Besuch von Bundesrätin Calmy-Rey in Libyen

Bern, Medienmitteilung, 29.05.2009

Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA, weilte vom 27. bis 29. Mai 2009 in Libyen. Die beiden Schweizer Bürger, die seit über 300 Tagen in Libyen festgehalten werden und das Land nicht verlassen dürfen, standen im Zentrum dieses Besuchs. Die EDA-Vorsteherin ist in Begleitung der beiden Ehefrauen der festgehaltenen Schweizer sowie eines Arztes nach Libyen gereist.

Der Besuch von Bundesrätin Micheline Calmy-Rey in Tripolis dauerte drei Tage und galt den beiden Schweizer Bürgern, denen die libyschen Behörden nach wie vor die Ausreise verwehren. Die beiden Betroffenen sind einer grossen Belastung ausgesetzt. Die EDA-Vorsteherin traf sich mit den zwei Schweizer Bürgern, um diesen in ihrer schwierigen Lage beizustehen und um sich vor Ort selber ein Bild ihrer physischen und psychischen Verfassung zu machen. Bundesrätin Calmy-Rey reiste in Begleitung der beiden Ehefrauen der festgehaltenen Schweizer sowie eines Arztes. 

Im Juli 2008 hatte die Kantonspolizei Genf auf Weisung der Genfer Justizbehörden Hannibal Gadhafi und seine Ehefrau vorübergehend verhaftet, was zu einer Verschlechterung der bilateralen Beziehungen zwischen Libyen und der Schweiz führte: Die beiden als Geschäftsleute in Libyen tätigen Schweizer Bürger wurden vorübergehend in Haft genommen, und die libysche Führung verhängte in der Folge Retorsionsmassnahmen gegen die Schweizer Wirtschaft. Nach wie vor können Schweizer Firmen auf libyschem Territorium ihre Tätigkeit nicht frei ausüben. 

Das EDA arbeitet mit Nachdruck an einer Lösung dieser Probleme. Die bilateralen Kontakte und Gespräche, welche die Schweiz und Libyen seit Sommer 2008 führen, halten an. Anlässlich dieses Besuchs fanden Gespräche statt, die erlaubten, bedeutende Fortschritte zu erzielen.

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