Medienmitteilung, 10.07.2017

Bundesrat Didier Burkhalter reist am Dienstag, 11. Juli 2017, nach Österreich, um am Ministertreffen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zum Thema Sicherheit in Europa teilzunehmen. Die Konferenz in der Nähe von Wien steht unter dem Motto «Vertrauen aufbauen durch Dialog und Kooperation». Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) wird dort die vorrangige Bedeutung, welche die Schweiz der OSZE bei der Stärkung der europäischen Sicherheit beimisst, bekräftigen und eine erste Bilanz zum strukturierten Dialog ziehen, den die OSZE Anfang Jahr lanciert hat, um die zentralen sicherheitspolitischen Herausforderungen auf dem Kontinent vertieft anzugehen.

Die Schweiz ist überzeugt, dass der Dialog und ein gemeinsames Vorgehen die Sicherheit in Europa verbessern. Die ersten Gespräche haben zu mehr Klarheit und einem besseren Verständnis der Sicherheitsrisiken in Europa geführt. Die Herausforderung wird in den kommenden Jahren darin bestehen, diese Risiken zu verringern, um die Gefahr des Ausbruchs eines neuen Konflikts in Europa auszuschliessen.

Neben den sicherheitspolitischen Fragen von europäischem Interesse werden die in Mauerbach versammelten Ministerinnen und Minister Gelegenheit haben, Themen wie den Kampf gegen den Terrorismus und den gewalttätigen Extremismus, den Schutz der Menschenrechte und die Bedrohungen im Cyber-Bereich zu erörtern. Die Schweiz plädiert für ein proaktives Vorgehen der OSZE in diesem Bereich und setzt sich für die Errichtung eines standardisierten Konsultationsmechanismus im Falle schwerwiegender Cyber-Vorfälle ein.


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Letzte Aktualisierung 13.01.2023

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