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OSZE-Ministerratstreffen in Basel: Sicherungseinsatz der Armee hat begonnen

17.11.2014 — Medienmitteilung EDA

Der Einsatz der Armee zugunsten des Kantons Basel-Stadt und der Sicherheit am OSZE-Ministerratstreffen 2014 hat begonnen. Im Auftrag der zivilen Behörden arbeiten die Armeeangehörigen am Aufbau des Sicherheitsdispositives. Der Luftverkehr über Basel ist vom 2. bis 5. Dezember eingeschränkt.

Aktuelle Politik und historisches Geschehen: Bundespräsident Burkhalter trifft in Brüssel Vertreter der belgischen Staatsführung und gedenkt in Ypern der Opfer des 1. Weltkriegs

14.11.2014 — Medienmitteilung EDA
Zwei unterschiedliche Teile umfasst der Besuch von Bundespräsident Didier Burkhalter heute in Belgien: Am Vormittag wurde er in Brüssel vom König der Belgier, Philippe, empfangen und führte politische Gespräche mit dem belgischen Premierminister Charles Michel und Aussenminister Didier Reynders. Der Nachmittag steht ganz im Zeichen des Gedenkens an das Leid und die Opfer des 1. Weltkriegs, wenn Bundespräsident Burkhalter in Ypern eine einstige Schützengrabenanlage besucht und gemeinsam mit drei Schweizer Schulklassen an einer Gedenkzeremonie teilnimmt. Für Bundespräsident Burkhalter ist der Besuch der einstigen Schlachtfelder in Westflandern Zeichen der Notwendigkeit, alles zu tun, um den Frieden zu sichern.

Anti-Semitism remains a challenge to security in the OSCE region, say participants at high-level OSCE conference in Berlin

13.11.2014 — Medienmitteilung EDA

Press release

"Promoting tolerance and combating anti-Semitism - our collective endeavour because it is our common history and our common future" (en)

13.11.2014 — Artikel EDA

Bern, 13.11.2014 - Berlin, 13.11.2014 - Eröffnungsansprache von Bundespräsident Didier Burkhalter an der OSZE-Antisemitismuskonferenz - Es gilt das gesprochene Wort

Concerned about violent incident at Line of Contact, CiO calls on Azerbaijan and Armenia to strictly adhere to ceasefire

13.11.2014 — Medienmitteilung EDA

Press release

Bundespräsident Burkhalter ruft Politik und Zivilgesellschaft zu klarer Stellungnahme gegen den Antisemitismus auf

13.11.2014 — Medienmitteilung EDA
An der Antisemitismuskonferenz in Berlin hat Bundespräsident Didier Burkhalter die Massnahmen gewürdigt, die die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in den letzten zehn Jahren zur Bekämpfung des Antisemitismus eingeführt hat. Der amtierende Vorsitzende der OSZE forderte, dass das Engagement gegen antisemitische Auswüchse konsequent weitergeführt wird. Er sieht insbesondere bei jungen Menschen ein grosses Potenzial, um der Gefahr des Antisemitismus wirksam begegnen zu können.

Governments need to step up their efforts to address anti-Semitism, say participants at OSCE Civil Society Forum

12.11.2014 — Medienmitteilung EDA

Press release

Zeichen setzen für Toleranz und Dialog: Bundespräsident Burkhalter reist nach Berlin, Brüssel und Ypern

11.11.2014 — Medienmitteilung EDA
Bundespräsident Didier Burkhalter wird am 13. November 2014 in Berlin an der Antisemitismuskonferenz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) teilnehmen und dort als amtierender Vorsitzender der OSZE eine Rede halten. Danach wird er nach Belgien weiterreisen, wo er am 14. November in Brüssel den König der Belgier, Philippe, sowie den belgischen Premierminister Charles Michel und Aussenminister Didier Reynders treffen wird. Der Freitagnachmittag wird der Erinnerung an die Opfer des Ersten Weltkriegs gewidmet sein: In Ypern wird Bundespräsident Burkhalter an einer Gedenkveranstaltung teilnehmen und dort auch drei Schweizer Schulklassen treffen, die beim Wettbewerb zum Thema Erster Weltkrieg, den der Bundespräsident im März lanciert hatte, den ersten Preis gewonnen haben.

