen. Zwischen 2000 und 2007 haben sich die Schweizer Exporte sogar verdoppelt (von 657 Millionen CHF auf 1210 Millionen CHF). Investitionen schweizerischer Firmen beliefen sich Ende 2007 auf 1.8 Milliarden CHF und schufen in Ungarn 29'000 Arbeitsplätze. 

Der ungarische Aussenminister bedankte sich für den Erweiterungsbeitrag der Schweiz. Im Rahmen des Beitrags an die erweiterte EU finanziert die Schweiz in Ungarn über 5 Jahre Projekte im Umfang vom 130.7 Millionen CHF, insbesondere in den Bereichen Sicherheit, Stabilität und Unterstützung der Reformen, Umwelt und Infrastruktur, Förderung des Privatsektors sowie Forschung und Bildung.

Aussenministerin Calmy-Rey informierte ihren Amtskollegen über die bilateralen Beziehungen der Schweiz zur EU und erwähnte diesbezüglich den positiven Entscheid des Schweizer Stimmvolkes vom 8. Februar 2009 zur Weiterführung und Ausweitung der Personenfreizügigkeit und die vollständige Teilnahme der Schweiz am Schengenregime seit 29. März 2009. Zudem legte sie die Standpunkte der Schweiz zu den derzeit aktuellen Fragen in den Beziehungen zur EU dar. 

Im Hinblick auf die aktuelle internationale Lage wurden Themen der europäischen Sicherheit und die Situation der Länder im Westbalkan besprochen. Des Weiteren kam die gute Kooperation zwischen beiden Ländern innerhalb der UNO sowie der schweizerische Vorsitz des Europarats von November 2009 bis Mai 2010 zur Sprache.

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