Ministertreffen des Europarats in Madrid

Bern, Medienmitteilung, 11.05.2009

Bundesrätin Micheline Calmy-Rey nimmt am 11. und 12. Mai am Ministerkomitee des Europarats in Madrid teil. Dieses Treffen wird es der Schweiz erlauben, sich auf die Präsidentschaft des Europarats vorzubereiten, die vom 18. November 2009 bis Mitte Mai 2010 dauert.

Die Schweiz wird in Madrid die geplanten Schwerpunkte ihrer Präsidentschaft vorstellen, die sich auf die drei Hauptaufgaben des Europarats konzentrieren sollen: den Schutz der Menschenrechte und die Förderung der Demokratie sowie der Rechtsstaatlichkeit.  

Es ist vorgesehen, während der Präsidentschaft in der Schweiz verschiedene Veranstaltungen zu organisieren, darunter eine internationale Konferenz zur langfristigen Reform des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte. Der Gerichtshof ist das tragende Element der Verteidigung der Menschenrechte in Europa, hat aber wegen der Überlastung durch die zahlreichen Beschwerden, die bei ihm eingereicht werden, mit grossen Schwierigkeiten zu kämpfen.  

Im Europarat sind 47 Länder und ein Gebiet mit 800 Millionen europäischen Bürgerinnen und Bürgern Europas vertreten. Er spielt eine wesentliche Rolle bei der Verteidigung der Rechtsstaatlichkeit und dem Schutz der Menschenrechte sowie der Förderung der Demokratie in Europa. Die Schweiz ist seit 1963 Mitglied des Europarats.  

Weitere Auskünfte: Raphaël Saborit, Pressesprecher EDA, 079 335 76 14


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