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Medienmitteilungen
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Ein Staat ist gemäss Definition der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) fragil, wenn die staatlichen «Strukturen nicht über den politischen Willen und/oder die Fähigkeit verfügen, die für die Armutsbekämpfung, die Entwicklung und die Gewährleistung der Sicherheit und der Menschenrechte ihrer Bevölkerung notwendigen Grundfunktionen wahrzunehmen.» 2011 galten aufgrund der verschiedenen Kriterien und Quellen der OECD 44 Staaten als fragil. Ihre Zahl nimmt seit 20Jahren zu. Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) ist in mehreren fragilen Staaten aktiv, unter anderem in Afghanistan.
Schwache Institutionen, schlechte Regierungsführung und Unsicherheit behindern die Entwicklung fragiler Staaten. Keines dieser Länder hat auch nur eines der acht Millenniumsentwicklungsziele (MDG) erreicht, mit denen die Armut bis 2015 erheblich reduziert werden soll. Die fragile Staatlichkeit gewisser Länder des Südens hat auch Auswirkungen auf die Staaten des Nordens.
Integrierter Ansatz
Die internationale Hilfe für fragile Staaten wurde in den letzten Jahren zwar ausgebaut, doch bleibt ihre Qualität ungenügend. Die Entwicklungszusammenarbeit muss ihre Arbeitsweise anpassen, da sie hier mit Herausforderungen konfrontiert ist, die ihren klassischen Auftrag sprengen. Letztes Jahr haben sich die Geber in Busan (Südkorea) auf einen neuen Rahmen geeinigt. Damit soll der Verbesserung der Sicherheit, der Bekämpfung von Unrecht und der Schaffung von Arbeitsplätzen mehr Gewicht eingeräumt werden.
Die Geber sind zudem der Ansicht, dass ein integrierter Ansatz flexibler und effizienter ist: Alle Instrumente – (bilaterale und multilaterale) Entwicklungszusammenarbeit, humanitäre Hilfe, Diplomatie, Militär – haben ihre Berechtigung, doch braucht es eine enge Koordination zu ihrer Anpassung an einen unbeständigen Kontext.
Erhöhung der Hilfe
Gemäss der Botschaft über die internationale Zusammenarbeit der Schweiz 2013–2016, die dem Parlament vorgelegt wird, soll die Hilfe für fragile und konfliktbetroffene Staaten um 15 bis 20% erhöht werden. Mit diesem zusätzlichen Engagement könnte die DEZA die Fortschritte im Hinblick auf die Umsetzung der MDG beschleunigen.
Die DEZA möchte ihr Engagement in verschiedenen Regionen ausbauen, in denen sie bereits präsent ist, insbesondere in Westafrika. Zudem möchte sie neue Programme in Myanmar und am Horn von Afrika lancieren. Für diese Region wird derzeit ein integrierter Ansatz entwickelt.
