Medienmitteilung, 10.09.2018

Im Rahmen eines offiziellen Besuchs hat Bundesrat Ignazio Cassis in Bukarest die rumänische Premierministerin Vasilica-Viorica Dăncilă und Aussenminister Teodor Meleșcanu zu bilateralen Gesprächen getroffen. Im Zentrum der Treffen standen unter anderem die baldige EU-Ratspräsidentschaft Rumäniens, die Europapolitik, bilaterale Themen sowie die Zusammenarbeit beider Staaten im Rahmen des Erweiterungsbeitrags. Zuvor hatte Bundesrat Cassis in Sibiu/Hermannstadt Vertreterinnen und Vertreter der deutschsprachigen Minderheit in Rumänien getroffen.

Bundesrat Cassis trifft den rumänischen Aussenminister Teodor Meleșcanu. Im Hintergrund sind die Flaggen Rumäniens und der Schweiz.
EDA-Vorsteher Ignazio Cassis trifft den rumänischen Aussenminister Teodor Meleșcanu zum bilateralen Gespräch. © EDA

2011 blickten die Schweiz und Rumänien 100 Jahre diplomatischer Beziehungen, 2018 feiert Rumänien den 100. Jahrestag der «grossen Vereinigung», bei der nach dem Ende des 1. Weltkriegs auch Transsilvanien zum Staatsgebiet stiess. Seit 2004 ist das Land Mitglied der NATO, seit 2007 Mitglied der EU. Auch wenn Rumänien bislang weder dem Schengen-Raum noch der Euro-Zone angehört, ist das Land, aus dem unter anderem der Dramatiker Eugène Ionesco und der Bildhauer Constantin Brâncusi stammen, bereit, in der EU eine grössere Rolle zu spielen: Im ersten Halbjahr 2019 übernimmt Rumänien die EU-Ratspräsidentschaft.

Die Prioritäten dieser Ratspräsidentschaft waren ein zentrales Thema der Gespräche, die Bundesrat Cassis mit dem rumänischen Aussenminister Teodor Meleșcanu und Premierministerin Vasilica-Viorica Dăncilă heute in Bukarest geführt hat. Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA erläuterte seinerseits Aussenminister Meleșcanu den Stand der institutionellen Verhandlungen der Schweiz mit der EU.

Ein weiteres Thema der Gespräche war die Zusammenarbeit beider Länder etwa bei Bildung und Forschung, bei polizeilichen Aufgaben und im wirtschaftlichen Bereich. 2017 erreichte das Handelsvolumen zwischen beiden Ländern rund 1,4 Mrd. CHF, die Schweiz erzielte dabei einen Handelsbilanzüberschuss von rund 130 Mio. CHF. Mit rund 2,5 Mrd. E uro an direkten Investitionen ist die Schweiz zudem achtgrösster Investor in Rumänien.

Auch die Zusammenarbeit im Rahmen des Erweiterungsbeitrags wurde in den politischen Gesprächen erörtert: Seit 2009 und noch bis 2019 unterstützt die Schweiz durch die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) und das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) 62 Projekte in Rumänien im Umfang von 181 Mio. CHF, von denen rund 85 Prozent bis heute eingesetzt wurden. Die Projekte sollen dazu beitragen, das Wirtschaftswachstum zu fördern, die Arbeitsbedingungen sowie die öffentliche Sicherheit und den Umweltschutz zu verbessern und die Zivilgesellschaft zu stärken. Diese Unterstützung an die neuen EU-Mitgliedstaaten war vom Parlament 2007 gutgeheissen worden.

Im Hinblick auf einen möglichen zweiten Schweizer Beitrag unterstrich Bundesrat Cassis in Bukarest gegenüber seinen Gesprächspartnern, dass der Bundesrat nach Abschluss der Vernehmlassung unter Berücksichtigung der Gesamtbeziehungen Schweiz-EU das weitere Vorgehen festlegen werde.

Der Vorsteher des EDA nutzte seinen Aufenthalt in Bukarest für einen Besuch eines der von der Schweiz im Rahmen des Erweiterungsbeitrags geförderten Projekte: Die Schweiz berät den rumänischen Rettungsdienst SMURD (Mobiler Dienst für Notfälle, Reanimierung und Bergung) beim Überarbeiten von Lehrplänen und Ausbildungsmodulen für die Notfallmedizin, damit diese die internationalen Standards erreichen. Ärzte bieten im Projekt SMURD Weiterbildungen an für Ausbildnerinnen und Ausbildner, angehende Fachpersonen üben den Ernstfall. Insbesondere wurde mit Unterstützung der Schweizerischen Rettungsflugwacht Rega die Luftrettung weiterentwickelt. Mit diesem Projekt unterstützt die Schweiz auch das Ziel Rumäniens, bis 2020 die Qualität der landesweiten Abdeckung von Gesundheitsdienstleistungen im Notfall zu verbessern.

Vor seinen politischen Gesprächen in Bukarest hat Bundesrat Cassis Vertreterinnen und Vertreter der deutschsprachigen Minderheit in Rumänien getroffen. In Hermannstadt/Sibiu traf er am Wochenende mit Bürgermeisterin Astrid Fodor zusammen, ausserdem mit Paul-Jürgen Porr, dem Vorsitzenden des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien/DFDR. Die DFDR vertritt die deutschsprachige Minderheit im nationalen Parlament. Im 12. und 13. Jahrhundert erstmals eingewandert, umfasst die deutsche Minderheit heute rund 36'000 Personen.

Bundesrat Cassis informierte sich in der Gegend um Hermannstadt auch über konkrete Beispiele der wirtschaftlichen Zusammenarbeit. So besuchte er die Firma eines Schweizer Agrarunternehmers, als ein Beispiel für den wirkungsvollen Einsatz schweizerischer Expertise im rumänischen Kontext.


Weiterführende Informationen

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Erweiterungsbeitrag CH-Rumänien
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Letzte Aktualisierung 13.01.2023

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