AVIS28: Bericht steckt den Rahmen der künftigen Aussenpolitik der Schweiz ab

Die Aussenpolitik wird für den Wohlstand und die Sicherheit der Schweiz immer wichtiger. Ausgehend von dieser Feststellung machte sich die Arbeitsgruppe AVIS28 (Aussenpolitische Vision Schweiz 2028) Gedanken über die Chancen und Risiken, denen die Schweiz Rechnung tragen muss, um ihre Stärken bis 2028 zukunftsfähig zu machen.  In ihrem Bericht setzt sich die Arbeitsgruppe mit der Interessenlage der Schweiz auseinander, identifiziert regionale und thematische Prioritäten und stellt Überlegungen dazu an, über welche Fähigkeiten und Kompetenzen das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) künftig verfügen muss. Sie skizziert eine Sechs-Punkte-Vision, die dem EDA als Grundlage für die Ausgestaltung der künftigen Aussenpolitik der Schweiz dienen soll. Beim Bericht handelt es sich um einen Bericht der Arbeitsgruppe, nicht des EDA. Gemäss der Sechs-Punkte-Vision sollen die Ziele und Prioritäten der Schweiz bis 2028 klar definiert werden. Zudem soll die Schweiz ihre Aussen- und Innenpolitik enger verschränken, bei ihrem Engagement für eine friedlichere und stabile Welt stärker auf ihre Soft Power setzen, die neuen Technologien als ein Themenfeld der Aussenpolitik etablieren und auch als Nichtmitglied eine partnerschaftliche Beziehung zur EU pflegen.  «Als stark vernetztes Land und Gaststaat von zahlreichen internationalen Organisationen haben wir ein grosses Interesse daran, nach vorne zu schauen und zu wissen, welchen Weg wir nehmen wollen», sagte Bundesrat Ignazio Cassis am Dienstag bei der Präsentation des Berichts. Der EDA-Vorsteher hatte die Arbeitsgruppe beauftragt, einen Bericht als Inspirationsquelle für die mittelfristige Ausgestaltung der Aussenpolitik zu verfassen.  Bundesrat Cassis dankte den Mitgliedern der Arbeitsgruppe für ihre Arbeit und sagte, der AVIS28-Prozess werde insbesondere für die Aussenpolitische Strategie des Bundesrats 2020–2023 neue Impulse geben. Gleichzeitig soll der Bericht eine breite Diskussion über die Zukunft der Schweiz und die in diesem Zusammenhang erforderlichen Massnahmen anstossen.  Die Arbeitsgruppe schlägt in ihrem Bericht unter anderem vor, alle nationalen Akteure einzubinden («Whole-of-Switzerland»-Ansatz). Dieser Ansatz sollte es erlauben, die Ansichten von Bundesrat, Parlament, Kantonen, Wissenschaft und Thinktanks, des internationalen Genf, der NGO und der Bevölkerung zu integrieren, und eine fokussiertere, vernetztere und agilere Aussenpolitik ermöglichen. Die Arbeitsgruppe AVIS28 führte ihre Arbeiten von Oktober 2018 bis Mai 2019 durch. Sie setzte sich aus ranghohen Funktionsträgern des EDA, dem Präsidenten der Konferenz der Kantonsregierungen sowie Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Wirtschaft und Zivilgesellschaft zusammen. Die Expertinnen und Experten wurden von Bundesrat Ignazio Cassis ad personam ernannt, um die interne Sicht des EDA durch ihre externe Perspektive auf die Welt und die Schweizer Aussenpolitik zu ergänzen.

Weiterführende Informationen

AVIS28 – Impulse für eine zukunftsfähige Schweiz

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