News

All participants of Panel on European Security as a Common Project confirmed

12.01.2015 — Medienmitteilung EDA

Press release

OSCE proven its capacity to act in crisis year 2014 – continued efforts to reconsolidate European security needed, says outgoing Swiss chair

30.12.2014 — Medienmitteilung EDA

Press release

Minsk talks must resume to rapidly advance peace efforts, Swiss Chair says

26.12.2014 — Medienmitteilung EDA

Press release

Private Militär- und Sicherheitsunternehmen: Teilnehmer des Montreux-Dokuments errichten Forum zur Weiterführung der Umsetzung

16.12.2014 — Medienmitteilung EDA
Das Montreux-Dokument bekräftigt die geltenden völkerrechtlichen Verpflichtungen der Staaten in Bezug auf die privaten Militär- und Sicherheitsunternehmen (PMSU), die in bewaffneten Konflikten im Einsatz sind. Zudem enthält es bewährte Praktiken, die den Ländern helfen sollen, auf nationaler Ebene Massnahmen zur Umsetzung ihrer Verpflichtungen zu treffen. Sechs Jahre nach seiner Verabschiedung haben die Teilnehmerstaaten nun das Montreux-Dokument-Forum geschaffen, um die Umsetzung des Dokuments voranzutreiben, bewährte Praktiken auszutauschen und die Herausforderungen bei der Regulierung der Tätigkeit der PMSU zu diskutieren. Dem Montreux-Dokument haben sich bis heute 51 Staaten und drei internationale Organisationen angeschlossen: die EU, die OSZE und die NATO.

OSCE Chairperson’s Personal Representatives on tolerance make first joint country visit to Turkey

10.12.2014 — Medienmitteilung EDA

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EDA zeichnet junge Mitarbeitende für Projektvorschläge aus

08.12.2014 — Medienmitteilung EDA
Bundespräsident Didier Burkhalter gab am traditionellen Weihnachtsanlass des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) die Preisträger des Jugend- und Ideenwettbewerbs bekannt, den er anlässlich der Botschafter- und Aussennetzkonferenz im August 2014 in Mailand lanciert hatte. Der Wettbewerb stand allen jungen Mitarbeitenden des EDA offen und suchte Projekte, welche die in der Bundesverfassung verankerten Ziele der Schweizer Aussenpolitik fördern: Friede, Menschenrechte, Demokratie, nachhaltige Entwicklung, Armutsbekämpfung. Die 41 eingereichten Projekte wurden von der Jury als qualitativ hochstehend bezeichnet. Die drei besten Projekte wurden mit einem Preis ausgezeichnet.

Der Bundespräsident spricht an der Sondersitzung des IOC in Monaco vor den Komitee-Mitgliedern

07.12.2014 — Medienmitteilung EDA
Das kommende Jahr markiert ein volles Jahrhundert seit der Ansiedlung des Internationalen Olympischen Komitees (IOC) in der Schweiz. Am Vorabend des Jubiläumsjahrs führt der IOC am 8. und 9. Dezember in Monaco eine Sondersitzung durch. Bundespräsident Didier Burkhalter ist als Vertreter des Gaststaates von IOC-Präsident Thomas Bach eingeladen worden, vor den Komitee-Mitgliedern zu sprechen.

Festschrift zum 20-jährigen Bestehen des OSZE-Dokuments über die Förderung der demokratischen Kontrolle von Streitkräften und Sicherheitskräften

05.12.2014 — Medienmitteilung EDA

Didier Burkhalter, amtierender Vorsitzender der OSZE und Präsident der Schweizer Eidgenossenschaft, hat dem OSZE-Generalsekretär Lamberto Zannier in einem feierlichen Akt die Festschrift 20 Jahre OSZE-Verhaltenskodex zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit überreicht. Die Festschrift wurde von der Abteilung Internationale Beziehungen Verteidigung im Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) herausgegeben und enthält Beiträge von Hochschullehrenden sowie Vertreterinnen und Vertretern ausgewählter OSZE-Mitgliedstaaten über wichtige Entwicklungen in den ersten zwei Jahrzehnten des Kodexes sowie Perspektiven und Ideen zu seiner Weiterentwicklung innerhalb der OSZE und über sie hinaus.