Concerned about latest SMM reports of activities undermining Minsk commitments, OSCE Chair calls on all sides to preserve and consolidate ceasefire

08.11.2014 — Medienmitteilung EDA

Press release

Bundespräsident Didier Burkhalter trifft den maltesischen Aussenminister George W. Vella

04.11.2014 — Medienmitteilung EDA

Bern, 04.11.2014 - Der Bundespräsident und Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) hat am 4. November 2014 den Aussenminister der Republik Malta zu einem offiziellen Arbeitsbesuch im Von-Wattenwyl-Haus in Bern empfangen. Neben internationalen und multilateralen Fragen wurde auch die Entwicklung der bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Malta erörtert und ein Memorandum of Understanding unterzeichnet.

OSCE Special Representative on Gender Issues visits Tajikistan

04.11.2014 — Medienmitteilung EDA

Press release

Bundespräsident Didier Burkhalter trifft den maltesischen Aussenminister George W. Vella

04.11.2014 — Medienmitteilung EDA
Der Bundespräsident und Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) hat am 4. November 2014 den Aussenminister der Republik Malta zu einem offiziellen Arbeitsbesuch im Von-Wattenwyl-Haus in Bern empfangen. Neben internationalen und multilateralen Fragen wurde auch die Entwicklung der bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Malta erörtert und ein Memorandum of Understanding unterzeichnet.

All participants of Panel on European Security as a Common Project confirmed

12.01.2015 — Medienmitteilung EDA

Press release

OSCE proven its capacity to act in crisis year 2014 – continued efforts to reconsolidate European security needed, says outgoing Swiss chair

30.12.2014 — Medienmitteilung EDA

Press release

Minsk talks must resume to rapidly advance peace efforts, Swiss Chair says

26.12.2014 — Medienmitteilung EDA

Press release

Private Militär- und Sicherheitsunternehmen: Teilnehmer des Montreux-Dokuments errichten Forum zur Weiterführung der Umsetzung

16.12.2014 — Medienmitteilung EDA
Das Montreux-Dokument bekräftigt die geltenden völkerrechtlichen Verpflichtungen der Staaten in Bezug auf die privaten Militär- und Sicherheitsunternehmen (PMSU), die in bewaffneten Konflikten im Einsatz sind. Zudem enthält es bewährte Praktiken, die den Ländern helfen sollen, auf nationaler Ebene Massnahmen zur Umsetzung ihrer Verpflichtungen zu treffen. Sechs Jahre nach seiner Verabschiedung haben die Teilnehmerstaaten nun das Montreux-Dokument-Forum geschaffen, um die Umsetzung des Dokuments voranzutreiben, bewährte Praktiken auszutauschen und die Herausforderungen bei der Regulierung der Tätigkeit der PMSU zu diskutieren. Dem Montreux-Dokument haben sich bis heute 51 Staaten und drei internationale Organisationen angeschlossen: die EU, die OSZE und die NATO.

OSCE Chairperson’s Personal Representatives on tolerance make first joint country visit to Turkey

10.12.2014 — Medienmitteilung EDA

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EDA zeichnet junge Mitarbeitende für Projektvorschläge aus

08.12.2014 — Medienmitteilung EDA
Bundespräsident Didier Burkhalter gab am traditionellen Weihnachtsanlass des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) die Preisträger des Jugend- und Ideenwettbewerbs bekannt, den er anlässlich der Botschafter- und Aussennetzkonferenz im August 2014 in Mailand lanciert hatte. Der Wettbewerb stand allen jungen Mitarbeitenden des EDA offen und suchte Projekte, welche die in der Bundesverfassung verankerten Ziele der Schweizer Aussenpolitik fördern: Friede, Menschenrechte, Demokratie, nachhaltige Entwicklung, Armutsbekämpfung. Die 41 eingereichten Projekte wurden von der Jury als qualitativ hochstehend bezeichnet. Die drei besten Projekte wurden mit einem Preis ausgezeichnet.

