Bern, Medienmitteilung, 08.10.2009

Bundesrätin Micheline-Calmy Rey wurde heute vom Präsidenten Usbekistans, Islam Karimov, und Aussenminister Vladimir Norov empfangen. Wichtigste Gesprächsthemen waren die bilateralen Beziehungen und die Zusammenarbeit im Rahmen der multilateralen Organisationen.

Usbekistan war 1993 das erste Land Zentralasiens, in dem die Schweiz eine Botschaft eröffnet hat. Es gehört zusammen mit Kirgisistan und Tadschikistan zu den Hauptempfängern der schweizerischen Entwicklungszusammenarbeit in Zentralasien, die 2009 für diese Aktivitäten 40 Millionen Franken aufwendet. Im Vordergrund steht ein verbessertes Wasserressourcenmanagement. Denn das Wasser stellt eine äusserst wertvolle Ressource dar in einer Region, die für den intensiven Baumwollanbau bekannt ist.

Verschiedene Schweizer Unternehmen haben im bevölkerungsreichsten Land der Region Investitionen getätigt. Zudem bestehen zwischen den beiden Ländern Abkommen über Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit, Investitionsschutz und Doppelbesteuerung.  

Vor dem Hintergrund der OSZE-Mitgliedschaft beider Länder und der Respektierung der Grundsätze dieser Organisation diskutierte Micheline Calmy-Rey mit Präsident Karimov über die Entwicklung der Beziehungen zwischen der Schweiz und Usbekistan. Die beiden Gesprächspartner befassten sich ausserdem mit der politischen Situation in der Region und den Auswirkungen der grossen Umweltherausforderungen, vor denen Usbekistan und seine Nachbarn stehen. Die Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern im Rahmen ihrer Stimmrechtsgruppe in den Bretton-Woods-Institutionen (Weltbank, Internationaler Währungsfonds) wurde als fruchtbar eingestuft. 

Weitere Gesprächsthemen waren die Unruhen in Afghanistan sowie die Rolle der OSZE und der verschiedenen regionalen Kooperationsorganisationen, denen Usbekistan angehört.

Micheline Calmy-Rey erwähnte beim Treffen mit ihrem Amtskollegen Vladimir Norov die im Rahmen des UNO-Menschenrechtsrats geleistete Arbeit und die Umsetzung der Empfehlungen der allgemeinen periodischen Überprüfungen, an denen sowohl die Schweiz als auch Usbekistan 2008 teilgenommen haben.

Nach Usbekistan reist die Bundesrätin heute Abend weiter nach Kirgisistan, der letzten Station ihrer Zentralasien-Reise. 


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