OSZE-Ministerrat 2014 in Basel: Klares Bekenntnis zur OSZE als handlungsfähige Dialogplattform

05.12.2014 — Medienmitteilung EDA
Die Vertreterinnen und Vertreter der 57 Teilnehmerstaaten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) haben am Ministerrat verschiedene Erklärungen verabschiedet, unter anderem zur Bekämpfung des Terroismus und zur Prävention von Naturkatastrophen. Zum Abschluss des diesjährigen Ministerrats begrüsste der amtierende OSZE-Vorsitzende, Bundespräsident Didier Burkhalter, die Kontinuität bei der Arbeit der Organisation: Mit dem heutigen Entscheid des Ministerrats, den Vorsitz der OSZE 2016 Deutschland und 2017 Österreich zu übertragen, ist die Leitung der Organisation in den nächsten Jahren sichergestellt.

Ukraine in focus as OSCE Chairperson-in-Office Burkhalter opens 21st Ministerial Council in Basel

04.12.2014 — Medienmitteilung EDA

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Schweiz verstärkt Unterstützung für OSZE-Beobachtermission und weitere Massnahmen zur Deeskalation in der Ukraine

04.12.2014 — Medienmitteilung EDA
In seiner Rede zur Eröffnung des Ministerrats der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) rief der amtierende OSZE-Vorsitzende, Bundespräsident Didier Burkhalter, zu einer besseren Umsetzung der Massnahmen zur Deeskalation der Krise und zur Unterstützung der Beobachtermission der OSZE wie auch der Trilateralen Kontaktgruppe auf. Die Schweiz stellt für die Anstrengungen zugunsten einer politischen Lösung weitere 2 Mio. CHF zur Verfügung.

"Summary by the Chairperson-in-Office of the discussions of Day 1 at the OSCE Ministerial Council" (en)

04.12.2014 — Medienmitteilung EDA
Zusammenfassung des amtierenden OSZE-Vorsitzenden vom ersten Tag der Ministerkonferenz, Basel, 4. Dezember 2014.

OSCE Chairperson-in-Office Burkhalter receives civil society recommendations ahead of the Ministerial Council in Basel

03.12.2014 — Medienmitteilung EDA

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Bundespräsident Burkhalter unterstreicht Wichtigkeit des Einbezugs von Zivilgesellschaft und Jugend in die Arbeit der OSZE

03.12.2014 — Medienmitteilung EDA
Der amtierende Vorsitzende der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Bundespräsident Didier Burkhalter, hat heute an der Parallelkonferenz der Zivilgesellschaft teilgenommen. Dabei wurden ihm Empfehlungen der Zivilgesellschaft zu Handen des OSZE-Ministerrats übergeben. Die Teilnahme an der Parallelkonferenz unterstreicht die Bedeutung, die der Schweizer OSZE-Vorsitz der Einbindung der Zivilgesellschaft und der Jugend in die Arbeit der OSZE zumisst.

Rund 50 Aussenminister der OSZE-Staaten am Ministerrat 2014 in Basel

02.12.2014 — Medienmitteilung EDA
Auf Einladung des Schweizer Vorsitzes der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) findet am 4. und 5. Dezember 2014 in Basel die jährliche Sitzung des OSZE-Ministerrats statt. Im Vordergrund dieses zentralen OSZE-Beschluss- und Leitungsgremiums auf Ebene der Aussenminister steht am ersten Tag die Situation in der Ukraine, am Folgetag die Bekämpfung des internationalen Terrorismus. Den Auftakt zum Ministerrat macht am 3. Dezember 2014 das Forum der Zivilgesellschaft. Deren verstärkte Einbindung – wie auch diejenige der Jugend – in die Arbeit der OSZE ist eine Priorität des Schweizer Vorsitzes in diesem Jahr.

Rund 50 Aussenminister der OSZE-Staaten am Ministerrat 2014 in Basel

02.12.2014 — Medienmitteilung EDA
Auf Einladung des Schweizer Vorsitzes der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) findet am 4. und 5. Dezember 2014 in Basel die jährliche Sitzung des OSZE-Ministerrats statt. Im Vordergrund dieses zentralen OSZE-Beschluss- und Leitungsgremiums auf Ebene der Aussenminister steht am ersten Tag die Situation in der Ukraine, am Folgetag die Bekämpfung des internationalen Terrorismus. Den Auftakt zum Ministerrat macht am 3. Dezember 2014 das Forum der Zivilgesellschaft. Deren verstärkte Einbindung – wie auch diejenige der Jugend – in die Arbeit der OSZE ist eine Priorität des Schweizer Vorsitzes in diesem Jahr.