Der Bundespräsident spricht an der Sondersitzung des IOC in Monaco vor den Komitee-Mitgliedern

07.12.2014 — Medienmitteilung EDA
Das kommende Jahr markiert ein volles Jahrhundert seit der Ansiedlung des Internationalen Olympischen Komitees (IOC) in der Schweiz. Am Vorabend des Jubiläumsjahrs führt der IOC am 8. und 9. Dezember in Monaco eine Sondersitzung durch. Bundespräsident Didier Burkhalter ist als Vertreter des Gaststaates von IOC-Präsident Thomas Bach eingeladen worden, vor den Komitee-Mitgliedern zu sprechen.

Festschrift zum 20-jährigen Bestehen des OSZE-Dokuments über die Förderung der demokratischen Kontrolle von Streitkräften und Sicherheitskräften

05.12.2014 — Medienmitteilung EDA

Didier Burkhalter, amtierender Vorsitzender der OSZE und Präsident der Schweizer Eidgenossenschaft, hat dem OSZE-Generalsekretär Lamberto Zannier in einem feierlichen Akt die Festschrift 20 Jahre OSZE-Verhaltenskodex zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit überreicht. Die Festschrift wurde von der Abteilung Internationale Beziehungen Verteidigung im Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) herausgegeben und enthält Beiträge von Hochschullehrenden sowie Vertreterinnen und Vertretern ausgewählter OSZE-Mitgliedstaaten über wichtige Entwicklungen in den ersten zwei Jahrzehnten des Kodexes sowie Perspektiven und Ideen zu seiner Weiterentwicklung innerhalb der OSZE und über sie hinaus.

OSZE-Ministerrat 2014 in Basel: Klares Bekenntnis zur OSZE als handlungsfähige Dialogplattform

05.12.2014 — Medienmitteilung EDA
Die Vertreterinnen und Vertreter der 57 Teilnehmerstaaten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) haben am Ministerrat verschiedene Erklärungen verabschiedet, unter anderem zur Bekämpfung des Terroismus und zur Prävention von Naturkatastrophen. Zum Abschluss des diesjährigen Ministerrats begrüsste der amtierende OSZE-Vorsitzende, Bundespräsident Didier Burkhalter, die Kontinuität bei der Arbeit der Organisation: Mit dem heutigen Entscheid des Ministerrats, den Vorsitz der OSZE 2016 Deutschland und 2017 Österreich zu übertragen, ist die Leitung der Organisation in den nächsten Jahren sichergestellt.

Ukraine in focus as OSCE Chairperson-in-Office Burkhalter opens 21st Ministerial Council in Basel

04.12.2014 — Medienmitteilung EDA

Press release

Schweiz verstärkt Unterstützung für OSZE-Beobachtermission und weitere Massnahmen zur Deeskalation in der Ukraine

04.12.2014 — Medienmitteilung EDA
In seiner Rede zur Eröffnung des Ministerrats der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) rief der amtierende OSZE-Vorsitzende, Bundespräsident Didier Burkhalter, zu einer besseren Umsetzung der Massnahmen zur Deeskalation der Krise und zur Unterstützung der Beobachtermission der OSZE wie auch der Trilateralen Kontaktgruppe auf. Die Schweiz stellt für die Anstrengungen zugunsten einer politischen Lösung weitere 2 Mio. CHF zur Verfügung.

"Summary by the Chairperson-in-Office of the discussions of Day 1 at the OSCE Ministerial Council" (en)

04.12.2014 — Medienmitteilung EDA
Zusammenfassung des amtierenden OSZE-Vorsitzenden vom ersten Tag der Ministerkonferenz, Basel, 4. Dezember 2014.

"Promoting tolerance and combating anti-Semitism - our collective endeavour because it is our common history and our common future" (en)

13.11.2014 — Artikel EDA

Bern, 13.11.2014 - Berlin, 13.11.2014 - Eröffnungsansprache von Bundespräsident Didier Burkhalter an der OSZE-Antisemitismuskonferenz - Es gilt das gesprochene Wort