Rückgabe unrechtmässig erworbener Vermögenswerte

Gelangen unrechtmässig erworbene Vermögenswerte trotz umfangreichen präventiven Massnahmen in die Schweiz, müssen sie identifiziert und dem Herkunftsland zurückerstattet werden.

Die Rückgabe oder sogenannte Restitution ist ein wichtiger Pfeiler der Schweizer Politik zur Bekämpfung illegaler Gelder. Die Schweiz hat rund zwei Milliarden USD restituiert – mehr als jeder andere Finanzplatz. Einige Fälle waren wegen der Bekanntheit der involvierten  Personen und der Beträge in Millionenhöhe,  mit grosser medialer Aufmerksamkeit verbunden:

• Duvalier, Haiti, (6.5 Millionen USD), im Gange
• Abacha II, Nigeria, 2017 (321 Millionen USD)
• Kasachstan II, 2012 (48 Millionen USD)
• Angola II, 2012 (43 Millionen USD
• Kasachstan I, 2007 (115 Millionen USD)
• Salinas, Mexiko, 2008 (74 Millionen USD)
• Angola I, 2005 (24 Millionen USD)
• Abacha I, Nigeria, 2005 (700 Millionen USD)
• Marcos, Philippinen, 2003 (684 Millionen USD)
• Montesinos I, Peru, 2002 (93 Millionen USD)

Eine erfolgreiche Rückführung setzt eine solide Partnerschaft zwischen dem Herkunftsstaat und der Schweiz voraus. Bei der Verwendung der restituierten Gelder sollen die Grundsätze der Transparenz und der Rechenschaftspflicht eingehalten werden. Zudem sollen Vermögenswerte, die aus der Schweiz ins Herkunftsland zurückgeführt werden, zur Verbesserung der Lebensbedingungen der lokalen Bevölkerung eingesetzt werden. Die Rückerstattung der Vermögenswerte kann auch dazu dienen, die Rechtsstaatlichkeit im Herkunftsstaat zu stärken und die Straflosigkeit zu beenden. Es ist im Interesse der Schweiz, sowie des Herkunftsstaates der Gelder, sicherzustellen, dass die restituierten Gelder nicht wieder in korrupte Kanäle abfliessen.

Lösung im Einzelfall

Aufgrund ihrer Erfahrung ist die Schweiz davon überzeugt, dass auf Basis eines konstruktiven Dialogs zwischen dem ersuchenden und dem ersuchten Staat eine geeignete Lösung im Einzelfall gefunden werden kann. Die Lösung muss dabei nationale und internationale Erwartungen erfüllen sowie den Vorstellungen der betroffenen Regierungen entsprechen. In der Vergangenheit wurden auf diese Weise Programme in den Bereichen Gesundheit, Bildung und gute Regierungsführung finanziert. Bei der Auswahl der Projekte werden auch die Anregungen der lokalen Zivilgesellschaft im Herkunftsstaat berücksichtigt. Die Erfahrung zeigt, dass in jedem einzelnen Fall neu beurteilt werden muss, welcher Mechanismus der Rückerstattung zu wählen ist (no “one-size-fits-all” solution).