Jährliche Konsultationen der Überwachungskommission Neutraler Staaten (NNSC) 2018 in New York

Die NNSC wurde vor 65 Jahren im Rahmen des Waffenstillstandsabkommens vom 27. Juli 1953 gegründet, das immer noch das einzige Rechtsinstrument zur Verhütung von Feindseligkeiten auf der koreanischen Halbinsel ist. So lange das Abkommen nicht durch einen umfassenden Friedensvertrag abgelöst wird, spielt die NNSC eine wichtige Rolle bei der Aufrechterhaltung des militärischen Waffenstillstands wie auch bei der Förderung der Vertrauensbildung auf beiden Seiten der Demarkationslinie.

Vertieft diskutiert wurden in den Gesprächen die jüngsten Entwicklungen auf der koreanischen Halbinsel. Die verschiedenen Gipfeltreffen mit der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK), welche in den letzten Wochen stattgefunden haben und für die nächsten Wochen angekündigt sind, wurden positiv gewertet. Zum ersten Mal seit mehreren Jahren macht der inter-Koreanische Dialog Fortschritte, wie dies durch die Teilnahme einer Delegation der DVRK an den olympischen Winterspielen in PyongChang (Republik Korea) gezeigt wurde. Die Teilnehmer betonten bei diesen Konsultationen, dass alle Parteien auf Handlungen verzichten sollten, die dazu beitragen, in der Region Spannungen zu schüren. Stattdessen sollten konkrete Massnahmen ergriffen werden, die zur Vertrauensbildung auf der Halbinsel beitragen.

Die Vertreter der NNSC unterstrichen ihre Bereitschaft, weiterhin alle Bemühungen um eine nachhaltige Verhandlungslösung, die die Anliegen aller Akteure berücksichtigt, zu unterstützen. Die Teilnehmer sprachen über die Perspektiven für eine Wiederaufnahme des Dialogs und die Rolle der NNSC in diesem Prozess. Die NNSC-Mitgliedstaaten betonten erneut, dass die nukleare Abrüstung erreicht werden muss und dass eine dauerhafte Stabilität in der Region nur über eine nachhaltige Friedenslösung auf der Halbinsel erzielt werden kann.

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