Chairperson-in-Office calls for all sides to ensure security and freedom of movement of SMM monitors following shooting incidents in Ukraine

27.11.2014 — Medienmitteilung EDA

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Bundespräsident Didier Burkhalter betont die Wichtigkeit der Kontinuität in der Handlungsfähigkeit der OSZE

27.11.2014 — Medienmitteilung EDA
Beim Vierertreffen der deutschsprachigen Aussenminister in Berlin verurteilte Bundespräsident Didier Burkhalter den gestrigen Beschuss eines Fahrzeugs der OSZE-Beobachtermission in der Ukraine und forderte die konsequente Einhaltung des Waffenstillstands. Neben der Ukraine-Krise erörterten die Vertreter der Schweiz, Deutschlands, Österreichs und des Fürstentums Liechtenstein in Berlin unter anderem auch den Umgang mit den Foreign Terrorist Fighters (Rückkehrer aus Kriegsgebieten) und die Zusammenarbeit im Rahmen der UNO. Das nächste Vierertreffen findet 2015 in Neuchâtel statt.

Consultations by OSCE Special Representative Angelo Gnaedinger in Tbilisi, Tskhinvali, Sukhumi and Moscow

26.11.2014 — Medienmitteilung EDA

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Vierertreffen der deutschsprachigen Aussenminister in Berlin

26.11.2014 — Medienmitteilung EDA
Am 27. November 2014 nimmt Bundespräsident Didier Burkhalter in Berlin am Treffen der Aussenminister Deutschlands, Österreichs, des Fürstentums Liechtensteins und der Schweiz teil. Im Vordergrund seines Gesprächs mit seinem deutschen und österreichischen Amtskollegen Frank-Walter Steinmeier und Sebastian Kurz sowie mit seiner liechtensteinischen Amtskollegin Aurelia Frick stehen aktuelle internationale Themen sowie die Arbeit der OSZE und deren Beitrag an die Sicherheit in Europa.

Zentralasien hat eine wichtige Brückenfunktion zwischen Asien und Europa, erklärt der OSZE-Vorsitzende nach seinem Besuch in der Region

22.11.2014 — Medienmitteilung EDA
«Zentralasien hat eine wichtige Brückenfunktion zwischen Asien und Europa», sagte Bundespräsident Didier Burkhalter, Vorsitzender der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, nach einem viertägigen Besuch in der Region. Seine Reise führte ihn von Mittwoch bis Samstag nach Turkmenistan, Kasachstan, Usbekistan, Tadschikistan und Kirgisistan.

Umsetzung der OSZE-Verpflichtungen in der menschlichen Dimension: Die Schweiz veröffentlicht ihre Selbstevaluation

19.11.2014 — Medienmitteilung EDA

Die Schweiz rückt die Umsetzung bestehender Verpflichtungen in der menschlichen Dimension ins Zentrum ihres OSZE-Vorsitzes 2014. Der OSZE-Vorsitz ist mit Verpflichtungen und Verantwortlichkeiten verbunden. Die Schweiz hat sich für die verbesserte Umsetzung bestehender OSZE-Verpflichtungen in der Schweiz eingesetzt und eine Selbstevaluation der eigenen Leistung vorgenommen.

Der OSZE-Vorsitzende besucht Zentralasien

19.11.2014 — Medienmitteilung EDA
Bundespräsident Didier Burkhalter, Vorsitzender der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, besucht von Mittwoch bis Samstag fünf Länder Zentralasiens, wo die OSZE sehr präsent ist. Während der Reise, die ihn nach Turkmenistan, Kasachstan, Usbekistan, Tadschikistan und Kirgisistan führt, wird der OSZE-Vorsitzende mit seinen Gesprächspartnern insbesondere die drei Dimensionen der OSZE, d. h. die politisch-militärische, die wirtschaftliche und ökologische sowie die menschliche Dimension, besprechen.

OSCE Chairperson-in-Office Burkhalter to visit Central Asian States

18.11.2014 — Medienmitteilung EDA

Press release

"Promoting tolerance and combating anti-Semitism - our collective endeavour because it is our common history and our common future" (en)

13.11.2014 — Artikel EDA

Bern, 13.11.2014 - Berlin, 13.11.2014 - Eröffnungsansprache von Bundespräsident Didier Burkhalter an der OSZE-Antisemitismuskonferenz - Es gilt das gesprochene Wort